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Multikulturalismus als Bedrohung deutscher Identität

Migration und Integration in Medien der extremen Rechten

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Themen der Rechten — Themen der Mitte

Zusammenfassung

Hinsichtlich der Ablehnung von Einwanderung besteht in den Medien der extremen Rechten genauso Übereinstimmung wie hinsichtlich der Beschwörung der Nation als ethnisch homogen konstruierter Einheit. Diese Feststellung ist weder schwer zu belegen noch spektakulär, denn schließlich kennzeichnen solche Positionen die ideologischen Grundannahmen rechtsextremer Propaganda.1 Wesentlich bedeutender ist daher die Frage, wie Rassismus und Nationalismus in extrem rechten Medien transportiert werden und in welchem Verhältnis derartige Interventionen zu hegemonialen politischen Strömungen und öffentlichen Diskursen stehen. Wie mittels inhaltlicher Auswertung rechtsextremer Medien exemplarisch illustriert wird, kann sich die Publizistik der extremen Rechten in ihrer Propaganda gegen Zuwanderung und multikulturelle Gesellschaft auf im öffentlichen Diskurs vertretene rechtspopulistische bzw. nationalistische Positionen stützen und sich durch in der Bevölkerung vorherrschende Stimmungen bestätigt sehen. Rechtsextremisten betrachten sich denn auch selbst als „wahre“ oder „konsequente Vollstrecker“ gesellschaftlicher Forderungen — eine Tendenz, die in den letzten 15 Jahren zugenommen hat und im Rahmen der Diskurse um Einwanderung, nationales Selbstverständnis oder multikulturelles Zusammenleben erkennbar war.2

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Literature

  1. Rechtsextreme Parteien und Bewegungen „stehen für einen radikalen Nationalismus, der in gemäßtigterer Form zwar auch in anderen politischen Parteien zu finden ist. Doch kann beim Rechtsradikalismus der Nationalismus neben der Fremdenfeindlichkeit bzw. dem Rassismus als politisch-ideologischer Kern betrachtet werden.“ (Dietmar Loch/Wilhelm Heitmeyer, Globalisierung und autoritäre Entwicklungen, in: dies. [Hrsg.], Schattenseiten der Globalisierung. Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und separatistischer Regionalismus in westlichen Demokratien, Frankfurt am Main 2001, S. 15f.)

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  2. Vgl. Christoph Butterwegge/Alexander Häusler, Themen der Rechten — Themen der Mitte. Rechtsextreme Einflüsse auf Debatten zu Migration, Integration und multikulturellem Zusammenleben. Medienexpertise im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft der Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW), Düsseldorf 2001

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  3. Siehe Wilhelm Heitmeyer, Autoritärer Kapitalismus, Demokratieentleerung und Rechtspopulismus. Eine Analyse von Entwicklungstendenzen, in: Dietmar Loch/ Wilhelm Heitmeyer (Hrsg.), Schattenseiten der Globalisierung, a.a.O., S. 497ff.; Ursula Birsl/Peter Lösche, (Neo-)Populismus in der deutschen Parteienlandschaft. Oder: Erosion der politischen Mitte, in: ebd., S. 346ff.; Joachim Hirsch, Vom Sicherheitsstaat zum nationalen Wettbewerbsstaat, Berlin 1998; Susan George, Den Krieg der Ideen gewinnen. Lektionen der gramscianischen Rechten, in: Mario Candeias/Frank Deppe (Hrsg.), Ein neuer Kapitalismus?, Hamburg 2001, S. 211. George, Vizepräsidentin von ATT AC Frankreich, kennzeichnet damit die weltweite Vorherrschaft einer neoliberal orientierten neuen Rechten unter globalisierten Verhältnissen, die sie mit einer Neuinterpretation des Begriffs der konservativen Revolution verbindet.

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  4. Siehe Helmut Kellershohn, Das Projekt Junge Freiheit. Eine Einführung, in: ders. (Hrsg.), Das Plagiat. Der völkische Nationalismus der Jungen Freiheit, Duisburg 1994, S. 17ff.

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  5. Armin Pfahl-Traughber, „Konservative Revolution“ und „Neue Rechte“. Rechtsextremistische Intellektuelle gegen den demokratischen Verfassungsstaat, Opladen 1998, S. 160

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  7. Vgl. dazu: Christoph Butterwegge, Marktradikalismus, Standortnationalismus und Wohlstandschauvinismus — die Sinnkrise des Sozialen als Nährboden der extremen Rechten, in: ders./Rudolf Hickel/Ralf Ptak, Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie, Berlin 1998, S. 121ff.

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  9. Siehe NZ/DWZ v. 26.1.2001,12.11.1999 und 10.8.2001

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  10. So in NZ/DWZ v. 13.4.2001

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  11. Udo Voigt, Bewegung muß Partei ergreifen, in: DS 6/2000

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  13. Siehe Zeev Sternhell/Mario Sznajder/Maia Asheri, Die Entstehung der faschistischen Ideologie. Von Sorel zu Mussolini, Hamburg 1999, S. 28

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  14. Ulrich Funk, Zugehörigkeit zur Nation bedingt soziale Gerechtigkeit, in: DS 2/2000

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  15. Ebd.

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  16. Beilage des NPD-Landesverbandes NRW, in: DS 10/2000

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  17. Bei den Unabhängigen Nachrichten. Nachrichtendienst und Mitteilungsblatt unabhängiger Freundeskreise handelt es sich um eine Publikation der 1969 gegründeten Unabhängigen Freundeskreise. Themenschwerpunkte der Unabhängigen Nachrichten sind die sog. Umerziehung der Deutschen, die „Bonner Steuerverschwendung“, die Hetze gegen Flüchtlinge und Ausländer, gegen Israel und die „Juden“. Vgl. Medien: Unabhängige Nachrichten (UN), in: Jens Mecklenburg (Hrsg.), Handbuch deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996, S. 430f.

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  18. So z.B. auf http://www.widerstandwest.com

  19. EU-Luftblase geplatzt: Das „grenzenlose Europa“ erweist sich als Alptraum und ideologisches Wunschdenken, in: UN 4/2001

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  20. Rigolf Henning, Das induzierte Irresein. Eine ärztliche Beurteilung der jährlichen „Befreiungsfeiern“, in: UN 5/2001

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  21. Rolf Schlierer, Die geistig-moralische Kapitulation, in: Der Republikaner 11/2000

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  22. Leitkultur für unser Land, in: Der Republikaner 2–3/2001

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  23. Siehe Zuwanderung: Süssmuth auf dem Holzweg, in: Der Republikaner 6–7/2001

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  24. Johann Gärtner, Die große Zuwanderungskoalition. Kniefall vor Rot-Grün: Die Union räumt die letzten Positionen, in: Der Republikaner 5/2001

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  25. Rolf Schlierer, Das schleichende Gift. Die Hysterie „gegen rechts“ soll linke Vorherrschaft zementieren, in: Der Republikaner 4/2001

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  26. Zentralorgan 7/2001 (Titel)

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  28. Die „multikulturelle Gesellschaft“. Teil IV: Menschenbilder, in: Wille und Weg 1/2000, S. 11

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  29. Vgl. dazu: Georg Lohmann, Rechtsextremismus und Menschenrechte. Exemplarische Argumentationen gegen Rechts, in: Christoph Butterwegge/Georg Lohmann (Hrsg.), Jugend, Rechtsextremismus und Gewalt, 2. Aufl. Opladen 2001, S. 179ff.

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  30. http://www.frontl4.org/rheinwacht/fenster2.html v. 6.8.2001. Die Verwendung von Zahlencodes zur Verschlüsselung nationalsozialistischer Inhalte ist kennzeichnend für die aktuelle Form neonazistischer Propaganda. Die Chiffre „Front 14“ bezieht sich auf die in der Neonazi-Szene bekannten „14 words“. Diese leiten sich aus dem Glaubensbekenntnis des inhaftierten US-amerikanischen Rechtsextremisten David Lane ab, der in 14 Wörtern eine Neonazi-Formel prägte: „Wir müssen die Existenz unseres Volkes und die Zukunft der weißen Kinder sicherstellen.“

  31. Vgl. z.B. So ist die Wirklichkeit! Von Ausländern terrorisiert — Deutsche verlassen ihre angestammte Heimat, http://www.frontl4.org/rheinwacht/texte/pt5.html; Offener Brief — Horst Mahler an Bundeskanzler Gerhard Schröder, http://www.frontl4.org/ rheinwacht/texte/pt6.html

  32. Siehe Henning Eichberg, Nationale Identität. Entfremdung und nationale Frage in der Industriegesellschaft, München 1978, S. 8

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  33. Ebd., S. 13

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  34. Elfriede Fink/Hanno Borchert/Siegfried Bublies, Zu dieser Ausgabe, in: wir selbst 1/1998, S. 5

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  35. Henning Eichberg, Das gute Volk. Über multikulturelles Miteinander, in: wir selbst 1–2/1999, S. 123

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  36. Siehe ebd., S. 125

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  37. Vgl. wir selbst 2/1998

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  38. Vgl. Horst Mahler, Kann das deutsche Volk den Frieden noch retten?, Flugschrift an die Deutschen, die es noch sein wollen, über die Lage ihres Volkes, in: wir selbst 3–4/1998, S. 99ff.

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  39. Diese Zeitschrift wurde erstmals 1951 unter dem Namen Nation Europa. Monatsschrift im Dienst der europäischen Neuordnung von Arthur Ehrhardt, ehemaliger SS-Hauptsturmführer und Chef der Bandenbekämpfung im Führerhauptquartier, herausgegeben und orientierte sich an faschistischen Europakonzeptionen. Vgl. Reinhard Opitz, Faschismus und Neofaschismus, Berlin 1984, S. 261

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  40. Uwe Worm, Die Neue Rechte in der Bundesrepublik. Programmatik, Ideologie und Presse, Köln 1995, S. 81ff.

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  41. Karl Richter, Multikulti — Eine Utopie zerbricht, in: NE 9/1993, S. 3

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  42. vgl. zur Kritik: Gudrun Hentges, Irreale Bedrohungsszenarien und reale Politik: „Ein Gespenst geht um in Europa — das Gespenst der multikulturellen Gesellschaft“, in: Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges/Fatma Sarigöz (Hrsg.), Medien und multikulturelle Gesellschaft, Opladen 1999, S. 29ff.

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  43. Karl Richter, Multikulti — Eine Utopie zerbricht, a.a.O., S. 4

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  44. Ders., Nationalstolz — aber wie?, in: NE 5/2001, S. 6

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  45. Franz Schönhuber, Nicht ängstlich sein, in: NE 1/2001, S. 43f.

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  46. vgl. auch: Franz Schönhuber/Horst Mahler, Schluß mit dem deutschen Selbsthaß. Plädoyers für ein anderes Deutschland, Starnberg am See 2000

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  47. Interview mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), in: Süddeutsche Zeitung v. 6.10.2000; zit. nach: Aktuelles aus Multikultopia, in: NE 11–12/2000, S. 17

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  48. Stefan Dietrich, „Die Inländerfrage“, in: FAZ v. 25.10.2000; zit. nach: Der Republikaner 11/2000 (Rubrik „Zitat“)

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  49. Jochen Kummer, Eine aktuelle Studie zeigt: In deutschen Städten werden die Deutschen in absehbarer Zeit zur Minderheit; zit. nach: Welt am Sonntag über unsere Zukunftsaussichten: „Dramatische Veränderungen“, in: UN 7/2001

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  51. Siehe z.B.: Fast ein Bürgerkrieg im alten Industrie-Revier. Im nordenglischen Oldham eskalieren die Rassenkonflikte, in: Weser-Kurier v. 28.5.2001; Frank Herrmann, Rassenkrawalle in Oldham hören nicht auf: Frust und Hass in Cool Britannia, in: Weser-Kurier v. 30.5.2001

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  54. Integration? Das falsche Rezept, in: Rheinwacht, zit. nach: http://www.frontl4.org/ rheinwacht/texte/pt4.html

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  56. Vgl. Helmut Kellershohn (Hrsg.), Das Plagiat, a.a.O.; Felix Krebs, Mit der Konservativen Revolution die kulturelle Hegemonie erobern. Das Zeitungsprojekt Junge Freiheit, in: Jean Cremet/Felix Krebs/Andreas Speit, Jenseits des Nationalismus. Ideologische Grenzgänger der „Neuen Rechten“ — ein Zwischenbericht, Hamburg/ Münster 1999, S. 53ff.

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  57. Alexander Ruoff, Verbiegen, Verdrängen, Beschweigen. Die Nationalgeschichte der JUNGEN FREIHEIT. Auschwitz im Diskurs des völkischen Nationalismus, Münster 2001; Thomas Pfeiffer, Für Volk und Vaterland, a.a.O., S. 105ff.

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  61. Siehe ebd.

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  64. Andreas Mölzer, Umvolkung, a.a.O.

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  66. Claus M. Wolfschlag, Der Feind im eigenen Land, in: JF v. 17.11.2000

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  67. Dieter Stein, Eine demokratische Wende. Die Leitkultur-Debatte zeigt Schwächen des rot-grünen Lagers, in: JF v. 10.11.2000

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  69. Klaus Hornung, Integration, in: JF v. 24.11.2000

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  70. Siehe Jörg Haider, Heimat ist kein altmodischer Begriff, in: JF v. 24.11.2000

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  71. Dokumentation: Auszüge aus dem Arbeitspapier für die Zuwanderungs-Kommission der CDU, in: JF v. 10.11.2000

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  72. Vgl. Verfassungsschutz NRW, Zwischenbericht 2000, http://www.verfassungsschutz. nrw.de/dokument.htm v. 1.12.2000; JF-Internetseite unter: http://www.jungefreiheit.de. Man bezieht sich auf einen Zuspruch Markworts laut Tagesspiegel und der Nachrichtenagentur DDP v. 2.2.2001.

  73. Armin Pfahl-Traughber, Der organisierte Rechtsextremismus in Deutschland nach 1945. Zur Entwicklung auf den Handlungsfeldern „Aktion“ — „Gewalt“ — „Kultur“ -„Politik“, in: Wilfried Schubarth/Richard Stöss (Hrsg.), Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bilanz, Opladen 2001, S. 81

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  74. Vgl. „Staatsangehörigkeit statt Nation“. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel, über sein Verhältnis zur Nation und die Zukunft Deutschlands in Europa, in: JF v. 22.9.2000

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  75. Heinrich Lummer, Staatsbürgerschaft zum Nulltarif, in: JF v. 12.2.1999. Gemeint ist Mahlers Initiierung einer „Bürgerbewegung: Für unser Land“, die der Rechtsextremist als „völkisches Embryo“ bezeichnete und mit der er gegen die doppelte Staatsbürgerschaft demonstrierte.Vgl. Mahlers Nazi-Aktivitäten, in: Antifaschistisches Info-Blatt 48/1999, S. 38f.

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  76. Hendrik Wüst, der neue Landesvorsitzende der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen, über die Erneuerung der Union, in: JF v. 1.12.2000

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  78. Vgl. Thorsten Thaler, „Kein klassisches Einwanderungsland“. CSU legt Thesenpapier zur Zuwanderungs- und Asylpolitik vor, in: JF v. 27.4.2001

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  79. Michael Wiesberg, Eine neue Lebenslüge. Deutschland soll endgültig zum Einwanderungsland werden, in: JF v. 13.7.2001

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  80. Alain de Benoist, Seltsame Bettgefährten, in: JF v. 20.7.2001

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  81. Vgl. ebd.

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  82. Wolfgang Zeitlmann über die rot-grünen Regierungspläne zur Einbürgerung, in: JF v. 22.1.1999

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  83. Vgl. dazu und zum Folgenden: Jochen Baumann/Andreas Dietl/Wolfgang Wippermann, Blut oder Boden. Doppelpass, Staatsbürgerrecht und Nationsverständnis, Berlin 1999

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  84. Gudrun Hentges/Carolin Reißlandt, Blut oder Boden — Ethnos oder Demos?, Staatsangehörigkeit und Zuwanderung in Frankreich und Deutschland, in: Dietrich Heither/Gerd Wiegel (Hrsg.), Die Stolzdeutschen. Von Mordspatrioten, Herrenreitern und ihrer Leitkultur, Köln 2001, S. 172ff.

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  85. Johann Gottlieb Fichte, Reden an die deutsche Nation, Hamburg 1978, S. 207

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  86. Jörg Schönbohm, „Ich möchte, daß unsere innere Einheit vorangetrieben wird“, in: JF v. 26.3.1999

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  87. Martin Hohmann über die Unionskampagne und Roland Kochs Wahlerfolg, in: JF v. 12.2.1999

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  88. Siehe Martin Walser, „Mit vorgehaltener Moralpistole in den Meinungsdienst genötigt“. Dokumentation: Die Dankesrede von Martin Walser anläßlich der Preisverleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche, in: JF v. 16.10.1998

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  89. zit. nach: Martin Dietzsch/Siegfried Jäger/Alfred Schobert (Hrsg.), Endlich ein normales Volk?, Vom rechten Verständnis der Friedenspreis-Rede Martin Walsers — Eine Dokumentation, Duisburg 1999

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  91. Vgl. Pressemitteilung der Jungen Freiheit v. 6.6.2001; siehe „Das gibt einen Aufschrei“. Der SPD-Innenpolitiker Peter Enders über Zuwanderung und den konfliktträchtigen Multikulturalismus, Interview, in: JF v. 8.6.2001

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  92. Siehe Friedhelm Farthmann über Zuwanderung, den Begriff „deutsche Leitkultur“ und die Zukunft der SPD, in: JF v. 27.10.2000

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  93. Ebd.

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  94. Dieter Stein, Langsam aber gewaltig, in: JF 3/1996; zit. nach: Felix Krebs, Mit der Konservativen Revolution die kulturelle Hegemonie erobern, a.a.O., S. 60

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Häusler, A. (2002). Multikulturalismus als Bedrohung deutscher Identität. In: Themen der Rechten — Themen der Mitte. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-11633-2_4

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