Zusammenfassung
Trotz der breit angelegten Mediendiskussion über den Rechtsextremismus, die nach dem 27. Juli 2000 (Handgranatenanschlag auf Aussiedler/innen überwiegend mosaischen Glaubens in Düsseldorf) begann und nach dem Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge am 2./3. Oktober desselben Jahres ihren Höhepunkt erreichte, hat sich die Öffentlichkeit in der Bundesrepublik nie wirklich ernsthaft mit dem Rechtsextremismus, seinen Hintergründen und Urhebern beschäftigt. Wenn nicht alles täuscht, war die entsetzte Reaktion des Auslandes der Auslöser dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus im Spätsommer und Herbst 2000 zum ersten Mal seit fast zehn Jahren wieder breiten Raum einnahm: Erst als der „Wirtschaftsstandort D“ in Verruf geriet und ausländische Großinvestoren vor allem Ostdeutschland nach Hetzjagden auf Schwarze sowie der Schändung jüdischer Friedhöfe und von Synagogen „rechts liegen zu lassen“ drohten, forderte Bundeskanzler Gerhard Schröder am 4. Oktober 2000 einen „Aufstand der Anständigen“, rief man die Bürger/innen zur Zivilcourage auf und konstituierte sich das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“.1 Als dann prominente Zeitgenoss(inn)en und Trendsetter angehalten wurden, ihr „Gesicht zu zeigen“, war klar, dass man dem Übel wieder nicht auf den Grund gehen, sondern es beschönigen wollte und durch PR-Aktionen entschärfen zu können glaubte.
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Literatur
Eine kommunal(politisch)e Variante dieses Argumentationszusammenhangs enthüllt folgender Artikel: Jürgen Zurheide, Das Attentat verdirbt den Ruf der Stadt. Ratlosigkeit in Düsseldorf/Jüdische Gemeinde geschockt, in: Weser-Kurier v. 2.9.2000
Siehe Klaus Schönekäs, Bundesrepublik Deutschland, in: Franz Greß/Hans-Gerd Jaschke/Klaus Schönekäs, Neue Rechte und Rechtsextremismus in Europa. Bundesrepublik, Frankreich, Großbritannien, Opladen 1990, S. 311
Friedemann Schmidt, Die Neue Rechte und die Berliner Republik. Parallel laufende Wege im Normalisierungsdiskurs, Wiesbaden 2001, S. 332
Vgl. ebd., S. 331
Vgl. dazu: Kurt Pätzold, 365 Tage oder Was wurde aus dem „Aufstand der Anständigen“?, Berlin 2001
Harro Honolka/Irene Götz, Deutsche Identität und das Zusammenleben mit Fremden. Fallanalysen, Opladen/Wiesbaden 1999, S. 16
Siehe Anthony Giddens, Jenseits von Links und Rechts. Die Zukunft radikaler Demokratie, Frankfurt am Main 1997, S. 312. Der Untertitel des 1994 im Englischen erschienenen Orginals lautete noch: „The Future of Radical Politics“. Dagegen impliziert die deutsche Übersetzung bezeichnenderweise eine Gleichsetzung von radikaler Politik Jenseits von Links und Rechts“ mit dem Begriff der Demokratie; ein solches Demokratieverständnis scheint mittlerweile zu den Grundannahmen politischer Selbstverständigung zu gehören.
Siehe ebd., S. 327
Siehe ebd., S. 16 (Vorwort zur deutschen Ausgabe)
Marco Revelli, Die gesellschaftliche Linke. Jenseits der Zivilisation der Arbeit, Münster 1999, S. 120 und S. 123
Siehe Samuel P. Huntington, Der Kampf der Kulturen (The Clash of Civilizations). Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert, München/Wien 1996; Bassam Tibi, Krieg der Zivilisationen. Politik zwischen Vernunft und Fundamentalismus, 3. Aufl. Hamburg 1998; vgl. zur Kritik u.a.: Christoph Butterwegge, Globalisierung der Ökonomie — Entgrenzung der Gewalt?, „Kampf der Kulturen“ und „Weltwirtschaftskrieg“ als Paradigmen der internationalen Beziehungen, in: Elke Renner/Grete An-zengruber/Hannes Zuber (Red.), Friedenserziehung. Einsicht in die Verhältnisse -Klärung der Ziele, Schulheft 101 (2001), S. 33ff.
Siehe Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer, Einleitung: Globalisierung und autoritäre Entwicklungen, in: dies. (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung. Rechtsradikalismus, Rechtspopulismus und separatistischer Regionalismus in westlichen Demokratien, Frankfurt am Main 2001, S. 15
Siehe Michael Zürn, Politische Fragmentierung als Folge der gesellschaftlichen Denationalisierung?, in: ebd., S. 120
Zeev Sternhell/Mario Sznajder/Maia Asheri, Die Entstehung faschistischer Ideologie. Von Sorel zu Mussolini, Hamburg 1999, S. 24
Siehe ebd., S. 17
Ebd., S. 45
Vgl. Niels Weber, Sprache nach dem Angriff auf die USA: Zur politischen Semantik von Feind, Verbrecher, Barbar und Krieg, in: Frankfurter Rundschau v. 21.9.2001
Ronald Reagan, zit. nach: Markus Brauk, Apokalyptische Bibelinterpretation und rechte, nationalistische Sicht der laufenden Ereignisse passen gut zusammen, in: Frankfurter Rundschau v. 21.9.2001
Vgl. Edward Luttwak, Die Rationalität Amerikas. George W. Bush hat Gründe, von einer „Achse des Bösen“ zu sprechen, in: FAZ v. 9.2.2002; ... dann ist Gewalt als letzter Ausweg moralisch gerechtfertigt. US-Intellektuelle rechtfertigen den „gerechten Krieg“ gegen den Terror und unterstützen Präsident George W. Bush/Auszüge aus dem Aufruf, in: Frankfurter Rundschau v. 14.2.2002
Ulrich Reitz, Deutschland mittendrin, in: Rheinische Post v. 20.9.2001
Vgl. Stefan Reker, Schröder und der Geist von 1776, in: Rheinische Post v. 20.9.2001
Philipp Gassert, Der Westen als nationaler Mythos der Berliner Republik, in: Frankfurter Rundschau v. 19.9.2001
Arnulf Baring, Es lebe die Republik, es lebe Deutschland!, Stationen demokratischer Erneuerung 1949–1999, Stuttgart 1999; zit. nach: Philipp Gassert, Der Westen als nationaler Mythos der Berliner Republik, a.a.O.
Siehe Josef Joffe, Deutsch und stolz: worauf? Auf die Demokratie, die europäische Bindung und die Abkehr von der alten Arroganz, in: Die Zeit v. 22.3.2001
Siehe Hans Ulrich Gumbrecht, Aus den Fugen geraten. Das deutsche Geschichtsbe-wußtsein und der Holocaust, in: FAZ v. 5.9.2001
Ebd.
Vgl. Koch irritiert selbst Freunde, in: NRZ v. 3.9.2001
„Deutsche sollten auf ihr Land stolz sein dürfen“. Guido Westerwelle (FDP) will wie Roland Koch die „nationale Identität“ im Wahlkampf diskutieren, in: NRZ v. 7.9.2001
„Die Mitte — das ist das Vaterland“. Wie Edmund Stoiber in Berlin regieren will: Der Kandidat der Union verkündet das Ende der Spaßgesellschaft, in: Die Zeit v. 21.3.2002
Ansgar Graw, (Historiker-)Streit unter Adenauers Enkeln, in: Rainer Zitelmann/Karl-heinz Weißmann/Michael Großheim (Hrsg.), Westbindung. Chancen und Risiken für Deutschland, Frankfurt am Main/Berlin 1993, S. 381
Siehe Charlotte Wiedemann, Die Themen der Rechten sind die Themen der Mitte, in: Jens Mecklenburg (Hrsg.), Handbuch deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996, S. 829
Siehe Kurt Biedenkopf, zit. nach: ebd., S. 830
Vgl. hierzu: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges (Hrsg.), Alte und Neue Rechte an den Hochschulen, Münster 1999
Als eindeutiger Beleg kann ein Beitrag Rabehls in dem rechtsextremen Theorieorgan wir selbst gewertet werden, wo ein als nationalrevolutionär tituliertes völkisch-kulturalistisches Gesellschaftsbild zum Maßstab politischen Denkens und Handelns erhoben wird (vgl. Bernd Rabehl, Nationalrevolutionäres Denken im antiautoritären Lager der Radikalopposition zwischen 1961 und 1980. Niederschrift einer am 6. Dezember 1998 in München weitestgehend frei gehaltenen Vortragsrede, in: wir selbst -Zeitschrift für nationale Identität 3–4/1998).
Vgl. dazu und zum Folgenden: Andrei S. Markovits/Martin Jander, Sprachkampf an der FU. Die antiamerikanische Kulturrevolution einiger 68er — Besichtigung einer gefährlichen Baustelle, in: konkret 10/2001, S. 24f.
Zit. nach: ebd., S. 24
Siehe Horst Hensel, Sprachverfall und kulturelle Selbstaufgabe; zit. nach: ebd.
Ebd.
Vgl. hierzu: Christoph Butterwegge, Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt. Erklärungsmodelle in der Diskussion, Darmstadt 1996; ders., Entschuldigungen oder Erklärungen für Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt?, Bemerkungen zur Diskussion über die Entstehungsursachen eines unbegriffenen Problems, in: Christoph Butterwegge/Georg Lohmann (Hrsg.), Jugend, Rechtsextremismus und Gewalt. Analysen und Argumente, 2. Aufl. Opladen 2001, S. 13ff.
Vgl. Aufruf: Jugendliche sollen nicht pauschal als „Problemgruppe“ definiert werden. Eine Erklärung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, in: SozialExtra 9/2000, S. 26f.
Gegenwehr gegen Gewalt-Exzesse. Regierung und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern bemühen sich um Vorbeugung, in: Weser-Kurier v. 29.1.2001
Ernst Uhrlau, Gefahr von rechts, in: Kursbuch 113 (1993), S. 166
Ulrich Herbert, Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland: Saisonarbeiter, Zwangsarbeiter, Gastarbeiter, Flüchtlinge, München 2001, S. 308
Vgl. z.B. Ministerium für Inneres und Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen — Abteilung Verfassungsschutz (Hrsg.), Skinheads und Rechtsextremismus. Instrumentalisierung einer jugendlichen Subkultur, Düsseldorf 1998; Christian Menhorn, Skinheads: Portrait einer Subkultur, Baden-Baden 2001
Uwe Backes/Eckhard Jesse, Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1993, S. 461: „Bisher ist der Begriff der ‚Autonomen‘ lediglich auf das linke Milieu angewendet worden. Wer jedoch von ‚rechten Autonomen‘ redet, macht sich nicht notwendigerweise eine contradicitio in adjecto zu eigen. Schließlich hat sich in den letzten Jahren, gefördert durch die Wiedervereinigung, auch eine subkulturelle Szene von rechtsaußen gebildet.“
Ebd.
Uwe Backes, Rechtsextremismus in Deutschland. Ideologien, Organisation und Strategien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte. Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament 9–10/1998, S. 33
Vgl. Peter Carstens, Die angesehenen Bürger von den „Skinheads Sächsische Schweiz“, in: FAZ v. 30.6.2000
Peter Gärtner, „Skinheads Sächsische Schweiz“: Nazis aus der Mitte der Gesellschaft, in: Hersfelder Zeitung v. 6.4.2001
Siehe Wolfgang Wippermann, „Doch ein Begriff muß bei dem Worte sein“. Über „Extremismus“, „Faschismus“, „Totalitarismus“ und „Neofaschismus“, in: Siegfried Jäger/Alfred Schobert (Hrsg.), Weiter auf unsicherem Grund. Faschismus — Rechtsextremismus — Rassismus. Kontinuitäten und Brüche, Duisburg 2000, S. 24f.
Vgl. Carmen Everts, Politischer Extremismus. Theorie und Analyse am Beispiel der Parteien REP und PDS, Berlin 2000, S. 293ff.
Vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), Extremistische Bestrebungen im Internet, 2. Aufl. Köln, Juni 1999
Helmut Willems/Stefanie Würtz/Roland Eckert, Erklärungsmuster fremdenfeindlicher Gewalt im empririschen Test, in: Roland Eckert (Hrsg.), Wiederkehr des „Volksgeistes“?, Ethnizität, Konflikt und politische Bewältigung, Opladen 1998, S. 212
Siehe Werner Bergmann, Ein Versuch, die extreme Rechte als soziale Bewegung zu beschreiben, in: ders./Rainer Erb (Hrsg.), Neonazismus und rechte Subkultur, Berlin 1994, S. 184
Anne Claire Groffmann, Das unvollendete Drama. Jugend- und Skinheadgruppen im Vereinigungsprozeß, Opladen 2001, S. 67
Jens Alber, Zur Erklärung von Ausländerfeindlichkeit in Deutschland, in: Ekkehard Mochmann/Uta Gerhardt (Hrsg.), Gewalt in Deutschland. Soziale Befunde und Deutungslinien, München 1995, S. 64
Jürgen Fijalkowski, Transnationale Migration und Rechtsradikalismus, in: Jürgen W. Falter/Hans-Gerd Jaschke/Jürgen R. Winkler (Hrsg.), Rechtsextremismus. Ergebnisse und Perspektiven der Forschung, Opladen 1996 (PVS-Sonderheft 27), S. 221
Helmut Willems, Kollektive Gewalt gegen Fremde: historische Episode oder Genese einer sozialen Bewegung von rechts?, in: Werner Bergmann/Rainer Erb (Hrsg.), Neonazismus und rechte Subkultur, Berlin 1994, S. 226
Vgl. dazu: Rainer Dollase/Thomas Küche/Helmut Moser (Hrsg.), Politische Psychologie der Fremdenfeindlichkeit. Opfer — Täter — Mittäter, München 1999; Wolfgang Frindte (Hrsg.), Fremde — Freunde — Feindlichkeiten. Sozialpsychologische Untersuchungen, Opladen/Wiesbaden 1999; Heinz Lynen von Berg, Politische Mitte und Rechtsextremismus. Diskurse zu fremdenfeindlicher Gewalt im 12. Deutschen Bundestag (1990–1994), Opladen 2000; Klaus Ahlheim/Bardo Heger, Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit. Handreichungen für die politische Bildung, 3. Aufl. Schwalbach im Taunus 2001
Wilhelm Heitmeyer, Rechts kommt nicht aus dem Nichts, in: SozialExtra 9/2000, S. 10
Birgit Fischer, Zur aktuellen Debatte um Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt, in: spw — Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft 115 (2000), S. 10
Michael Zürn, Politische Fragmentierung als Folge der gesellschaftlichen Denationalisierung?, a.a.O., S. 125
Thomas Herz, Politische Kultur im neuen Staat. Eine Kritik der aktuellen Forschung, in: PROKLA 91(1993),S.246
Ebd., S. 247
Stolz, stolzer, am stolzesten. Innenminister Otto Schily: „Fangen Sie nicht schon wieder mit der Leitkultur an“, in: Die Zeit v. 2.11.2000
Reinhold Michels, Renaissance der Vorurteile, in: Rheinische Post v. 12.8.2000
Wolfgang Brezinka, Gewalt, Staat und Erziehung, in: Pädagogische Rundschau 1/1995, S. 10f.
Dieter Stein, Anschläge auf Gotteshäuser: Spätfolgen der Kulturrevolution, in: JF v. 13.10.2000, S.l
Ebd.
Siehe z.B. Otto Graf Lambsdorff, Aufstand des Anstands. Mit einer neuen Wertediskussion gegen Gewalt, in: Reinhard Appel (Hrsg.), Wehret den Anfängen!, Prominente gegen Rechtsextremismus und Fremdenhaß, Bergisch Gladbach 1993, S. 75. Der frühere Wirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende scheint Stichwortgeber für Gerhard Schröders „Aufstand der Anständigen“ gewesen zu sein.
Vgl. hierzu: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges, „Ausländer und Asylmissbrauch“ als Medienthema: Verantwortung und Versagen von Journalist(inn)en, in: ders./Georg Lohmann (Hrsg.), Jugend, Rechtsextremismus und Gewalt, a.a.O., S. 83ff.
Vgl. Samuel P. Huntington, Gastkommentar: Die Gefahren der neuen Migration, in: Die Welt v. 11.5.2001
Vgl. Pitt von Bebenburg, Wissenschaftler schlagen Alarm, in: Frankfurter Rundschau v. 12.8.2000
Ebd.
Gunter Hofmann, Starke Hand gesucht. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt: Autoritäre Einstellungen und Angst vor den Fremden stecken auch in den Köpfen der bürgerlichen Mitte, in: Die Zeit v. 20.12.2000
Zit. nach: Philip Wolff, Studie „Jugend in Ostdeutschland“: Erfolge in Brandenburg beim Kampf gegen Rechts. Schüler wenden sich von Extremismus ab/Sorge über Fremdenfeindlichkeit in der gesellschaftlichen Mitte, in: Süddeutsche Zeitung v. 24.1.2002
Zweiter Bericht über Deutschland. Vorgelegt von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz in Straßburg am 3. Juli 2001, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2001, S. 1009
Siehe ebd., S. 1010
Ebd.
Siehe ebd., S. 1016
Vgl. Europarat: „Schuss vor den Bug“, in: Der Spiegel v. 9.7.2001, S. 17
Vgl. Wolfgang Kraushaar, Extremismus der Mitte. Zur Geschichte einer soziologischen und sozialhistorischen Interpretationsfígur, in: Hans-Martin Lohmann (Hrsg.), Extremismus der Mitte. Vom rechten Verständnis deutscher Nation, Frankfurt am Main 1994, S. 27ff.
Hans-Gerd Jaschke, Streitbare Demokratie und Innere Sicherheit. Grundlagen, Praxis und Kritik, Opladen 1991, S. 46
Gerd Wiegel, Extremismus der Mitte. Vom politischen Interesse der Extremismus-und Totalitarismusforschung, in: Widerspruch 39 (2000), S. 171
Werner Maihofer, zit. nach: Wolfgang Kraushaar, Radikalisierung der Mitte. Auf dem Weg zur Berliner Republik, in: Richard Faber/Hajo Funke/Gerhard Schoenber-ner (Hrsg.), Rechtsextremismus. Ideologie und Gewalt, Berlin 1995, S. 69
Wolfgang Kraushaar, Radikalisierung der Mitte, a.a.O., S. 66
Siehe Kurt Lenk, Rechts, wo die Mitte ist. Studien zur Ideologie: Rechtsextremismus, Nationalismus, Konservatismus, Baden-Baden 1994; vgl. dazu auch: Margret Jäger/Siegfried Jäger, Rechtsaußen in der „Mitte“?, Völkische Ideologeme im öffentlichen Diskurs der Gegenwart, in: dies., Gefährliche Erbschaften. Die schleichende Restauration rechten Denkens, Berlin 1999, S. 103ff.
Wolfgang Schäuble zur Italien-Wahl und (zu) den Medien-Beteiligungen der SPD: „Kräfte der Mitte gestärkt“, in: Rheinische Post v. 17.5.2001
Siehe Roland Tichy, Ab in die Neue Mitte!, Die Chancen der Globalisierung für eine deutsche Zukunftsgesellschaft, Hamburg 1998, S. 12f.
Jürgen Rüttgers, Neue Mitte oder Beliebigkeit, in: Frankfurter Rundschau v. 14.2.2001
Siehe Angela Merkel, Die Mitte ist rechts von links, in: FAZ v. 18.2.2002
Siehe Heimo Schwilk, Von links nach rechts ... und umgekehrt, in: Welt am Sonntag v. 3.3.2002
Maurice Duverger, Die politischen Parteien, Tübingen 1959, S. 229f.; zit. nach: Kurt Lenk, Die Links-Rechts-Skala und die Magie der Mitte, in: ders./Berthold Franke (Hrsg.), Theorie der Politik. Eine Einführung, Frankfurt am Main/New York 1987, S. 98
Siehe Oskar Negt, Rechtsextremismus und Gewalt. Ein Problem des gesellschaftlichen Zentrums, nicht der Randgruppen, in: Norbert Kremeyer u.a. (Hrsg.), Heute schon gelebt?, Alltag und Utopie, Offenbach 1981, S. 56
Ebd., S. 46
Ebd., S. 54
Vgl. Wolfgang Kraushaar, Extremismus der Mitte, a.a.O., S. 26
Ursula Birsl/Peter Lösche, (Neo-)Populismus in der deutschen Parteienlandschaft. Oder: Erosion der politischen Mitte, in: Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung, a.a.O., S. 369f.
Ansgar Graw, Dekadenz und Kampf. Über den Irrtum der Gewaltlosigkeit, in: Heimo Schwilk/Ulrich Schacht (Hrsg.), Die selbstbewußte Nation. „Anschwellender Bocksgesang“ und weitere Beiträge zu einer deutschen Debatte, Frankfurt am Main/Berlin 1994, S. 285
Ebd.
Ebd.
Zu dem Begriff „kulturelle Hegemonie“ vgl. Sabine Kebir, Gramscis Zivilgesellschaft. Alltag, Ökonomie, Kultur, Politik, Hamburg 1991; zur Bedeutung Gramscis zur Erforschung von Ethnisierungsprozessen vgl. Stuart Hall, Ideologie, Kultur, Rassismus. Ausgewählte Schriften, Bd. 1, Hamburg/Berlin 2000; zur Adaption des gramscianischen Theorems durch die extreme Rechte vgl. Thomas Asseuer/Hans Sarko-wicz, Rechtsradikale in Deutschland. Die alte und die neue Rechte, München 1992; Felix Krebs, Mit der Konservativen Revolution die kulturelle Hegemonie erobern. Das Zeitungsprojekt Junge Freiheit, in: Jean Cremet/Felix Krebs/Andreas Speit, Jenseits des Nationalismus. Ideologische Grenzgänger der „Neuen Rechten“ — ein Zwischenbericht, Hamburg/Münster 1999, S. 53ff.; zur Nutzbarkeit von Gramscis Hegemoniebegriff in der staatstheoretischen Diskussion vgl. Alex DernirovicTHans-Peter Krebs/Thomas Sablowski (Hrsg.), Hegemonie und Staat. Kapitalistische Regulation als Projekt und Prozess, Münster 1992
Siehe Lutz Niethammer, Kollektive Identität. Heimliche Quellen einer unheimlichen Kultur, Hamburg 2000, S. 487
Vgl. in affirmativer Absicht: Henning Eichberg, Nationale Identität. Entfremdung und nationale Frage in der Industriegesellschaft, München/Wien 1978; aus kritischer Sicht: Mark Terkessedis, Kulturkampf. Volk, Nation, der Westen und die Neue Rechte, Köln 1995
Dietmar Loch, Die radikale Rechte in westlichen Demokratien: „Geschlossen“ gegen die „offene Gesellschaft“?, in: dersVWilhelm Heitmeyer (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung, a.a.O., S. 473
Junge Freiheit, zit. nach: Braunzone: „Institut für Staatspolitik“. Ein Institut zur ideologischen Aufrüstung der CDU, in: Antifaschistisches Infoblatt Nr. 52 (Frühjahr 2001)
Siehe Extremismus: Weiter rechts, in: Der Spiegel v. 28.5.2001, S. 20
Berndt Seite, zit. nach: Hajo Funke, Rechte Gewalt, Einstellungen in der Bevölkerung und Öffentlichkeit, in: Christoph Butterwegge/Georg Lohmann (Hrsg.), Jugend, Rechtsextremismus und Gewalt, a.a.O., S. 64
Vgl. die lobende Erwähnung in der rechtsextremen Presse, z.B. bei Thomas Clement, Berlin will er stürmen, in: Junge Freiheit v. 22.1.1999
Ulrich Herbert, Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland: Saisonarbeiter, Zwangsarbeiter, Gastarbeiter, Flüchtlinge, a.a.O., S. 323
Siehe ebd., S. 324
Mathias Brodkorb, Rechtsextremismus ist kein Problem von „Randgruppen“, in: Die Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 10/2000, S. 581f.
Vgl. ergänzend hierzu: Christoph Butterwegge, Rechtsextremismus, Standortnationalismus und Gewerkschaften, in: Gewerkschaftliche Monatshefte 11–12/2001, S. 728
Mathias Brodkorb, Rechtsextremismus ist kein Problem von „Randgruppen“, a.a.O., S.582
Helmut Schmidt, Interview in: Focus 44/1996; zit. nach: Lutz Niethammer, Kollektive Identität, a.a.O., S. 552
Zit. nach: Hito Steyerl, Haunting Humanism. Ethnizität, Humanitarismus, Neoimpe-rialismus, in: jour fixe initiative berlin (Hrsg.), Wie wird man fremd?, Münster 2001, S. 159
Siehe Wolf-Dietrich Bukow/Erol Yildiz, Der aktuelle Staatsbürgerschaftsdiskurs: mehr als neuer Wein in alten Schläuchen?, in: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges/Fatma Sarigöz (Hrsg.), Medien und multikulturelle Gesellschaft, Opladen 1999, S.53
Angela Merkel, zit. nach: CDU hält am Begriff der „Leitkultur“ fest, in: Handelsblatt v. 7.11.2000
Siehe „Republikaner“ begrüßen „deutsche Leitkultur“, in: Frankfurter Rundschau v. 20.11.2000
Alois Glück, zit. nach: Streit in der Union um Zuwanderung, in: Handelsblatt v. 8.11.2000
Edmund Stoiber, zit. nach: ebd.
Vgl. „Deutschland ist kein klassisches Einwanderungsland“. Gemeinsames Positionspapier von CDU und CSU zur Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung vom 10. Mai 2001, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6/2001, S. 762ff.
Eine deutsche Leitkultur ist zur Sicherung des inneren Friedens und der Stabilität unserer Demokratie unverzichtbar, in: Der Republikaner 12/2000
„Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr“. Otto Schily: Kritiker des Großen Lauschangriffs erkennen den erheblichen rechtsstaatlichen Zugewinn nicht, in: Der Tagesspiegel v. 15.11.1998. Der SPIEGEL griff das Ministerwort in seiner Ausgabe vom 23. November desselben Jahres (Jenseits von Schuld und Sühne, S. 22f.) auf und titelte „Zu viele Ausländer? Sprengsatz für Rot-Grün“.
Renate Künast, Wir wollen Vielfalt, in: taz v. 2.11.2000
Dieter Würfelspütz, Zuwanderung kann gesteuert werden, in: Handelsblatt v. 11.12.2000
Safter Çinar, Die Realität ist multikulturell, in: Jungle World v. 15.11.2000
Wolf-Dietrich Bukow/Erol Yildiz, Der aktuelle Staatsbürgerschaftsdiskurs, a.a.O., S. 61f.
Nation und Europa 7–8/2000, S. 15
Zentralorgan 5 (1/1999)
Zit. nach: Otto Köhler, Wunderbares Land, in: konkret 11/2000, S. 27
Vgl. dazu: Detlev Claussen/Oskar Negt/Michael Werz (Hrsg.), Kritik des Ethnona-tionalismus, Frankfurt am Main 2000
Ariane Barth, „Ein ungeheuer belastendes Klima“, in: Der Spiegel v. 30.10.2000, S. 114
Republikaner verhindern türkisches Einkaufszentrum, in: Der Republikaner 7–8/2000
Klaus J. Bade/Michael Bommes, Migration und politische Kultur im „Nicht-Einwanderungsland“, in: Klaus J. Bade/Rainer Münz (Hrsg.), Migrationsreport 2000. Fakten — Analysen — Perspektiven, Frankfurt am Main/New York 2000, S. 187f.
Siehe Türkentage auf dem Neumarkt, in: Kölner Stadt-Anzeiger v. 18.10.2000
Ulrich Reitz, Lebenslüge Multikultur, in: Rheinische Post v. 30.10.2000
Ebd.
Siehe ebd.
Karl Richter, Deutsche Leitkultur, in: Nation und Europa 11–12/2000, S. 5f.
Berthold Kohler, Linke Leitkultur, in: FAZ v. 24.10.2000
Rolf Schlierer, Pogrom gegen rechts, in: Der Republikaner 9/2000
Reinhold Michels, Renaissance der Vorurteile, in: Rheinische Post v. 12.8.2000
Paul Spiegel, „Es geht um unser Land“. Rede zum Gedenken an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938, in: Ulrich Schneider (Hrsg.), Tut was!, Strategien gegen Rechts, Köln 2001, S. 18
Ebd., S. 19
Zu den antisemitischen Ausfällen gegenüber Ignatz Bubis wegen dessen engagiertem Auftreten nach den pogromartigen Übergriffen in Rostock durch einen dortigen CDU-Politiker sowie später durch den Schriftsteller Martin Walser vgl. Ignatz Bubis, „Damit bin ich noch längst nicht fertig“. Die Autobiographie, Berlin 1998, S. 240f.; Micha Brumlik/Hajo Funke/Lars Rensmann, Umkämpftes Vergessen. Walser-Debatte, Holocaust-Mahnmal und neue deutsche Geschichtspolitik, Berlin 2000
Siehe Eckhard Jesse, Philosemitismus, Antisemitismus und Anti-Antisemitismus. Vergangenheitsbewältigung und Tabus, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse/Rainer Zitelmann (Hrsg.), Die Schatten der Vergangenheit, Berlin/Frankfurt am Main 1990, S. 545
Ebd., S. 546
Vgl. dazu: Andreas Dietl/Heiner Möller/Wolf-Dieter Vogel, Zum Wohle der Nation, Berlin 1998; Siegfried Jäger u.a., Der Spuk ist nicht vorbei. Völkisch-nationalistische Ideologeme im öffentlichen Diskurs der Gegenwart, Duisburg 1998; Margret Jäger/Siegfried Jäger, Gefährliche Erbschaften. Die schleichende Restauration rechten Denkens, Berlin 1999
Vgl. z.B. Arnulf Baring, Deutschland, was nun?, Ein Gespräch mit Dirk Rumberg und Wolf Jobst Siedler, Berlin 1991; Heimo Schwilk/Ulrich Schacht (Hrsg.), Die selbst-bewußte Nation, a.a.O.; Arnulf Baring, Scheitert Deutschland?, Abschied von unseren Wunschwelten, Stuttgart 1997
Vgl. dazu: Heribert Prantl, Deutschland — leicht entflammbar. Ermittlungen gegen die Bonner Politik, München/Wien 1994; Alfons Söllner, Asylpolitik im „deutschen Frühling“. Eine zeitgeschichtliche Momentaufnahme, in: Christoph Butterwegge/ Siegfried Jäger (Hrsg.), Europa gegen den Rest der Welt?, Flüchtlingsbewegungen -Einwanderung — Asylpolitik, Köln 1993, S. 127ff.
Siehe Günter Grass, Rede vom Verlust. Über den Niedergang der politischen Kultur im geeinten Deutschland, Göttingen 1992, S. 22
Bruno Schoch, Der Nationalismus — bekannt, nicht erkannt, in: Berthold Meyer (Red.), Eine Welt oder Chaos?, Frankfurt am Main 1996, S. 53
Siehe „Das will das Volk nicht“. Interview mit Edmund Stoiber, in: Focus v. 4.1.1999, S. 22
Andreas Klärner, Aufstand der Ressentiments. Einwanderungsdiskurs, völkischer Nationalismus und die Kampagne der CDU/CSU gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, Köln 2000, S. 94
Gudrun Hentges/Carolin Reißlandt, Blut oder Boden — Ethnos oder Demos?, Staatsangehörigkeit und Zuwanderung in Frankreich und Deutschland, in: Dietrich Heit-her/Gerd Wiegel (Hrsg.), Die Stolzdeutschen. Von Mordspatrioten, Herrenreitern und ihrer Leitkultur, Köln 2001, S. 183
Siehe Eberhard Seidel, Die Jahrhundertreform. Von der doppelten Staatsbürgerschaft zum Einwanderungsgesetz, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 8/1999, S.968
Wolfgang Grenz, Die Ausländer- und Asylpolitik der rot-grünen Bundesregierung, in: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges (Hrsg.), Zuwanderung im Zeichen der Globalisierung. Migrations-, Integrations- und Minderheitenpolitik, Opladen 2000, S. 107
Gudrun Hentges, Die Büchse der Pandora. Deutsche Leitkultur und nationale Interessen, in: Ulrich Schneider (Hrsg.), Tut was!, a.a.O., S. 65
Gert Schäfer, Ausländerfeindliche Topoi offizieller Politik, in: Wolf gang Kreuzberger u.a., Aus der Mitte der Gesellschaft — Rechtsradikalismus in der Bundesrepublik, Frankfurt am Main 1993, S. 88
Frank-Olaf Radtke, Fremde und Allzufremde. Der Prozeß der Ethnisierung gesellschaftlicher Konflikte, in: Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, Abt. Arbeits- und Sozialforschung (Hrsg.), Ethnisierung gesellschaftlicher Konflikte. Eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 11. Oktober 1995 in Erfurt, Bonn 1996, S. 14
Vgl. Wolf-Dietrich Bukow, Feindbild: Minderheit. Zur Funktion von Ethnisierung, Opladen 1996
Vgl. Albert Scherr, Ethnisierung als Ressource und Praxis, in: PROKLA 120 (2000), S. 399ff.
Mark Terkessidis, Kulturkampf, a.a.O., S. 286
Vgl. hierzu: Christoph Butterwegge/Rudolf Hickel/Ralf Ptak, Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie, Berlin 1998
Stefan Welzk, Globalisierung und Neofaschismus, in: Kursbuch 134 (1998), S. 42
Vgl. dazu: Sebastian Herkommer (Hrsg.), Soziale Ausgrenzungen. Gesichter des neuen Kapitalismus, Hamburg 1999; Hans-Jürgen Bieling, Dynamiken sozialer Spaltung und Ausgrenzung. Dynamiken sozialer Spaltung und Ausgrenzung. Gesellschaftstheorien und Zeitdiagnosen, Münster 2000; Jens S. Dangschat (Hrsg.), Modernisierte Stadt — gespaltene Gesellschaft. Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung, Opladen 1999; Peter Bremer, Ausgrenzungsprozesse und die Spaltung der Städte. Zur Lebenssituation von Migranten, Opladen 2000
Hajo Funke, Der aufhaltsame Marsch der neuen Rechten durch die Institutionen, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 2/1998, S. 185
Birgit Mahnkopf, Gerecht ist, was effizient macht oder: Die Entdeckung produktions-orientierter Ungleichheit durch die neue Sozialdemokratie, in: Elmar Altvater u.a., Neoliberalismus — Militarismus — Rechtsextremismus, Wien 2001, S. 94
Siehe Albert Scherr, Rechtsextremismus und Globalisierung als Herausforderungen für die politische Jugendbildungsarbeit, in: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges (Hrsg.), Politische Bildung und Globalisierung, Opladen 2002, S. 173
Siehe Frank Decker, Parteien unter Druck. Der neue Rechtspopulismus in den westlichen Demokratien, Opladen 2000, S. 213f.
Vgl. zu den Terminologien, Typologien und Theorien über die sog. Neue Rechte: Christoph Butterwegge, Rechtsextremismus, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 2002, S. 66ff.
Herbert Kitschelt, Politische Konfliktlinien in westlichen Demokratien: ethnischkulturelle und wirtschaftliche Verteilungskonflikte, in: Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung, a.a.O., S. 439
Vgl. z.B.: Brigitte Bailer-Galanda/Wolfgang Neugebauer, Haider und die Freiheitlichen in Österreich, 2. Aufl. Berlin 1997; Christa Zöchling, Haider. Licht und Schatten einer Karriere, 2. Aufl. Wien 1999; Hans-Henning Scharsach (Hrsg.), Haider. Österreich und die rechte Versuchung, Reinbek bei Hamburg 2000; ders./Kurt Kuch, Haider. Schatten über Europa, Köln 2000
Ursula Birsl/Peter Lösche, (Neo-)Populismus in der deutschen Parteienlandschaft. Oder: Erosion der politischen Mitte, in: Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung, a.a.O., S. 369f.
Siehe Wilhelm Heitmeyer, Autoritärer Kapitalismus, Demokratieentleerung und Rechtspopulismus. Eine Analyse von Entwicklungstendenzen, in: ebd., S. 500
Die Quadratur des Kreises. Ökonomie, sozialer Zusammenhalt und Demokratie im Zeitalter der Globalisierung. Ein Gespräch mit Ralf Dahrendorf, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 9/1996, S. 1060
Ebd., S. 1065
Ralf Dahrendorf, Anmerkungen zur Globalisierung, in: Ulrich Beck (Hrsg.), Perspektiven der Weltgesellschaft, Frankfurt am Main 1998, S. 52
Siehe Günther Wolfswinkler, Marxistische Theoriearchitektur und die Dynamik staatlichen Wandels. Legitimationsmuster, Herrschaftsstruktur und Funktionsweise des kapitalistischen Staates im Spiegel staatstheoretischer Entwicklungslinien, Duisburg 2000, S. 104
Wilhelm Heitmeyer, Autoritärer Kapitalismus, Demokratieentleerung und Rechtspopulismus, a.a.O., S. 528
Ebd., S. 529f.
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Butterwegge, C., Häusler, A. (2002). Rechtsextremismus, Rassismus und Nationalismus: Randprobleme oder Phänomene der Mitte?. In: Themen der Rechten — Themen der Mitte. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-11633-2_9
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