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Zusammenfassung

Im Gegensatz zu dem Finanzierungsvorgang der Kapitalerhöhung, die dem Kapitalausbau einer Betriebswirtschaft in ihrem Wachstum dient, bewirkt die Kapitalherabsetzung den Abbau ihrer Kapitalbasis. Dabei liegt zwischen diesen finanzwirtschaftlich in umgekehrter Richtung wirksamen Sachverhalten insofern eine inhaltliche und begriffliche Kongruenz vor, als sie sich gleicherweise wirtschaftlich und rechtlich prinzipiell nur auf das satzungsgebundene nominelle Eigenkapital beziehen.

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Literatur

  1. 1).
    Nach der Rechtsprechung gelten derartige Rückzahlungen bis zur Höhe des Nennbetrages der Kapitalherabsetzung nicht als steuerpflichtiges Einkommen der Gesellschafter, sofern die Beteiligung zu ihrem Privatvermögen gehört. Eine Ausnahme besteht für Gesellschaften, die in den letzten fünf Jahren vor Eintragung der Kapitalherabsetzung ihr Kapital gemäß der „Kleinen Aktienrechtsreform“ von 1959 erhöht haben. Nach § 6 StKapErhG sind Kapitalrückzahlungen in diesem Falle als Gewinnanteile anzusehen, soweit sie den Betrag der Erhöhung des Nennkapitals nicht übersteigen. Die auf die Gewinnanteile entfallende Steuer in Höhe von 30 vH ist von der Gesellschaft zu entrichten. Vgl. zum Gesamtproblem Wöhe, Günter, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, Bd. II, 2. Halbbd., Berlin 1965, S. 252 ff. 2) So wurde von der Bergwerksgesellschaft Langenbrahm AG, Essen, nach der Stillegung von Anlagen das Aktienkapital an den verringerten Geschäftsumfang angepaßt und in der Hauptversammlung vom 6. Dezember 1966 über die Rückzahlung von 75 vH des 8,4 Mill. DM betragenden Grundkapitals = 6,3 Mill. DM beschlossen. Vgl. Handelsblatt vom 7. Dezember 1966, Nr. 234, S. 8; ferner Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6. Dezember 1966, Nr. 283, S. 16.Google Scholar
  2. 1).
    Zur Frage der Vereinheitlichung von Aktiengattungen vgl. S. 103, Anmerkung 1.Google Scholar
  3. 1).
    Vgl. Sudhoff, Heinrich, Der Gesellschaftsvertrag der GmbH, München und Berlin 1964, S. 105 ff. und im besonderen S. 336 f.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1967

Authors and Affiliations

  • Paul Deutsch
    • 1
  1. 1.Westfälischen Wilhelms-Universität MünsterDeutschland

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