Zusammenfassung
Seit Thukydides’ „Melierdialog“ sind Theorie und Praxis von internationalen Verhandlungen ein faszinierender und changierender Gegenstand für theoretische Überlegungen und empirische Forschung.583 Neben einer eher „harten“ Auffassung, die nur klar bestimmte Interessen und Verhandlungsziele, Kalkül und Taktik, Techniken und Tricks ernst nimmt, wurde immer schon und zunehmend wieder in jüngerer Zeit in einer eher „weichen“ Auffassung von Verhandlungen deren rhetorische und kommunikative Dimension untersucht.584 Beide Perspektiven haben ihren spezifischen Sinn, jedoch greift für multilaterale Verhandlungssituationen und besonders im Falle der Vereinten Nationen ein einseitig „harter“ Zugriff viel zu kurz, um die vielschichtigen Abläufe verstehen zu können; Rituale kommen zwar auch durch eine nur für scheinbar „objektive“ Befunde geschliffene Brille als technische Elemente in den Blick, aber ihre reichhaltigen Wirkungen sind nur in der subjektiven bzw. symbolischen Dimension zu sehen:
„Diplomacy is the art of resolving international difficulties peacefully. It is also the technique or skill which reigns over the development, in a harmonious manner, of international relations. Art and technique obey conventions and rules. The ritualistic aspects of diplomatic acitivities have always been striking..“585
Fuhr mit der U-Bahn. Beim Aussteigen geriet ich in eine sogenannte Demo. Eine Demonstration. So etwas hatte ich zuletzt pränatal im Mutterleib erlebt. Um so vertrauter waren die Geräusche, Rufe, Rituale. Es ging wohl gegen die Umwelt. Im ICC — das war ein soge-nanntes Congress Centrum — tagte ja immerhin gerade die Weltklimakonferenz. Hundertsiebzig Nationen berieten über die Umwelt, taten das aber in Wirklichkeit gar nicht. Es gab keine Fernsehbilder davon, wodurch die Sache eigentlich klar war. Alles Schwindel. Drei Jahre zuvor hatte es schon einmal solch eine Konferenz gegeben, und zwar in Rio, also quasi in Südamerika, da, wo das Klima auch herkam. Und die ganze Umwelt und das alles (um es einmal verkürzt zu sagen). Aber auch in Rio war schon nichts passiert. 27000 Delegierte, die es genossen, sich wichtig zu fühlen und im Hotel zu sein. Und das Taxi immer bezahlt zu kriegen. Also — irgendwie etwas in der Art, Gedanken dieser Preisklasse waren es wohl, die die jungen Leute dieser „Demo“ innerlich beschäftigten, dachte ich mir. Und da ich nichts gegen solche Haltungen habe, ging ich mit.
Joachim Lottman582
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Literatur
Lottman, Joachim: Deutsche Einheit. Ein historischer Roman aus dem Jahr 1995, Zürich 1999, S.19.
Vgl. unter vielen anderen Blight/Lynch 1992, Corti/Ziegler 1997, Fisher/Kopelman/Schneider 1994, Fisher/Kupfer Schneider/Borgwardt/Ganson 1997, Hampson 1995, Hawden/Kaufmann 1960, Hopmann 1996, 1996, Jönsson 1989, Kaul 1998, Kaufmann 1980, 1988, 1989a, 1989b, Kremenyuk 1989, 2002a, 2002b, Lall 1966, 1985, Leng 1991, Lindeil 1988, Mautner-Markhof 1989, Putnam 1988, Touval 1995, Watkins/Rosegrant 2001, Zartman 1994; zum Sonderfall internationaler Umwelt/Klima-Verhandlungen siehe z.B. Carraro 1997, Gehring 1996, Kohn 1997, Sjöstedt 2002, Zartman 1992; siehe auch laufend Beiträge zu internationalen Verhandlungen in den Zeitschriften „Negotiation Journal“ bzw. „International Negotiation Journal“.
Die grundlegende Bedeutung von Kommunikation, von kommunikativem Handeln (im Sinne von Habermas 1981), von Kultur und von Sprache in der inter-und transnationalen Politik wurde in den letzten Jahren häufiger diskutiert, vgl. z.B. Albert 1994, Brock 1999, Jachtenfuchs 1995, Jahn 1995, Jetschke/Liese 1998, Joerges 2000, Keck 1995, Meyers 1994, Prittwitz 1996b, Risse-Kappen 1995, Schimmelfennig 1997, Schmalz-Bruns 1995, Ulbert 1997, Zangl/ Zürn 1996, Zehfuß 1998.
Wood/Serresl970, S.3.
Z.B. Jochum 1996.
Z.B. Putnam/Bayne 1985, 1987.
Z.B. Donat 1987.
So in den meisten Gesamtdarstellungen zu den Vereinten Nationen, spezifischer z.B. in Hawden/Kaufmann 1960, Kaufmann 1968, 1980, 1988 oder Muldoon/Aviel/Reitano/Sullivan 1999.
Kaufmann 1988, S.l f.
Putnam 1988.
Prittwitzl996b, S.139.
Die Gipfeltreffen im Rahmen der EU und ihres Integrations-und Erweiterungsprozesses sind — wie nicht anders zu erwarten — ein spezieller Fall.
Kaufmann 1988, S.122f.
Vgl. Unser 1997, S.13.
Vgl. Fomerand 1999, S.121, Rittberger 1983, 1994.
Fisher/Kopelman/Kupfer Schneider 1997, S.160f.
Vgl. Kaufmann 1980, S.79ff zur Serie der Weltkonferenzen 1972–1982.
Vgl. z.B. Engels/Khan/Matthies 1975.
Vgl. Kaufmann 1988, S.XX.
Überblicke über Eigenart und Funktionsweise der Weltkonferenzen der Vereinten Nationen geben Deutsche Stiftung für internationale Entwicklung 1996, Fomerand 1999, Kaufmann 1980, S.79ff, 1988, Muldoon/Aviel/Reitano/Sullivan 1999, Rittberger 1983, 1991, 1994, Schechter 2001a, Willette 1989.
Vgl. Fomerand 1999.
Vgl. Kaufmann 1988, S.54ff.
Rittberger 1994, S.162f unterscheidet informational conferences, deliberative conferences, legislative bzw. law-making conferences, executive conferences und pledging conferences.
Die Konferenzen sind innerhalb der UNO dem Wirtschafts-und Sozialrat (ECOSOC) untergeordnet. Der Rat besitzt nach Art. 62 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen das Recht auf Einberufung von Konferenzen. Neben ihm können die verschiedenen Organe der UNO eine Konferenz initiieren. Anstoß zur Durchführung einer Konferenz kann auch von außerhalb kommen. Der Generalversammlung ist ein „Committee on Conferences“ zugeordnet, in dem die Konferenzen koordiniert werden; das Komitee führt auch eine Nachbereitung der Konferenzen durch. Die wichtigsten Konferenzen kamen auf Beschluß der Generalversammlung zustande, wurden allerdings von anderen Gremien vorgeschlagen.
Sitz des UN Environment Programme (UNEP) u.a.
Food and Agricultural Organization (FAO), International Fund for Agricultural Development (IFAD), World Food Council (WFC) und World Food Programme (WFP).
Das jeweilige Gastgeberland stellt die nötigen Örtlichkeiten zur Verfügung und trägt meist die Kosten für Unterkunft und Anreise der Teilnehmer.
Ein Bespiel dafür ist die WTO-Konferenz 2001 in Doha, Katar. Dessen regierender Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani — Hauptsponsor des arabischen Senders al-Dschasira — bemüht sich mit einigem Aufwand seit längerem, internationale Konferenzen in sein Emirat und dieses damit in die Weltöffentlichkeit zu bringen; so tagten dort im Jahr 2001 neben der Welthan-delskonferenz auch die Islamische Weltkonferenz: „Ihre Beratungen waren eigentlich vollkommen überflüssig. Doch da Katar gerade für drei Jahre den Vorsitz inne hat, nahm der Emir die Chance wahr, international ins Blickfeld zu kommen“ (Süddeutsche Zeitung vom 10.11.2001).
Fischer 1983b, S.l 16: , Angesichts der geschilderten Komplexität der Verhandlungsmaterie kommt dem Konferenzpräsidenten eine besondere Bedeutung zu. Er sollte — als eine Persön-lichkeit mit großer Erfahrung, allseitiger Anerkennung und Durchsetzungsvermögen — eigentlich lange Zeit vor der eigentlichen Konferenz in zielgerichteten Vorgesprächen den Boden für eine erfolgreiche Tagung vorbereiten. Doch wird die so überaus wichtige Rolle des, Chairman’ nicht gebührend beachtet und bei UN-Konferenzen regelmäßig der Vertreter des Gastlandes dafür vorgesehen. Es bleibt somit weitgehend dem Zufall überlassen, ob die Tagung einen guten Präsidenten hat oder nicht. Daher sollten alle Beteiligten ein gemeinsames Interesse daran haben, sich von diesem Automatismus zu lösen und stattdessen hierfür eine von allen akzeptierte Persönlichkeit von hohem Ansehen zu gewinnen.“
Vor der Pekinger Frauen-Konferenz standen noch 35% des Entwurfs in Klammern, was keinen produktiven Konferenzverlauf erwarten ließ; sogar einzelne Wörter — z.B. ein Streit um das Wort „gender“ an der Stelle von „sex“ — konnten zu einem Stillstand der Verhandlungen führen, der wiederum den Einsatz einer gesonderten „Kontaktgruppe“ zur weiteren Definitions-findung erforderlich machte ...
k Zu den gängigen Taktiken vgl. Kaufmann 1988, S.160ff.
Siehe oben 4.3.9.
Zu den formalen Regeln bei der Entstehung von Resolutionen siehe Kaufmann 1980, S.l 19f oder 1988, S.12ff.
„Da ich die meisten Globalkonferenzen mitverhandelt habe, kann ich das mühselige Ringen um Formel-Kompromisse nachvollziehen, das für den Außenstehenden den Inhalt internationaler Dokumente oft blass und blutleer erscheinen läßt. Man muß aber auch die Kunst des Lesens beherrschen.“ (Bohnet 1997, S.l).
Little (1995, S.279f) erkannte bei UNCED in der sechsfach gestaffelten Zugangsberechtigung zum Geschehen und seinen entsprechend abgestuft zugänglichen Orten einen rituellen Vollzug einer performativen Indexikalität i.S. Tambiahs (1985a, S.128).
Die NGOs haben auch in der politikwissenschaftlichen Literatur Konjunktur; aus der vor-liegenden Fülle seien nur einige Beiträge erwähnt, die ihre Rolle in der UNO darstellen: Brühl u.a. 2001, Clark/Friedman/Hochstetler 1999, Gordenker/Weiss 1995, Hasse 2001, Hillebrand 1999, Martens 1998b, Mucke 1995, Uvin 1995, Weiss/Gordenker 1996; Stoecker 2000 bietet eine umfassende Darstellung der Rolle der NGOs in der UNO und deren rechtlicher Begründung sowie S.186ff eine eher formale Beschreibung ihrer Integration in Weltkonferenzen.
Klein 2002, S3.
Unser 1997, S.83f.
Vgl. Wahl 1998.
Vgl. Klein 2002, S.3f.
Klein 2002, S.5.
Siehe die Abs. 5, 6, 7 und 20 der ECOSOC-Resolution 1996/31 (25. Juli); zur Dokumentation und problematisierenden Analyse dieses Prozesses siehe Martens 1998b und Willetts 2000.
Martens 1998b, S. 124.
Clark/Friedman/Hochstetler 1999.
Clark/Friedman/Hochstetler 1999, S.34f; Hervorhebungen R. W.
Clark/Friedman/Hochstetler 1999, S.35.
Siehe Hasse 2001.
Kaufmann 1989a, S. XXI.
Martens 1996, S.33.
Fischer 1983b, S. 114; Hervorhebungen R. W. Fischer war persönlicher Mitarbeiter von Willy Brandt, als dieser Vorsitzendem der „Nord-Süd-Kommission“ war.
Vgl. oben 3.5.2.
Nach Fomerand 1999, S.121.
Nach Martens 1996, S.35, der ein unveröffentlichtes Papier von Peter Wahl zitiert (Et main-tenant, que vais-je faire? Perspectives of Civil Society in the International System, in: Sustain-ability and Democracy. Papers of the 2nd IBASE-WEED Workshop, Bonn 1995, S. 53).
Vgl. Engels/Khan/Matthies 1975, S.48f.
Vgl. Joint Inspection Unit 1982 und z.B. die Zusammenstellung in Fomerand 1999, S.126ff.
Engels/Khan/Matthiesl975, S.54.
NachFomerandl999, S.121.
Zum Beispiel Nuscheier 2000, S.643f: „Sie haben neben einer „Treffpunkt-Funktion’ auch eine „Brennpunkt-Funktion*, indem sie die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit zumindest kurzfristig brennpunktartig auf das jeweils verhandelnde Problem lenken. Allerdings blieb das Medieninteresse kurzatmig, zumal die Häufigkeit von Weltkonferenzen einen hastigen Szenen-und Themenwechsel erzwang.“
Kaufmann 1989a, S.171.
Zur Ost/West-Gipfeldiplomatie siehe Jochum 1996.
Siehe auf der Ebene der UNO selbst zu aktuellen“Conferences and events“ http://www . un. org/ events/index.html , zu aktuellen „Conferences and meetings“ http://conf.un.org/index.html sowie zu vergangenen Konferenzen und Sondertagungen der Generalversammlung http:// www.un.org/events/conferences.htm (Stand Februar 2002).
Eine ausführliche Zusammenstellung von Konferenzen bis in die 80er-Jahre bietet Willets 1989, S.64–72; eine unvollständige Auflistung von Konferenzen und Sondertagungen der GV seit 1994 ist zu finden im Internet unter http://www.un.org/events/conferences.htm.
GA = General Assembly.
Abkürzungen: EL = Entwicklungsländer, GS = Generalsekretär, GV = Generalversamm
Siehe Engels/Khan/Matthies 1975 und Kaufmann 1980, S.79ff.
So Engels/Khan/Matthies 1975, S.58f; vgl. Central Intelligence Agency (CIA) 1974.
Vgl. zur politischen Wahrnehmung des „Hungers“ Wesel 1990.
Siehe den Beitrag von Khan in Engels/Khan/Matthies 1975, S.165ff sowie Wesel 198(
Vgl. Sebenius 1984.
Allerdings scheint angesichts der langen und differenzierten Liste von Weltkonferenzen die Unterscheidung Nuschelers (2000, S.642) in eine erste (1970er) und zweite Generation (1990er) von Weltkonferenzen übertrieben.
Siehe Martens 1998a.
Vgl. Jolly 2001.
Nach Meinung von Kishore Mahbubani, dem Ständigen Vertreter Singapurs, war der Millen-niumsgipfel 2000 die „mother of all summits“ (nach Emmerij/Jolly/Weiss 2001, S. 119); diese Metaphernverwendung nach Saddam Hussein ist zu korrigieren, denn verglichen mit „Rio“ war New York allenfalls die hypertrophe Tochter.
Nach Maier 2002, S. 177.
Vgl. Nowak 2000.
Zur Entstehung der Konferenz und zu den wichtigen 1970er-Jahren siehe Bohnet 1983, Dams 1983, Fischer 1983b, Mayrzedt/Ernst/Oberhänsli 1981, Weiss 1986.
Dams 1983, S. 119.
Vgl. Melchers 1996.
WTO: World Trade Organisation/Welthandelsorganisation, Genf; GATT: General Agreement on Trade and Tariffs/Allgemeines Handels-und Tarifabkommen, Genf.
Nach Kaufmann (1988, S.l 82f) ist das Instrument allerdings nie eingesetzt worden.
Ehrhard Eppler in der Süddeutschen Zeitung vom 19.03.1999 (100 Wörter des Jahrhunderts: „Dritte Welt“).
Dams 1983, S.123.
Siehe Meinecke 2002.
Siehe Martens 2000, 2002.
Siehe Maier 2002.
„We the peoples“-The Role of the United Nations in the 21th Century, UN-Dok. A/54/2000 vom 27.3.2000.
Der britische Journalist Ian Williams (2000, S.167) vermutet, daß diese Idee einem findigen UN-Mitarbeiter mit einem Faible für praktische Ergebnisse einfiel.
Resolution A/55/2 der Generalversammlung vom 8.9.2000.
Williams (2000, S.161) resümiert, „daß der Millenniums-Gipfel als PR-Ereignis sicherlich einen nachhaltigen Eindruck bei den amerikanischen Medien hinterließ, deren Berichterstattung über das Gipfeltreffen im Vergleich zu derjenigen über die Fünfzigjahrfeier der UN fünf Jahre zuvor insgesamt wesentlich wohlwollender ausfiel. Damals war es Usus, die Be-richterstatter mit dem Auftrag an den East River zu entsenden, Geschichten über ‚Korruption, Verschwendung und Mißmanagement‘ bei der Weltorganisation nach Hause zu bringen.“
Williams 2000, S.161.
Williams 2000, S. 164: „Man wird jedoch das Gefühl nicht los, daß dieser Ruf so wie der des Heiligen Augustinus gemeint ist, der vor der Sünde gerettet werden wollte — nur nicht sofort.“
A/57/520 vom 31 .Juli 2002.
Vgl. Maier 2002, S. 177.
Hermle2002.
Frank Biermann/ Hans-Joachim Schellnhuber in der Süddeutschen Zeitung vom 20.08.2002.
Harald Neuber in http:/www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/l3160/1 .html (2.9.2002).
Hoering/Wichterich 2002.
Die Nachhaltigkeits-Konferenz Durban 2002 erhielt also dieselbe offizielle Abkürzung wie der Kopenhagener „Sozialgipfel“ von 1995 — auch eine UN-typische Form von ‚sustainability‘.
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Wesel, R. (2004). Die „Welt-Konferenzen“ der Vereinten Nationen. In: Symbolische Politik der Vereinten Nationen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-11576-2_5
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