Zusammenfassung
Unter dem Begriff Kapitalherabsetzung ist sowohl die Herabsetzung des Eigenkapitals als auch die Herabsetzung des Fremdkapitals zu erfassen.
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Literatur
Vgl. Abschnitt „Die finanzielle Sanierung“, S. 527 ff.
Vgl. Godin-Wilhelmi: Aktiengesetz, a. a. O., S. 1253.
Vgl. ebenda, S. 1254.
Vgl. S. 229 f.
Vgl. hierzu auch S. 188.
Hinsichtlich der Steuerpflicht ist für Gewinne aus einem Erlaß von Schulden bei Kapitalgesellschaften auf § 3 Nr. 66 EStG hinzuweisen. Soweit diese Gewinne zum Zweck der Sanierung benutzt werden, besteht für sie keine Einkommensteuerpflicht bzw. — entsprechend § 8 KStG — Körperschaftsteuerpflicht.
Vgl. oben (unter der vereinfachten Kapitalherabsetzung S. 506 f.) die Ausführungen zu AEG.
In den Fällen 2. und 3. handelt es sich nicht um einen reinen Erlaßvergleich, sondern um einen kombinierten Stundungs-und Erlaßvergleich.
Hier ergibt sich eine unbefriedigende Rechtssituation immer dann, wenn derartige Gläubiger den nach ihrer eigenen Einschätzung bedrohten Teilbetrag ihrer Forderungen als Vergleichsforderungen mit angemeldet und die Vergleichsquote erhalten haben. Vgl. dazu: Vormbaum, Herbert/Baumanns, Frans-Josef: Die rechtzeitige Auslösung von Insolvenzverfahren, in: Der Betrieb, 1984, S. 1971–1975.
KO: „Nach der Aufhebung des Konkursverfahrens können die nicht befriedigten Konkursgläubiger ihre Forderungen gegen den Schuldner unbeschränkt geltend machen.“
Entnommen aus: Rick, Heino: lnsolvenzrechtliche und steuerrechtliche Ansätze zur Lösung des Finanzierungsproblems in einem insolvenzrechtlichen Reorganisationsverfahren, Frankfurt a. M./Bern/New York 1985, S. 32; vgl. dort auch die näheren Erläuterungen zum Reorganisationsverfahren auf S. 25–50.
Vgl. die Erläuterung bei Rick, Heino: Insolvenzrechtliche und steuerliche Ansätze zur Lösung des Finanzierungsproblems in einem insolvenzrechtlichen Reorganisationsverfahren, a. a. O., S. 26 f. Vgl. auch die ergänzenden Überlegungen bei Vormbaum, Herbert: Sicherung der Unternehmungsfinanzierung durch Schaffung neuer Kapitalanlageformen und Risikostrukturen, a. a. O., S. 143–146.
Vgl. zu diesen Überlegungen Vormbaum, Herbert/Baumanns, Frans Joseph: Die rechtzeitige Auslösung von Insolvenzverfahren, Ein Kernproblem der Insolvenzrechtsreform, in: Der Betrieb, 37. Jg., 1984, S. 1971–1975.
betrug die Deckungsquote der nicht bevorrechtigten Forderungen im Durchschnitt aller abgewickelten Konkursverfahren nur 4,6% und die der bevorrechtigten Forderungen nur 21,8%; vgl. Statistisches Jahrbuch 1985 für die Bundesrepublik Deutschland, S. 136.
Vgl. die Übersicht auf S. 523.
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Vormbaum, H. (1990). Die Kapitalherabsetzung. In: Finanzierung der Betriebe. Gabler Verlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-13414-5_15
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