Zusammenfassung
Ölkannen mit schwenkbarem Ausflußrohr sind bekannt. Auch ist es bekannt, das Schwenken des Ausflußrohres dadurch zu erreichen, daß das Ausflußrohr durch ein kugelförmiges Drehgelenk mit der Ölkanne verbunden ist.
↔ = linke Randbreite mindestens 4 cm
Gleiche Bezeichnung wie im „Antrag“. Vorsicht! Keine Bezeichnung wählen, die bereits das Neue der Erfindung offenbart
Kurze Angabe des bisherigen Standes der Technik
Mängel bisheriger Ausführungsformen
Kurze Hinweise auf Aufgaben der neuen Erfindung. Eine erschöpfende Aufzählung der Aufgaben ist nicht erforderlich, sofern nicht bereits im Stellen dieser Aufgaben die Erfindung liegt
Rein technische Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung
Angabe des Vorgangs bei der Benutzung
Kennzeichnung des Neuen. Was nicht offenbart ist, kann auch nicht geschützt werden!
Die Zeichnung ist nur aus Platzgründen hier wiedergegeben
Sie ist auf einem besonderen Blatt DIN A 4 (oder ein Vielfaches dieser Größe) einzureichen
Die Zeichnung soll allseitig einen freien Rand von 2 cm besitzen
Am Rand der Zeichnung ist die Anmeldung anzugeben, zu der sie gehört
Ist das Aktenzeichen schon bekannt, so genügt es, dieses anzugeben
This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Similar content being viewed by others
Author information
Consortia
Editor information
Rights and permissions
Copyright information
© 1954 Springer-Verlag Berlin Heidelberg
About this chapter
Cite this chapter
Schriftleitung des Wirtschafts-Magazins. (1954). Beschreibung der Erfindung. In: Brief-Lexikon für Kaufleute. Brief-Lexikon-Reihe. Gabler Verlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-13697-2_80
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-663-13697-2_80
Publisher Name: Gabler Verlag, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-663-12729-1
Online ISBN: 978-3-663-13697-2
eBook Packages: Springer Book Archive