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Sortenschutzrecht

  • Otto D. Dobbeck
Chapter
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Part of the Gabler-Studientexte book series (GS)

Zusammenfassung

Schöpferische Leistungen auf dem Gebiet von Pflanzenzüchtungen — als solche vom Patentschutz ausgenommen — können mit dem SortenschutzG umfassenden Schutz erlangen. Das Gesetz lehnt sich in seiner Systematik an die Bestimmungen des Patentrechts an und wird von diesem im Einzelfall ergänzt. Sortenschutz wird nur gewährt, wenn es sich um eine Pfan-zensorte handelt, die in der Verordnung über das Altenverzeichnis zum SortenschutzG genannt wird und
  1. 1.

    unterscheidbar,

     
  2. 2.

    homogen,

     
  3. 3.

    beständig und

     
  4. 4.

    neu ist sowie

     
  5. 5.

    durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist (§§ 1–7 SortSchG).

     

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1990

Authors and Affiliations

  • Otto D. Dobbeck

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