Zusammenfassung
Daß das Handeln auf der kommunalpolitischen Ebene zwar eigenständig, ihr Handlungsspielraum aber stark von übergeordneten Strukturen und Zusammenhängen in Land und Bund bestimmt wird, wurde in dieser Arbeit bereits dargelegt. Generelle Aussagen über Kommunalpolitik sind aber noch aus einem anderen Grund mit einer gewissen Skepsis zu beäugen. Es kann schließlich nicht gänzlich irrelevant sein, ob es dabei um die Kommunalpolitik eines Dorfes, einer Stadt oder einer Metropole geht. Denn ist ein gewisser Punkt einmal überschritten, so führen Veränderungen der Quantität zwangsläufig auch zu solchen der Qualität, wobei allerdings nur schwer zu sagen ist, wann dieser Punkt überschritten wird. Wesentlich ist es daher festzuhalten, daß sich die Rahmenbedingungen von Kommunalpolitik mit der Größe der Gemeinden verändern; ein Umstand, der insbesondere der Forschungsmethode des Vergleichs Grenzen auferlegt.
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Literatur
Friedrichs (1980: 126 f.) unterscheidet zwar zwischen Erhebungs-, Untersuchungs-und Aussageeinheit, diese Differenzierung ist jedoch fur die vorliegende Arbeit nicht notwendig.
Seit der Stichprobenziehung im Frühjahr 1997 fanden GRW in Vöcklabruck und Eisenstadt im Oktober 1997 statt; zwar kam es zu Veränderungen (so gewann etwa die ÖVP in Vöcklabruck stark dazu), an der grundlegenden politischen Konstellation änderte sich jedoch wenig; daher sind fur alle Gemeinden die jeweils aktuellen Kräfteverhältnisse abgebildet.
Quelle: Österreichisches Statistisches Zentralamt. Alle folgenden Angaben beziehen sich auf die Volkszählung 1991; zu diesem Zeitpunkt existierten in Österreich 2.353 Gemeinden in Österreich (incl. Wien).
Quelle: ÖSTAT 1997
Vgl. Institut für Demographie 1998.
So traten etwa bei den Vorarlberger GRW 1995 neben den fünf etablierten Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, den Grünen und dem LIF 92 weitere wahlwerbende Gruppen an, die zum Großteil auch Mandate erzielten; in 33 Vorarlberger Klein-und Kleinstgemeinden gab es überhaupt nur eine Gruppe, die Wahlvorschläge einreichte; vgl. Vorarlberger Wirtschaftsund Sozialstatistik 3/1995.
Pelinka 1984: 261.
Vgl. Klammer 1997.
Pelinka 1984.
Die erste große Bürgerinitiative, „Schützt Salzburgs Landschaft“, trat 1972 in der Stadt Salzburg auf (vgl. Gottweis 1992: 314 ff.); als „Hauptstadt der Bürgerinitiativen” gilt allerdings Graz.
Nick 1988: 414–415.
Führend bei dieser Entwicklung waren Salzburg, wo die „Bürgerliste“ mit 2 Mandaten
in den Gemeinderat erstmals einzog und diese Mandatszahl 1982 sogar auf 6
verdreifachen konnte, sowie Graz, der sog. „Hauptstadt der Bürgerinitiativen-Bewegung“
Foerster 1981: 40.
Vorarlberger GG § 59 (LGBI 40/1985).
Mayntz (1955: 64) zitiert nach Klein 1979: 113.
Daß nach neuesten Zahlen 36 Prozent der Nationalratsabgeordneten dem öffentlichen Dienst angehören, kommentierten die Salzburger Nachrichten am 17, März 1998 in einer Glosse: „Der österreichische Nationalrat ist tatsächlich eine Volksvertretung in des Worten edelster Bedeutung. (…) Nun verhält es sich auch keineswegs so, daß auch 36 Prozent aller Österreicherinnen und Österreicher dem Stande der Staatsdiener angehören.. Doch da den Menschen (…) eine gewisse innere Nähe zum Beamtentum nachgesagt wird, kann getrost angenommen werden: 36 Prozent der Österreicher würden gern Beamte sein“.
Diese und die folgenden Angaben zum repräsentativen Charakter von Kommunalpolitik entnehme ich dem Artikel: Gemeinderate als Spiegelbild der Bevölkerung? in:Kommunal 1997. Die Daten beruhen auf der Habilitation von Doris Wastl-Walter (Kleingemeinden in Österreich im Spannungsfeld von staatlichem System und lokaler Lebenswelt,Klagenfurt 1996) und beziehen sich auf Gemeinden mit bis 5.000 Einwohnern.
In Vorarlberg finden sich unter 1.752 Gemeindevertretern finden sich 1.523 Männer und gezählte 229 Frauen (Stand: April 1995), was aber immer noch über dem von Wastl-Walter errechneten Durchschnitt von 8,5 Prozent liegt. In 20 der insgesamt 96 Vorralberger
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Hämmerle, W. (2000). Kommunalpolitik in Österreich. In: Zwischen Konkurrenz und Konsens. Forschung Politikwissenschaft , vol 54. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-11928-9_5
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Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden
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