Institutionalisierung der Demokratie am balkanischen Rand Osteuropas

Zusammenfassung

Ersten enthusiastischen Hoffnungen auf eine durchgängige und dauerhafte Institutionalisierung des demokratischen Wettbewerbs in Osteuropa, die nach 1989 überwogen, folgte bald mehrheitlich eine gewisse Ernüchterung. Es war klar geworden, daß die Lage differenzierter war: neben Ländern, in denen die Demokratie auf Dauer gute Chancen hat, ließ sich eine zweite Gruppe, wahrscheinlich mittelfristig labiler, gefährdeter Demokratien ausmachen. Darüber hinaus gab es bald klare Fälle des Scheiterns der begonnenen Demokratisierung. Wenn man die Erfahrungen aus dem spanischen Fall der Demokratisierung für ein Verständnis der osteuropäischen Situation nutzen will, wird man auf den friedlichen Positionswechsel von Regierung und Opposition als Anzeiger für die Konsolidierung der demokratischen Ordnung verwiesen (Bernecker 1990). Unter diesem Blickwinkel erscheinen die zweiten freien Wahlen in Polen (1993) und Ungarn (1994) als Beleg für eine wahrscheinlich erfolgreiche Konsolidierung der demokratischen Regime in diesen Ländern. An Albanien (1992) und Bulgarien (1991, 1994) zeigt sich allerdings, daß ein solcher Wechsel der Regierungsmacht von einem zum anderen politischen Lager allein kein aussagekräftiges Kriterium für eine Unterscheidung von Erfolg oder Mißerfolg der Institutionalisierung von Demokratie in Osteuropa darstellt. In diesen und weiteren Ländern hat zwar der Übergang von der Liberalisierung des vormaligen autoritären Regimes zur Institutionalisierung der Demokratie stattgefunden, nicht aber eine sichere Verankerung dieses Übergangs von einem politischen Regime zu einem anderen.