Zusammenfassung
Die etymologische Erklärung des Sanierungsbegriffs begründet unter dem wirtschaftlichen Aspekt die Annahme eines notleidenden, erkrankten Unternehmens, das durch außerordentliche betriebspolitische Maßnahmen geheilt werden soll, nachdem es im laufenden Betrieb nicht möglich war, die Krankheit schon im Keime mit normalen Mitteln zu beheben. Die Notlage äußert sich zumeist in einer ernsthaften Gefährdung der Liquidität durch Zahlungsschwierigkeiten, die sich nicht wie eine vorübergehende Zahlungsstockung durch einen Zwischenkredit überbrücken lassen, sondern die der absoluten Zahlungsunfähigkeit gegenüber fälligen Verpflichtungen, also der völligen Illiquidität, mehr oder weniger nahekommen. Ihr weiteres wichtiges Symptom ist die absinkende Rentabilität, die über die Ertragslosigkeit oft in eine derartige Verlustwirtschaft mündet, daß der Fortbestand des Unternehmens in Frage gestellt wird.
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Literatur
Hierzu ein Bericht aus der Konkurspraxis: Auf der Gläubigerversammlung eines weltbekannten Wasserbau-Unternehmens kamen Forderungen von 35 Mill. DM bei rund 1000 Gläubigern zusammen, darunter eine bereits von 11 Mill. DM auf 1 Mill. DM reduzierte Schadenersatzforderung. Die Darlegungen der Konkursverwaltung ließen eine erschreckend leichtfertige finanzielle Geschäftsführung der technisch gut ausgerüsteten und für qualitativ gute Leistungen bekannten Privatfirma erkennen. Die Jahresbilanzen wurden niemals fachgerecht geprüft, obwohl die Umsätze in den letzten zehn Jahren eine beträchtliche Steigerung aufwiesen. Die zum Konkurs führende Krise scheint eine Liquiditätskrise gewesen zu sein, da die Firma über einen hohen Auftragsbestand verfügte und bis 1964 Gewinne auswies. Das Eigenkapital wurde durch erhebliche Entnahmen ständig verringert. Vgl. Handelsblatt vom 22. März 1966, Nr. 56, S. 7.
Schmalenbach, Eugen, Die Sanierung der Aktiengesellschaften, in: Zeitschrift für handelswissenschaftliche Forschung, 2. Jg., 1907/8, S. 2 ff.; ferner: Die Aktiengesellschaft, 7. Aufl., Köln und Opladen 1950, S. 224.
Die für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung bestehende Möglichkeit der ordentlichen Kapitalherabsetzung ist in § 58 GmbHG fixiert; im übrigen sei auf das 9. Kapitel über die Kapitalherabsetzung hingewiesen.
Der Forderungsverzicht gegenüber einem in Liquidation befindlichen körperschaftlichen Unternehmen führt dann zu keinem steuerfreien Sanierungsgewinn — im Gegensatz zur Rechtspraxis bei der Einkommensteuer —, wenn seine Steuerfreiheit die schuldenfreie Beendigung des Betriebes ermöglicht. 2) Vgl. RFH I A 168/36 vom 3. Juli 1936, RStBl. 1937, S. 626.
Hierzu das Beispiel einer finanziellen Sanierung zufolge einem Bericht der Baufirma Boswau & Knauer AG, Düsseldorf, und ihres Bankenkonsortiums im Industriekurier: „Die in der Verlautbarung vom 23. Dezember 1964 angekündigten Bemühungen haben nach intensiven Verhandlungen zwischen der Deutschen Bauhütten GmbH, dem Bankenkreditkonsortium und der Verwaltung der Boswau & Knauer AG zu einem Ergebnis geführt, das die Sanierung der Gesellschaft ermöglicht. Voraussetzung für diese Sanierung und damit das Weiterbestehen der Gesellschaft sind wesentliche Zugeständnisse sowohl von Seiten der Aktionäre als auch des Bankenkonsortiums. Die bis Ende 1964 eingetretenen Verluste sind so erheblich, daß eine Kapitalherabsetzung um 6 Mill. DM erforderlich ist. Die Konsortialbanken haben sich bereit erklärt, vor der Zusammenlegung das genehmigte Kapital in Höhe von 1,5 Mill. DM zu pari zu übernehmen, wodurch auch den gegenwärtigen Liquiditätserfordernissen Rechnung getragen wird. Der zum nächstmöglichen Termin einzuberufenden HV wird vorgeschlagen, das sodann 10 Mill. DM betragende Grundkapital im Verhältnis 5: 2 herabzusetzen und das so zusammengelegte Kapital um 6 Mill. DM wieder auf 10 Mill. DM zu erhöhen unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. Von der Deutschen Bauhütten GmbH liegt das verbindliche Angebot vor, die aus dieser Kapitalerhöhung stammenden Aktien zu 105 % zu übernehmen. Das Zusammenlegungsverhältnis wäre ungünstiger ausgefallen, wenn das Bankenkonsortium sich nicht zu weiteren Zugeständnissen bereit erklärt hätte. (Fortsetzung siehe S. 140.) (Noch Anmerkung 1, S. 139) Bei Zustimmung der HV zu diesen Vorschlägen, welche der Gesellschaft die für erforderlich gehaltene Anlehnung an einen neuen Großaktionär aus der Bauwirtschaft ermöglicht, erscheint der Fortbestand des Unternehmens gesichert.“ In einer weiteren Mitteilung wird auf die Auflösung der gesetzlichen Rücklage und einen Plan zur Reorganisation der innerbetrieblichen Verhältnisse hingewiesen. Vgl. Industriekurier vom 6. Februar 1965, Nr. 19, S. 7 und, betreffend die Einberufung der Hauptversammlung, Handelsblatt vom 8. Februar 1965, Nr. 26, S. 12.
In diesem Zusammenhang sei etwa an die vielschichtigen Vorgänge bei den erfolgreich abgeschlossenen Sanierungen der Werkzeugmaschinenfabrik Fritz Werner AG, Berlin (1952/58), der Lokomotivenfabrik Henschel & Sohn, Kassel (1957/58), und der Bayerischen Motoren-Werke AG, München (1958/59), erinnert. Vgl. die Presseberichte über den Sanierungsverlauf und die Geschäftsberichte dieser Gesellschaften nach ihrer Sanierung, z. B. die Pläne zur Gründung der „Deutschen Industrieanlagen GmbH“ (Diag) in Berlin zum Zusammenschluß von sieben Berliner Maschinenbau-Unternehmen unter Beteiligung der Fritz Werner AG in der Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 26. September 1966, Nr. 35, S. 17.
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Deutsch, P. (1967). Die Sanierung. In: Grundfragen der Finanzierung im Rahmen der betrieblichen Finanzwirtschaft. Gabler Verlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-13364-3_6
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