Sonstige Leistungen zur Rehabilitation

Zusammenfassung

Sämtliche sonstigen Leistungen zur Rehabilitation werden nach § 31 Abs. 2 Satz 2 SGB VI nur aufgrund gemeinsamer Richtlinien der Träger der Rentenversicherung erbracht, die im Benehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung erlassen werden. Diesem Richtlinienerfordernis sind die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung nachgekommen. Im Dezember 1991 wurden die „Gemeinsamen Richtlinien der Träger der Rentenversicherung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI für Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben“ erlassen. Diese Richtlinien bilden die Grundlage für die Leistungserbringung durch die Träger der Rentenversicherung.