Ein neues Fundament: Strukturwandel der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Zusammenfassung

Die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik ist ein wichtiges Politikfeld, in dem in allen MOE-Ländern unmittelbar nach 1989 wesentliche institutionelle Veränderungen stattgefunden haben. Die staatliche Garantie der Vollbeschäftigung wurde aufgegeben, und Arbeitslosigkeit trat offen in Erscheinung. Die staatlichen Betriebe wurden von jenen sozialpolitischen Funktionen befreit, die früher die umfassende und kontinuierliche Integration der Bevölkerung in das Beschäftigungssystem erfüllte. Statt dessen führten die neuen Regierungen spezielle arbeitsmarktpolitische Institutionen ein, die das Risiko der Arbeitslosigkeit sozial absichern und die Wiedereingliederung der Erwerbslosen in den Arbeitsmarkt fördern sollten. Diese Maßnahmen bedeuteten eine grundlegende Veränderung des institutionellen Status quo ante: Innerhalb weniger Jahre verschwand eine der Säulen des alten wohlfahrtstaatlichen Arrangements, die Beschäftigungsgarantie. Deren Aufgaben wurden dem sozialen Sicherungssystem übertragen, das für diese Zwecke um eine Reihe arbeitsmarktpolitischer Programme erweitert wurde.