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Die immateriellen Wirtschaftsgüter in betriebswirtschaftlich-theoretischer Sicht

  • Eberhard Kossack
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Zusammenfassung

Bereits in der Einleitung hatten wir darauf hingewiesen, daß irgendein Ding die ökonomische Qualifikation als Wirtschaftsgut dadurch erhält, daß es einem bestimmten wirtschaftlichen Zweck dient. Die Wirtschaftsguteigenschaft hat eine bestimmte Zweck — Mittel — Konstellation zur Voraussetzung11). Wir wollen uns hier nicht mit der Problematik der Begriffsbildung auseinandersetzen, sondern gehen davon aus, daß alles das, was der Erfüllung eines wirtschaftlichen Zweckes dient, ein Wirtschaftsgut ist. Die Unterscheidung nach materiellen und immateriellen Wirtschaftsgütern interessiert uns dabei zunächst nicht.

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Referenzen

  1. 11).
    v. Zwiedinedc-Südenhorst a.a.O. S. 75 führt das sinngemäß aus.Google Scholar
  2. 12).
    Vgl. zur Frage der Wirtsdiaftsprinzipien Rößle, Karl, „Allgemeine Betriebswirtschaftslehre“, 5. Auflage, Stuttgart 1956, S. 42 ff.Google Scholar
  3. 13).
    Vgl. zu dieser Terminologie Gutenberg, Erich, „Grundlagen der Betriebswirtschaftslehre“ Bd. 1, 2. Auflage 1955, S. 2.CrossRefGoogle Scholar
  4. 14).
    S. dazu audi v. Zwiedineck-Südenhorst a.a.O. S. 75.Google Scholar
  5. 15).
    S. S. 1 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  6. 16).
    Vgl. Conrad, Otto, „Die Todsünde der Nationalökonomie“, Leipzig/Wien 1934, S. 1: „ . . . . Dadurch wird der Zweck der Produktionstätigkeit verändert. Die Tätigkeit dient nicht unmittelbar der Bedarfsdeckung, sondern dem Gelderwerb/’Google Scholar
  7. 17).
    Ähnlich findet sich das bei Gutenberg a.a.O. S. 2 unten.Google Scholar
  8. 18).
    Vgl. hierzu und zum folgenden die gerade wegen ihrer Abstraktheit eindrucksvolle Darstellung bei Schäfer, Erich, „Die Unternehmung“ Bd. 1, 2. Auflage, Köln und Opladen 1954, S. 30 ff.Google Scholar
  9. 19).
    Diese Bedeutung betont audi Gutenberg a.a.O. S. 3 (unter b).Google Scholar
  10. 20).
    Vgl. Schmidt a.a.O. S. 116: „...Am augenfälligsten wird das bei den Aufwendungen für die Ingangsetzung eines Unternehmens, wobei sich der Praktiker scheut, darin eine Vermögensumschichtung zu sehen.“Google Scholar
  11. 21).
    Vgl. v. Böhm-Bawerk, Eugen, „Redite und Verhältnisse vom Standpunkt der volkswirtschaftlichen Güterlehre“, Fundstelle „Gesammelte Schriften von Eugen von Böhm-Bawerk“, Wien/Leipzig 1924, S. 23.Google Scholar
  12. 22).
    Die wenigen Posten des § 131 A II 5 AktG. können als Ausgangspunkt nicht gewählt werden, denn dort sind nur diejenigen immateriellen Wirtschaftsgüter aufgezählt, die im Kreise der „Güter“ nach alter Auffassung noch als hoffähig angesehen wurden. Problematisch ist ja schon die Aufnahme solcher Dinge wie Geheimverfahren, Rezepte, Erfahrungen in diese Position. Im Hinblick auf den betriebswirtschaftlichen Apparat muß der Kreis der immateriellen Güter viel weiter gezogen werden.Google Scholar
  13. 23).
    Mit dieser Terminologie arbeitete Schäffle, Albert E. F., „Die nationalökonomische Theorie der ausschließenden Absatzverhältnisse“, Tübingen 1867.Google Scholar
  14. 24).
    S. dazu Gutenberg a.a.O. Bd. 1 S. 106 ff. und Bd. 2 Kapitel 5 ff. Der zugrundeliegende Gedanke findet sich jedoch schon in seinem Aufsatz „Geschäftswert“ im Handwörterbuch der Betriebswirtschaft 1. Bd., Stuttgart 1938, Sp. 2041 (Mitte).Google Scholar
  15. 25).
    Weyermann a.a.O. S. 205, insbesondere aber auch BÖhm-Bawerk in seinem zitierten Aufsatz bestreiten energisch die Gutseigenschaft der Rechte in all ihren Formen, weil sie davon ausgehen, daß die Rechte nur eine Form der „physischen Gewalt über Güter“ (Böhm-Bawerk a.a.O. S. 39) darstellen. Rechte können nach Böhm-Bawerk auch eine Form des „Habens“ oder Bekommensollens von partiellen Nutzleistungen von Gütern sein (a.a.O. S. 66). Diese Betrachtungsweise dürfte zu sehr im naturalwirtschaftlichen Denken verwurzelt sein. Rechte können, auch wenn man sie nur als eine Form des „Habens“ deutet, in einer gesellschaftlichen Wirtschaft in ein Zweck-Mittel-Verhältnis rücken. Es muß aber ferner noch berücksichtigt werden, daß Rechte auch gegenüber Dritten eine Form der Macht verkörpern. Macht kann ein Mittel zur Steigerung des Gelderwerbs sein. Damit erhält sie in unserer Sichtweise die ökonomische Qualifikation als Wirtschaftsgut. Über die Studie Böhm-Bawerks „Rechte und Verhältnisse vom Standpunkt volkswirtschaftlicher Güterlehre“ vgl. auch Brinkmann, Carl, „Produktivität und ideeller Wert“, i. Festschr. f. F. Oppenheimer, 1924, S. 80.Google Scholar
  16. 26).
    Vgl. Böhm-Bawerk a.a.O. S. 10.Google Scholar
  17. 27).
    Vgl. S. 5/6 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  18. 28).
    Die von einer Betrachtung des bilanziellen Phänomens „Geschäftswert“ ausgehenden Autoren betonen stets die Rentenquellen als Grundlagen des Geschäftswertes Vgl. Narr, Willy, „Das Problem des Firmenwertes“, Diss. Tübingen 1937, S. 26 ff. Ferner: Obladen, Carl, „Immaterielle Werte, insbesondere der Geschäftswert, im Steuerrecht“, Diss. Köln 1940, S. 14.Google Scholar
  19. 29).
    So Weyermann a.a.O. S. 201.Google Scholar
  20. 30).
    Meis, Hans — „Rechtsgrundsätze bei der Bilanzierung von immateriellen Werten“, Diss. Köln 1935, S. 33 f. — hält immaterielle Werte nur für Anlagegegenstände.Google Scholar
  21. 31).
    Vgl. dazu das Kapitel über das Entstehen der immateriellen Wirtschaftsgüter, unten S. 25 ff.Google Scholar
  22. 32).
    Beispielsweise die Anmeldung zum Handelsregister und die Anzeigen nach den §§ 14 ff. GewO.Google Scholar
  23. 33).
    Vgl. §§ 3 und 4 KWG.Google Scholar
  24. 34).
    Vgl. §§ 29–40 GewO.Google Scholar
  25. 35).
    § 1 GaststättenG.Google Scholar
  26. 36).
    § 7 HandwO.Google Scholar
  27. 37).
    Vgl. hierzu die §§ 42 b, 43, 44 a, 55 ff. GewO.Google Scholar
  28. 38).
    Abgesehen von den drei Hansestädten, Oldenburg, seit 1868 Sachsen, in beschränktem Umfang Württemberg und Baden, hatten die deutschen Länder auch nach Einführung des ADHGB v. 1857 das aus dem franz. Code de Commerce v. 1807 übernommene Konzessionssystem für Aktiengesellschaften beibehalten. Es wurde erst durch die sog. 1. Aktiennovelle vom 11. Juni 1870 aufgehoben. Vgl. Cohn-Fick-Zehentbauer, „Die Aktiengesellschaft“ 1. Bd „Zürich 1921, S. 42 ff.Google Scholar
  29. 39).
    S. § 16 Abs. 1 AktG. und § 2 Abs. 1 GmbHG.Google Scholar
  30. 40).
    Vgl. dazu Seite 12 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  31. 41).
    Vgl. hierzu den Katalog des § 16 GewO.Google Scholar
  32. 42).
    Aufschluß über dieses höchst unklare und unübersichtliche Redvtsgebiet gibt Boldt, Gerhard, „Staat und Bergbau“, Bd. II der Schriftenreihe des Instituts für Wirtschaftsrecht an der Universität Köln, München/Berlin 1950. Vgl. insbesondere S. 15 ff.Google Scholar
  33. 43).
    Vgl. hierzu im einzelnen Spengler, Albrecht, „Wettbewerb“, Forkel-Verlag Stuttgart (o.J.).Google Scholar
  34. 44).
    Vgl. Patentgesetz i.d.F. vom 18. Juli 1953.Google Scholar
  35. 45).
    Die einzelnen Schutzgesetze sind:Google Scholar
  36. 45a).
    Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie vom 9. Januar 1907,Google Scholar
  37. 45b).
    Gebrauchsmustergesetz i.d.F. vom 16. Juli 1953,Google Scholar
  38. 45c).
    Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz) vom 11. Januar 1876,Google Scholar
  39. 45d).
    Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst vom 19. Juni 1901.Google Scholar
  40. 46).
    Böhm-Bawerk a.a.O. S. 44; vgl. auch Anmerkung 25 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  41. 47).
    Vgl. Böhm-Bawerk a.a.O. S. 105 ff.Google Scholar
  42. 48).
    So auch Weyermann a.a.O. S. 197 und Gutenberg a.a.O. Bd. 1 S. 106 ff. und Bd. 2 5. Kapitel ff. Vgl. auch Lohmann a.a.O. S. 91: „Die Kenntnis der Elastizität der Nachfrage und der Faktoren, von denen sie abhängt, würde dem Verkaufsleiter eventuell erlauben, sie vom Unternehmen aus zu beeinflussen und damit den Umfang des Umsatzes zu erhöhen.“Google Scholar
  43. 49).
    S. Mohr, Heinz, a.a.O. S. 38/39.Google Scholar
  44. 50).
    Vgl. hierzu das Kapitel über das Entstehen der immateriellen Wirtschaftsgüter, S. 25 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  45. 51).
    Erinnert sei an die Urteile im „Schnellbaukosten“-Prozeß, bei dem diese Überlegungen eine große Rolle spielten. FG Düsseldorf v. 30. Januar 1956 — EFG Jg. 1957 S. 192 — und BFH v. 26. August 1958 — BStBl. Jg. 1958 III S. 420.Google Scholar
  46. 52).
    Löbel, Georg, „Der ideelle Geschäftswert vom betriebswirtschaftlichen, handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Standpunkt“, Diss. Frankfurt/Main 1933 S. 1.Google Scholar
  47. 53).
    Löbel a.a.O. S. 1.Google Scholar
  48. 54).
    Löbel a.a.O. S. 12 f.Google Scholar
  49. 55).
    Eine Systematik ist in dieser Einteilung und Aufzählung der zum Geschäftswert gezählten Dinge nicht vorhanden, Ursachen und Wirkungen werden nebeneinander aufgeführt (Ruf der Firma — anhängliche Kundschaft). Wirtschaftsgüter in unserem Sinne können aber nur Ursachen sein.Google Scholar
  50. 56).
    Bülow, Friedrich, „Wörterbuch der Wirtschaft“, 2. Auflage, Stuttgart 1954, Stichwort „Arbeit“.Google Scholar
  51. 57).
    Vgl. Riedel, Johannes, Stichwort „Arbeit“ im Handwörterbuch der Betriebswirtschaft, 2. Auflage S. ferner Harms, Bernhard, Stichwort „Arbeit“ im Handwörterbuch der Staatswissenschaften, 4. Auflage, Jena 1923, S. 368.Google Scholar
  52. 58).
    Es sei an die Legaldefinition des „Anspruchs“ im § 1941 BGB erinnert: „Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch) . . . .“Google Scholar
  53. 59).
    Mit nicht mehr zu übertreffender Präzision war das in einer Reklame-Postwurfsendung ausgedrückt worden: „ ... Er ist das streng angestrebte Ergebnis unserer Bemühungen, um Sie als Kunden zu gewinnen, der nachher aus Begeisterung den TOP weiterempfiehlt und so unser Verkaufshelfer wird.“Google Scholar
  54. 60).
    Vgl. Walther, Alfred, a.a.O. Bd. II S. 102.Google Scholar
  55. 61).
    Vgl. Böhm-Bawerk, „Redite und Verhältnisse . . .“ a.a.O. S. 19/20.Google Scholar
  56. 62).
    Es handelt sich an und für sich nicht um das Recht, das die Gutsqualifikation hat, sondern vielmehr um das dahinterstehende Handeln und/oder Verhalten. Nicht jedes Recht ist bekanntlich Wirtschaftsgut. Aus Gründen besserer Übersicht und Klarheit kann man jedoch ruhig im vorliegenden Zusammenhang mit dem Begriff des Rechtes arbeiten.Google Scholar
  57. 63).
    Zur Frage der „wirtschaftlichen“ und der „freien“ Güter vgl. Menger, Carl, „Grundsätze der Volkswirtschaftslehre“, 2. Auflage, Wien/Leipzig 1923, S. 64 ff.Google Scholar
  58. 64).
    S. hierzu auch Weyermann a.a.O. S. 200/201.Google Scholar
  59. 65).
    Kosiol, Erich, „Bilanzreform und Einheitsbilanz“, 2. Auflage, Berlin/Stuttgart 1949, S. 17.Google Scholar
  60. 66).
    Die Wirtschaftsguteigenschaft wird ja auch als Ergebnis einer Zweck-Mittel-Konstellation gekennzeichnet.Google Scholar
  61. 67).
    Vgl. Großmann, „Der Jahresabschluß der Aktiengesellschaft“, Berlin 1935, S. 25: „Der Wert ist also eine Funktion des Gutes. Er bedeutet das Gut nicht selbst, sondern setzt ein Gut voraus: Güter werden bewertet.“Google Scholar
  62. 68).
    Vgl. S. 45 der vorliegenden Arbeit.Google Scholar
  63. 69).
    Kosiol a.a.O. S. 17.Google Scholar
  64. 70).
    Vgl. Kosiol a.a.O. S. 17 und Fischer, Guido, a.a.O. S. 271 ff.Google Scholar
  65. 71).
    Vgl. hierzu Schmidt, „Die organische Tageswertbilanz“ a.a.O. S. 71 ff. Er nennt vier Bilanzwertkategorien: 1. Anschaffungswert, 2. Wiederbeschaffungs-, Tagesbeschaffungs- oder Reproduktionswert, 3. Verkaufs-, 4. Bilanzwert der Unternehmung als Ganzes. Diese Auffassung stimmt mit unserer überein, sofern man nur die beiden ersten Punkte zusammenfaßt; jedenfalls erscheint mir das richtiger, weil man nicht die Werthöhe zum Kriterium für die Wertkategorie machen sollte.Google Scholar
  66. 72).
    Ähnlich Schmidt a.a.O. S. 71.Google Scholar
  67. 73).
    Vgl. hierzu und zum folgenden Absatz Meis, Hans, „Rechtsgrundsätze bei der Bilanzierung von immateriellen Werten“ a.a.O. S. 31 f.Google Scholar
  68. 74).
    So auch Heß-Zeidler, Kommentar der RPÖ und LSÖ, III D S. 12627.Google Scholar
  69. 75).
    Vgl. Mellerowicz, Konrad, „Der Wert der Unternehmung als Ganzes“, Essen 1952, S. 108 ff und die dort angeführte Literatur. S. auch Lehmann, M.R., „Allgemeine Grundsätze für die Bewertung ganzer Unternehmungen“, Zeitschr. f. Betriebsw. Jg. 1954, S. 65 ff.Google Scholar
  70. 76).
    Vgl. Löbel, Georg, a.a.O. S. 5 und 8.Google Scholar
  71. 77).
    Vgl. Großmann, H., „Der Jahresabschluß der Aktiengesellschaft“, Berlin 1955, S. 178.Google Scholar
  72. 78).
    Vgl. die Ausführungen zur Kritik der steuerlichen Behandlung des Geschäftswertes in der Bilanz, S. 84 ff der vorliegenden Arbeit.Google Scholar

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Authors and Affiliations

  • Eberhard Kossack

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