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Finanz wirtschaftliche Dispositionsprobleme im Außenhandel

  • Paul Deutsch

Zusammenfassung

Von den finanziellen Problemkreisen der eingangs entwickelten Systematik wurden in dieser Schrift vorzugsweise die langfristig orientierten Sachverhalte behandelt. Nunmehr seien am Beispiel des Außenhandels die für kurze Fristen zu treffenden Entscheidungen, also die laufenden Dispositionen, hervorgehoben, die sich aus der Verknüpfung der betrieblichen Leistungsund Finanzumläufe unter dem Risikoaspekt ergeben, und erst in einem abschließenden Abschnitt die Methoden und Institutionen der mittel- und langfristigen (Projekt-)Finanzierung berücksichtigt.

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Literatur

  1. 1).
    Vgl. hierzu auf Seite 207 ff. die Übersicht über die bei der Hermes Kreditversicherungs-AG sowie bei den entsprechenden Institutionen in Großbritannien und Frankreich versicherbaren Risiken.Google Scholar
  2. 1).
    Etymologisch ist der Begriff Factoring ebenso wie das Wort factory = Fabrik vom lateinischen Verbum facere = tun, tätig sein, abzuleiten. Im hergebrachten Sinne bedeutet Factor soviel wie Vertreter, Leiter einer Factorei oder Handelsniederlassung im Ausland. Das moderne Factoring unterscheidet sich finanzwirtschaftlich: 1. vom bankmäßigen Zessionskredit, bei dem der Schuldner stets das volle Ausfallrisiko für die lediglich als Kreditsicherung dienende Forderung trägt, 2. von der Kreditversicherung, da es keinen Selbstbehalt voraussetzt und der Forderungsbetrag nicht erst nach erwiesener Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ausgezahlt wird, 3. vom Teilzahlungskredit, der weniger für produktive Vorhaben als weit überwiegend für Konsumzwecke und unter selbstschuldnerischer Haftung des Kreditnehmers gewährt wird. Aus dem umfangreichen Schrifttum vgl. besonders: Knopik, Gisbert, Factoring, Ein neuer Weg der Absatzfinanzierung und der Kreditsicherung, Frankfurt a. M. 1960; Wißkirchen, Heinz, Factoring in Deutschland, Köln 1963.Google Scholar
  3. 1).
    Ein „Auftrag“ wäre nach § 662 BGB unentgeltlich, soweit, wie auch im übrigen, das Deutsche Bürgerliche Gesetzbuch dem Gerichtsstand nach maßgeblich ist.Google Scholar
  4. 1).
    Sprachlich bezieht sich der Rembourskredit im Französischen bzw. Englischen auf: 1. die Zeitwörter rembourser, reimburse (= return, refund) = (Auslagen) zurückerstatten, se rembourser = sich bezahlt machen, 2. die Hauptwörter remboursement, reimbursement = Rückzahlung, Nachnahme.Google Scholar
  5. 1).
    Der englische Text lautet: „We hereby agree with bona fide holders that all drafts, drawn under and in compliance with the terms of this credit, shall meet with due honor upon presentation and delivery of documents as specified to the drawee if drawn and negotiated on or before...“Google Scholar
  6. 1).
    Gegenüber der Bezeichnung „Letter of indemnity“ (Schadenersatzbrief) für die Konnossementsgarantie ist zu bedenken, daß die Schadenersatzfunktion für jede Bankgarantie Geltung hat.Google Scholar
  7. 2).
    Vgl. hierzu Zahn, Johannes C. D., Zahlung und Zahlungssicherung im Außenhandel, 3. Aufl., Berlin 1964, S. 198.Google Scholar
  8. 1).
    Vgl. hierzu das umfangreiche Schrifttum über die Trade Terms und Incoterms in der Abhandlung des Verfassers, Die „Incoterms“ als Mittel der Risikopolitik im Außenhandel, in: management international,, Jg. 1965, Heft 1, S. 7 ff.Google Scholar
  9. 1).
    Vgl. hierzu die vom Deutschen Transport-Versicherungs-Verband e. V. (DTV), Hamburg, herausgegebenen Schutzklauseln.Google Scholar
  10. 1).
    Die mit „fpa“ abgekürzte Klausel „free from particular average“ (= frei von Teilschäden) deckt nur Verluste infolge von Strandung, Brand, Explosion, Sinken, Kentern, Kollision und ähnlichen Katastrophen. Sie genügt im allgemeinen bei Massengütern wie Kohle oder Erz. Empfindliche Waren, z. B. Maschinen oder Lebensmittel, erfordern eine durch die Klausel „wpa“ =„with particular average“ gewährleistete Absicherung gegen Feuchtigkeit und Rost infolge Beschädigung der seemäßigen Verpackung, Bruch, Schiffsdunst, Schwund, Verderb und andere Risiken, die auch bei normalem Verlauf des Transports auftreten können. 2) Bei der großen Havarie sind gemäß § 700 HGB Schäden, die Schiff oder Ladung oder beiden zur Errettung aus einer gemeinsamen Gefahr durch den Kapitän oder auf seine Weisung vorsätzlich zugefügt werden, von Schiff und Ladung nach amtlich festgestellten Beitragswerten gemeinsam zu tragen.Google Scholar
  11. 1).
    Nach einer Information durch den DTV vom 22. Mai 1964 „liegt eine solche Doppelversicherung deswegen nicht vor, weil sie die doppelte Versicherung desselben Interesses voraussetzt; hier sind aber zwei verschiedene Interessen gedeckt, nämlich das Interesse des Ladungseigentümers an der Erhaltung des Ladungswerts einerseits und das Interesse des Exporteurs an der vertragsmäßigen Abwicklung des Exportes andererseits“.Google Scholar
  12. 1).
    Wortlaut hier und im folgenden nach dem Hermes-„Merkblatt über die Gewährung von Ausfuhrgarantien und Ausfuhrbürgschaften“.Google Scholar
  13. 1).
    Maßgebend sind die Richtlinien der 1944 von den Exportversicherern bedeutender Exportländer gegründeten Berner Union (Union d’Assureurs des Crédits Internationaux), deren Sekretariat sich in Paris befindet. Aufgabe dieser Union, in der der Hermes die Bundesrepublik vertritt, ist die Vereinheitlichung der versicherungstechnischen und wirtschaftlichen Geschäftsbedingungen.Google Scholar
  14. 1).
    Vgl. hierzu die Merkblätter des Gerling-Konzerns in Köln für die Ausfuhrkreditversicherung und für die Ausfuhr-Vorfinanzierungsversicherung. Als drittes Unternehmen der Exportkreditversicherung wurde 1965 die Allgemeine Kredit-versicherungs-AG in Mainz aus der Rheinischen Garantie- und Kautionsversicherungs-AG gegründet, deren Nennkapital zu diesem Zweck von 1,6 auf 6 Mill. DM erhöht wurde. Daran sind vornehmlich die Allianz-Versicherungs-AG und die Münchener Rückversicherungsgesell-schaft, die beide auch dem Hermes als Hauptaktionäre mit einer kumuliert qualifizierten Mehrheit angehören, neben einer Reihe anderer Privatversicherer der Bundesrepublik, der Schweiz und Frankreichs beteiligt. Vgl. hierzu Handelsblatt vom 2. Juni 1965, Nr. 105, S. 8.Google Scholar
  15. 1).
    Im Jahre 1927 gründeten führende private Versicherungsgesellschaften die Société Française d’Assurance pour favoriser le Crédit (SFAFC), die auch das wirtschaftliche Exportrisiko berücksichtigt. 1928 wurde zusätzlich eine gesetzlich verankerte staatliche Institution errichtet, die vorerst nur Exporte an öffentlich-rechtliche Körperschaften, seit 1936 aber auch private kommerzielle Risiken deckte. Mit der Gründung der COFACE (1946) und der Beschränkung der SFAFC auf die Inlandskreditversicherung (1949) wurde die Einheitlichkeit in diesem Versicherungszweig hergestellt.Google Scholar
  16. 1).
    Vorspruch der Vergleichs- und Schiedsordnung der IHK vom 1. Juni 1955, enthalten in: Das neue Außenwirtschaftsrecht, Lose-Blatt-Handlexikon.., Hrsg. Joachim Wapenhensch, Stichwort: „IHK, Vergleichs- und Schiedsordnung“ (Lieferung 279 vom 28. März 1961).Google Scholar
  17. 2).
    Nach der Leitidee „Speed, Economy, Justice“ der Amerikanischen Schiedsgerichtsvereinigung.Google Scholar
  18. 1).
    Die sonst noch bestehenden internationalen Schiedsgerichte (z. B. innerhalb der einzelnen Länder oder bei den großen Warenbörsen) seien hier nur erwähnt. Vgl. dazu: Schottelius, D. J., Die Internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Köln und Berlin 1957.Google Scholar
  19. 2).
    Die IHK-Schiedsklausel lautet: „Alle aus dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden nach der Vergleichs- und Schiedsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.“ Die englische Fassung enthält der „Guide to ICC Arbitration“, Hrsg. ICC, Paris 1963, S. 17.Google Scholar
  20. 1).
    In gleicher Weise regelt der „Deutsch-Amerikanische Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag von 1954“ die Anerkennung und Vollstreckbarkeit deutscher Schiedssprüche durch die USA, die dem UN-Abkommen nicht beigetreten sind.Google Scholar
  21. 2).
    Vgl. hierzu Maier, Hans J., Europäisches Übereinkommen und UN-Ubereinkommen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Köln 1966.Google Scholar
  22. 3).
    Die gemeinsame Klausel lautet: „Alle aus dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden auf dem Schiedswege endgültig geregelt. Findet die Schiedsgerichtsbarkeit außerhalb der USA statt, kommt die Schiedsordnung der IHK zur Anwendung, es sei denn, daß die Parteien schriftlich die Annahme der Schiedsregeln der AAA vereinbaren. Findet die Schiedsgerichtsbarkeit dagegen in den USA statt, kommt die Schiedsordnung der AAA zur Anwendung, es sei denn, daß die Parteien schriftlich die Annahme der Schiedsgerichtsbarkeit der IHK vereinbaren.“Google Scholar
  23. 1).
    Dem wirklichen Sachverhalt entsprach besser die frühere, aus psychologisch-diplomatischen Rücksichten auf die Kreditnehmer nicht beibehaltene Bezeichnung „unterentwickelte“ Länder oder Gebiete (underdevelopped countries resp. areas). Vgl. hierüber Predöhl, Andreas, Das Ende der Weltwirtschaftskrise, Hamburg 1962, S. 96 ff.; ferner Timmermann, Vincenz, Probleme und Möglichkeiten der Entwicklungsplanung, Stuttgart 1967, S. 7 f. 2) Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) besteht in Fortsetzung der Rechtspersönlichkeit des Europäischen Wirtschaftsrates (OEEC) seit 1961. Zu ihren 20 Mitgliedsländern zählen auch die USA und Kanada. Ihre wesentliche Aufgabe bildet die Koordinierung der Entwicklungshilfe. Vgl. hierzu den Bericht „The OECD-Member-Countries (3rd year)“, in: The OECD Observer, Hrsg. Organization for Economic Cooperation and Development, Paris, February 1967, S. 19 ff.Google Scholar
  24. 1).
    Neben dieser von der Bank selbst gewählten Abkürzung behauptet sich im Schrifttum und Sprachgebrauch die Form „KfW“.Google Scholar
  25. 2).
    Nach dem „Abkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland“ vom 15. Dezember 1949 (BGBl. 1950 S. 10) wurden die Gegenwerte der nach dem European Recovery Program (ERP) importierten Marshallplan-Güter nicht an die ausländischen Lieferanten, sondern von den inländischen Abnehmern in deutscher Währung auf Sonderkonten bei der Bank Deutscher Länder eingezahlt und von dieser im Auftrage des Bundes über die KW zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft verwendet.Google Scholar
  26. 1).
    Vgl. hierzu die Broschüre der KW über ihre „Aufgaben und Tätigkeit’*, o. J., S. 15. 2) Die Bewerber erhalten den Kredit auf Grund eines Antrages, der mit einem Finanzierungsplan, der Hermesabsicherung und anderen Unterlagen zu versehen ist, mittelbar über ihre Bank, die für die durchgeleitete Summe haftet. Im übrigen vgl. hierzu den Manuskriptdruck der KW über die Bedingungen der Kredite aus den Mitteln des ERP-Sondervermögens, der KW und der Bürgschaftsprogramme. Sie sind nach den jeweils in Betracht kommenden Kreisen von Kreditnehmern gegliedert und vermerken den Kreditzweck, die Höchstbeträge, die Zinsbelastung, den Auszahlungssatz sowie die Laufzeit der Darlehen.Google Scholar
  27. 1).
    Vgl. KW-Geschäftsbericht 1965, S. 62.Google Scholar
  28. 2).
    Vgl. KW-Geschäftsbericht 1965, S. 61 f.Google Scholar
  29. 3).
    Die Umwandlung in die GmbH-Rechtsform erwies sich nach § 95 AktG 1965 als notwendig, um allen Mitgliedern einen Sitz im Aufsichtsrat zu gewährleisten.Google Scholar
  30. 4).
    Nach Aufgabe der bisherigen Rechtsform kann die beibehaltene Bezeichnung „AKA“ als Ausfuhrkredit-Anstalt verstanden werden.Google Scholar
  31. 5).
    Im Zeitraum von 1952 bis Ende 1965 hat die AKA in 4011 Kreditverträgen Exporte im Werte von 13,3 Mrd. DM mit 6,1 Mrd. DM kreditiert. Diese wie sämtliche weiteren Zahlenangaben sind dem AKA-Geschäftsbericht 1965, die Zitate den AKA-Kreditrichtlinien vom 1. Juli 1966 entnommen.Google Scholar
  32. 1).
    Die Zusagemöglichkeit bis zu 2,7 Mrd. DM unterliegt der Bedingung, daß die planmäßige Inanspruchnahme des Plafonds 1,8 Mrd. DM nicht überschreitet.Google Scholar
  33. 1).
    Hierzu heißt es im Industriekurier vom 2. April 1966, Nr. 50, S. 5: Für die Industrie komme es darauf an, in Verhandlungen über die Lieferung von großen Anlagen mit konkurrenzfähigen Finanzierungsangeboten eintreten zu können. Es gehe nicht an, daß sie dort, wo sie in technischer und preislicher Hinsicht wettbewerbsfähig sei, aus dem Feld geschlagen werde, nur weil das Ausland mit längeren Zahlungszielen und niedrigeren Zinsen aufzuwarten vermöge. Zum Forfaitierungsproblem vgl. Unger, Fritz E., Außenhandelsfinanzierung, 2. Aufl., Frankfurt a. M. 1967, S. 46 f.Google Scholar
  34. 2).
    Die Zinsen überschreiten im B-Plafond den Diskontsatz der Deutschen Bundesbank um 11/2; vH imA-Plafond um 2V. bis 3V. vH. So wurde im Januar 1967 nach der Senkung des Diskonts auf 4,5 vH der Zinssatz des B-Plafonds auf 6 vH und der des A-Plafonds auf 7,5 vH festgesetzt und nach der Diskontsenkung im Februar 1967 entsprechend verfahren. Hinzu kommen als Kreditkosten die aus den Kreditrichtlinien ersichtlichen Provisionen, z. B. für die Bereithaltung oder den nicht termingerechten Abruf von bewilligten Krediten.Google Scholar
  35. 1).
    Hierzu heißt es in den AKA-Kreditrichtlinien (S. 4, 6 und 8):Google Scholar
  36. 1).
    Zum A-Plafond: „Grundlage für die Berechnung des Selbstfinanzierungsanteils ist in der Regel der um die vom Käufer bis Lieferende zu leistenden An- und Zwischenzahlungen verminderte Auftragswert. Die Inanspruchnahme der Kredite ist auf die Aufwendungen abzustellen, die zum voraussichtlichen Zeitpunkt ihres Anfalls in den Finanzierungsplan einzusetzen und mit den vereinbarten An- und Zwischenzahlungen zu verrechnen sind.“Google Scholar
  37. 2).
    Zum B-Plafond: „Die Inanspruchnahme der Kredite ist auf die für die Fertigung erforderlichen Aufwendungen abzustellen, die in einem zeitlich gestaffelten Finanzierungsplan auszuweisen sind. Anzahlungen und bis zur Lieferung zu leistende Teilzahlungen sind m den Finanzierungsplan zum Zeitpunkt des vereinbarten Eingangs aufzunehmen. Bei Sukzessivlieferverträgen sind die eingehenden Teilerlöse für die Finanzierung der späteren Lieferungen zu verwenden.“ Für alle B-Kredite beträgt die Selbstfinanzierungsquote des Exporteurs grundsätzlich 30 vH des Fakturenwertes.Google Scholar
  38. 3).
    Zu beiden Plafonds: „Die mit den zu finanzierenden Geschäften verbundenen, im Ausland liegenden politischen und wirtschaftlichen Ausfuhr-Risiken und eventuell auch das fabrikato-rische Risiko sind bei Krediten mit einer Laufzeit von länger als 24 Monaten grundsätzlich durch eine Bürgschaft oder Garantie des Bundes abzusichern. Von der Absicherung der Risiken durch den Bund kann nach Prüfung des einzelnen Falles ausnahmsweise abgesehen werden, wenn der Eingang der Exportforderung gesichert scheint.“Google Scholar
  39. 1).
    Vgl. hierzu den Jahresbericht der Europäischen Investitionsbank 1965, S. 55 ff.Google Scholar
  40. 1).
    Vgl. Export-Import Bank of Washington, Report to the Congress for the twelve months ended June 30, 1966, p. 4; ferner S. 211 des Buches.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1967

Authors and Affiliations

  • Paul Deutsch
    • 1
  1. 1.Westfälischen Wilhelms-Universität MünsterDeutschland

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