Zwischenergebnis: Anreize zu Versichertenschutzfonds

Zusammenfassung

Die auf die Assekuranz beschränkte Analyse des Fondskonzepts zeigt bisher, daß entsprechende Vorschläge zumeist in einem Zuge mit den einrahmenden Deregulierungskonzepten zurückgewiesen wurden, ohne die Ablehnung von VSF separat zu begründen. Die hierfür maßgeblichen, aus der normativen Zielsetzung der Versicherungsaufsicht ebenso wie positiv über die Interessenlagen der beteiligten Parteien ableitbaren Motive liefern zunächst eine retrospektive Erklärung. Angesichts ihrer mit den Rahmenbedingungen gewandelten Bedeutung ergäbe sich aber eine veränderte Realisierungschance fir VSF in der Zukunft: Aus stellenweise den gleichen Erwägungen, die bestimmte Interessengruppen traditionell zu einer Ablehnung veranlaßt haben, ist davon auszugehen, daß VSF zukünftig auf breitere Zustimmung stoßen. Eine dahingehende Anpassung der Wertmaßstäbe maßgeblicher Einflußträger an die veränderten Rahmenbedingungen ist ebenfalls sowohl im Rahmen der (normativen) Schutztheorie als auch der positiven Theorie der Regulierung plausibel gemacht worden. Wird dieses Befürwortungspotential schließlich zu dem der supranationalen Einflußinstanz der EG-Kommission addiert, so ist eine Initiative zu VSF bereits aus politischen Motiven heraus möglich.