Zusammenfassung
Fragen der Sozialpolitik und der Behandlung der Arbeiterorganisationen spielten unter den Ereignissen und Gründen, die zur Entlassung Bismarcks im März 1890 führten, eine wesentliche Rolle. Wilhelm IL, der der Arbeiterschaft zeigen wollte, daß „der König ein warmes Herz für sie habe“135 und im unmittelbaren Vertrauensverhältnis des Herrschers zu seinen Untertanen den Weg zur Lösung der sozialen Spannungen sah, hatte bereits in dem großen Bergarbeiterstreik 1889, u.a. durch den Empfang einer Delegation der streikenden Arbeiter, eine betont versöhnlichere Haltung gegenüber den Arbeitern eingenommen.136 Am 24. Januar 1890 legte er dem preußischen Kronrat Ausarbeitungen zur Arbeiterfrage vor, in denen „zur Herstellung des sozialen Friedens zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern“ u.a. die Mitwirkung von Arbeiterausschüssen bei der Vereinbarung von Fabrikordnungen und die Bildung von Arbeiterkammern vorgeschlagen wurden.137
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Literatur
Vgl. Ausarbeitung S. M. des Kaisers zur Arbeiterfrage (IL) vom 21.1.1890, in: Georg Freiherr von Eppstein (Hg.), Fürst Bismarcks Entlassung, Berlin 1920, S. 152–155, hier S. 154.
Vgl. Max Jürgen Koch, Die Bergarbeiterbewegung im Ruhrgebiet zur Zeit Wilhelm IL (1889–1914), Düsseldorf 1954, bes. S. 37f; zur Bedeutung des Streiks für die Entlassung Bismarcks vgl.
Paul Grebe, Bismarck und der Bergarbeiterstreik vom Mai 1889. Ein Beitrag aus den Akten des Staatsministeriums, in: Historische Zeitschrift 157, 1938, S. 84–97.
Ausarbeitung S. M. des Kaisers zur Arbeiterfrage (I.) vom 22.1.1890, in: Eppstein, Bismarcks Entlassung, S. 146–151; Abdruck des Protokolls der Kronratssitzung vom 24.1.1890, in: ebd., S. 157–165.
Vgl. Klaus Tenfelde, Sozialgeschichte der Bergarbeiterschaft an der Ruhr im 19. Jahrhundert, Bonn-Bad Godesberg 1977, S. 588f.
Druck der Erlasse, in: Deutscher Reichsanzeiger und Königlich Preußischer Staatsanzeiger 1890, Nr. 34, Berlin 5.2.1890, abends, S. 1. Der zweite der Erlasse galt der Vorbereitung einer von der Reichsleitung einberufenen internationalen Arbeiterschutzkonferenz vom 15.–29.3.1890. Zu dieser Konferenz vgl. die Artikel in: Die Tagung über die erste Internationale Arbeiterschutzkonferenz 1890 in Berlin am 15. und 16. März 1991 in der Freien Universität Berlin, Zeitschrift für Arbeitsrecht 22, 1991, S. 273–408.
Die Ablehnung der Regierungsvorlage zur Verlängerung des Gesetzes erfolgte, da die Nationalliberalen forderten, daß das Recht der Ausweisung sozialistischer Agitatoren aus ihren Wohnorten wegfallen sollte, während die Konservativen mit Rücksicht auf ihre Wähler einer derart veränderten Vorlage nur dann zustimmen wollten, wenn der Bundesrat ausdrücklich erklärte, daß auch das abgeschwächte Gesetz für ihn akzeptabel sei. Bismarck hätte das veränderte Gesetz wohl in Kauf genommen, weigerte sich aber, eine entsprechende Erklärung für den Bundesrat abzugeben.
Vgl. Egmont Zechlin, Staatsstreichpläne Bismarcks und Wilhelms II. 1890–1894, Stuttgart 1929, S. 30–37 und 181.
Die Mobilisierung der Arbeiter durch die große Streikbewegung von 1889, die sozialpolitischen Erlasse des Kaisers vom 4–2.1890, die als Erfolge der Sozialdemokratie angesehen wurden, und die Spannungen zwischen Wilhelm II. und Bismarck kamen der Sozialdemokratie bei den Wahlen zugute. Vgl. dazu Gerhard A. Ritter, Die Sozialdemokratie und die Reichstagswahlen 1877–1890. Der Durchbruch der Partei zur Massenbewegung in der Zeit des Sozialistengesetzes, in: Karsten Rudolph/Christi Wickert (Hg.), Geschichte als Möglichkeit. Über die Chancen von Demokratie. Festschrift für Helga Grebing, Essen 1995, S. 120–146, bes. S. 129f.
Vgl. dazu Hans-Jörg von Berlepsch, „Neuer Kurs“ im Kaiserreich? Die Arbeiterpolitik des Freiherrn von Berlepsch 1890 bis 1896, Bonn 1987.
Vgl. Max Quarck, Die Reorganisation der Gewerbeinspektion in Preußen, in: Archiv für soziale Gesetzgebung und Statistik 4, 1891, S. 207–227; Stephan Po-erschke, Die Entstehung der Gewerbeaufsicht in Deutschland, Jena 1911, bes. S. 134ff und 150ff.
Protokoll der Verhandlungen des dritten Kongresses der Gewerkschaften Deutschlands 1899, Hamburg o. J., S. 162f.
Vgl. Fritz Hellwig, Carl Ferdinand Freiherr von Stumm-Halberg 1836–1901, Heidelberg/Saarbrücken 1936.
Vgl. Klaus Saul, Der Staat und die „Mächte des Umsturzes“. Ein Beitrag zu den Methoden antisozialistischer Repression und Agitation vom Scheitern des Sozialistengesetzes bis zur Jahrhundertwende, in: Archiv für Sozialgeschichte 12, 1972, S. 293–350; Werner Schultze, öffentliches Vereinigungsrecht im Kaiserreich 1871 bis 1908. Ein Beitrag zur Handhabung des Vereins-, Versammlungs- und Koalitionsrechts gegenüber sozialdemokratischen Arbeitervereinigungen, Rechtswiss. Diss., Frankfurt a. M. 1973;
Alex Hall, By other Means: The legal Struggle against the SPD in Wilhelmine Germany 1890–1900, in: Historical Journal 17, 1974, S. 365–386.
Vgl. Gerhard A. Ritter, Die Arbeiterbewegung im Wilhelminischen Reich. Die Sozialdemokratische Partei und die Freien Gewerkschaften 1890–1900, 2. Aufl. Berlin-Dahlem 1963, S. 32–36.
Zur Sozialpolitik des Reiches und Preußens in der „Ära Posadowsky“ vgl. Karl Erich Born, Staat und Sozialpolitik seit Bismarcks Sturz. Ein Beitrag zur Geschichte der innenpolitischen Entwicklung des Deutschen Reiches 1890–1914, Wiesbaden 1957, bes. S. 142–211.
In 90% der zur Verhandlung kommenden Streitfälle wurden die Klagen von Arbeitnehmern eingereicht. Vgl. Frieda Wunderlich, German Labor Courts, Chapel Hill 1946, S. 32.
Der Sozialreformer Ignaz Jastrow, der Vorsitzender eines Gewerbegerichts und Leiter des Archivs des Verbandes der Gewerbegerichte war, bezeichnete die Gesetzgebung, die zur Errichtung der Gewerbegerichte führte, sogar als die „Magna Charta der deutschen Arbeiter“. Vgl. I[gnaz] Jastrow, Sozialpolitik und Verwaltungswissenschaft. Aufsätze und Abhandlungen, Bd. 1 : Arbeitsmarkt und Arbeitsnachweise, Gewerbegerichte und Einigungsämter, Berlin 1902, S. 405.
Vgl. Barbara Bichler, Die Formierung der Angestelltenbewegung im Kaiserreich und die Entstehung des Angestelltenversicherungsgesetzes von 1911, Frankfurt a. M. 1997.
Vgl. Klaus Rother, Die Reichsversicherungsordnung 1911. Das Ringen um die letzte große Arbeiterversicherungsgesetzgebung des Kaiserreichs unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Sozialdemokratie, Aachen 1994; Wolfgang J. Mommsen, Die Reichsversicherungsordnung vom Jahre 1911, in: Winfried Speitkamp/Hans-Peter Ulimann (Hg.), Konflikt und Reform. Festschrift für Helmut Berding, Göttingen 1995, S. 255–264.
Vgl. Anselm Faust, Arbeitsmarktpolitik im Deutschen Kaiserreich: Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung und Arbeitslosenunterstützung 1890–1918, Stuttgart 1986.
Zur gewerkschaftlichen Arbeitslosenversicherung vgl. Klaus Schönhoven, Selbsthilfe als Form der Solidarität und das gewerkschaftliche Unterstützungswesen im Deutschen Kaiserreich bis 1914, in: Archiv für Sozialgeschichte 20, 1970, S. 147–193.
Zur kommunalen Unterstützung der gewerkschaftlichen Arbeitslosenversicherung in einigen Städten vgl. Hansjoachim Henning, Arbeitslosenversicherung vor 1914: Das Genter System und seine Übernahme in Deutschland, in: Hermann Kellenbenz (Hg.), Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt, München 1994, S. 271–287; George Steinmetz, Regulating the Social. The Welfare State and Local Politics in Imperial Germany, Princeton 1993, S. 203–213.
Vgl. Ritter/Tenfelde, Arbeiter, S. 241–261.
Vgl. Born, Staat und Sozialpolitik, S. 191f, 225ff.; Peter Rassow/Karl Erich Born (Hg.), Akten zur staatlichen Sozialpolitik in Deutschland 1890–1914, Wiesbaden 1959, S. 344–351.
Vgl. Langewiesche, „Staat“ und „Kommune“, bes. S. 633–635.
Vgl. dazu am Beispiel Münchens die ausgezeichnete Studie von Peter Münch, Stadthygiene im 19. und 20. Jahrhundert. Die Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallbeseitigung unter besonderer Berücksichtigung Münchens, Göttingen 1993.
Zum Ausbau der kommunalen Leistungsverwaltung vgl. Wolfgang R. Krabbe, Kommunalpolitik und Industrialisierung. Die Entfaltung der städtischen Leistungsverwaltung im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Fallstudien zu Dortmund und Münster, Stuttgart/Köln/Mainz 1985.
Vgl. etwa Wolfgang R. Krabbe, Von der Armenpflege zur lokalen Sozial- und Gesundheitsverwaltung. Wandlungen im kommunalen Pflichtaufgabenbereich unter dem Druck der Modernisierung am Beispiel westfälischer Städte (1800–1914), in: Beiträge zur Geschichte Dortmunds und der Grafschaft Mark 76/77, 1984/85, S. 155–215; Hedwig Brüchert-Schunk, Städtische Sozialpolitik vom Wilhelminischen Reich bis zur Weltwirtschaftskrise. Eine sozial- und kommunalhistorische Untersuchung am Beispiel der Stadt Mainz 1890–1930, Stuttgart 1994; Jürgen Reulecke/Adelheid Gräfin zu Castell Rüdenhausen (Hg.), Stadt und Gesundheit. Zum Wandel von „Volksgesundheit“ und kommunaler Gesundheitspolitik im 19. und frühen 20. Jahrhundert, Stuttgart 1991; — Für die Sozialpolitik auf der Ebene einer Provinz, für die zur Kontrastierung das Land Sachsen wegen der schlechten Quellenlage nur als „Folie“ herangezogen wurde, vgl. Ewald Frie, Wohlfahrtsstaat und Provinz. Fürsorgepolitik des Provinzialverbandes Westfalen und des Landes Sachsen 1880–1930, Paderborn 1993.
Protokolle des Kongresses 1899, S.203, 208. Die Gewerkschaften revidierten damit einen Beschluß ihres Kongresses von 1896.
Paul Francke, Zur Geschichte des öffentlichen Arbeitsnachweises in Deutschland, Phil. Diss. Halle-Wittenberg, Halle a. S. 1913, S. 21, 24.
Vgl. José Harris, William Beveridge: A Biography, Oxford 1977, S. 134–136;
Gerhard A. Ritter, Social Welfare in Germany and Britain. Origins and Development, Leamington Spa/New York 1986, S. 134–139, 158f.
Francke, Geschichte, S. 17f.
Vgl. Ludwig Preller, Sozialpolitik in der Weimarer Republik, Düsseldorf 1978, S. 62–65.
Vgl. Die Einwirkung der Versicherungsgesetzgebung auf die Armenpflege, in: Kaiserlich-Statistisches Amt, Vierteljahreshefte zur Statistik des deutschen Reichs 1897, Heft II, bes. S. 5–7; Richard Freund, Armenpflege und Arbeiterversicherung. Prüfung der Frage, in welcher Weise die neuere soziale Gesetzgebung auf die Aufgaben der Armengesetzgebung und Armenpflege einwirkt, Leipzig 1895. Die Studie von Freund beruht auf einer Enquête des „Deutschen Vereins für Wohltätigkeit und Armenpflege“ von 1893/94.
Sachße/Tennstedt, Geschichte, [Bd. 1], S. 263.
Vgl. Christoph Sachße, Mütterlichkeit als Beruf. Sozialarbeit, Sozialreform und Frauenbewegung 1871–1929, Frankfurt a. M. 1986.
Vgl. Wilfried Rudioff, Soziale Aufgaben in der Wohlfahrtsstadt. Ernährungs-, Fürsorge- und Wohnungspolitik in München 1910–1933. Diese Dissertation an der Ludwig-Maximilians-Universität München wird in der Schriftenreihe der Historischen Kommission bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften veröffentlicht.
Vgl. Rolf Landwehr, Funktionswandel der Fürsorge vom Ersten Weltkrieg bis zum Ende der Weimarer Republik, in: dersVRüdeger Baron (Hg.), Geschichte der Sozialarbeit. Hauptlinien ihrer Entwicklung im 19. und 20. Jahrhundert, Weinheim/Basel 1983, S. 73–138; Sachße/Tennstedt, Geschichte, Bd. 2: Fürsorge und Wohlfahrtspflege 1871–1929, Stuttgart etc. 1988, S. 46–67.
Vgl. Karl Christian Führer, Für das Wirtschaftsleben „mehr oder weniger wertlose Personen“. Zur Lage von Invaliden und Kleinrentnern in den Inflationsjahren 1918–1924, in: Archiv für Sozialgeschichte 30, 1990, S. 145–180.
Vgl. Karl Christian Führer, Arbeitslosigkeit und die Entstehung der Arbeitslosenversicherung in Deutschland 1902–1927, Berlin 1990, bes. S. 119–143.
Für Entstehung und Bedeutung des Gesetzes vgl. Gerald D. Feldman, Armee, Industrie und Arbeiterschaft in Deutschland 1914 bis 1918, Berlin/Bonn 1986, S. 169–206. Reidegeld, Staatliche Sozialpolitik, S. 336–346.
Zur Entwicklung der Mitgliedschaft der deutschen Gewerkschaften vgl. Gerd Hohorst/Jürgen Kocka/Gerhard A. Ritter, Sozialgeschichtliches Arbeitsbuch, Bd. 2: Materialien zur Statistik des Kaiserreichs 1870–1914, 2. Aufl., München 1978, S. 135f.
Über die Tätigkeit der Arbeitersekretariate informieren vor allem deren Jahresberichte. Insgesamt gab es 1913 1141 Arbeitersekretariate und Rechtsauskunftstellen, darunter 129 Arbeitersekretariate der Freien Gewerkschaften. Vgl. die auf amtlichen Zahlen beruhende Tabelle in: Die Arbeitersekretariate und Rechtsauskunftstellen im Deutschen Reich im Jahre 1913, in: Statistische Beilage des Corre-spondenz-Blatt, 14.11.1914, Nr. 7, S. 202–240. — Zu den Arbeitersekretariaten vgl. weiter August Müller, Arbeitersekretariate und Arbeiterversicherung in Deutschland, München 1904; Cornelius Schaefer, Die deutschen Arbeitersekretariate, Bonn 1914; Martin Martiny, Die politische Bedeutung der gewerkschaftlichen Arbeiter-Sekretariate vor dem Ersten Weltkrieg, in: Heinz Oskar Vetter (Hg.), Vom Sozialistengesetz zur Mitbestimmung. Zum 100. Geburtstag von Hans Böckler, Köln 1975, S. 153–174.
Vgl. Florian Tennstedt, Vom Proleten zum Industriearbeiter. Arbeiterbewegung und Sozialpolitik in Deutschland 1800 bis 1914, Köln 1983, S. 429–470.
Willy Albrecht, Fachverein — Berufsgewerkschaft — Zentralverband. Organisationsprobleme der deutschen Gewerkschaften, Bonn 1982, S. 161f.
Vgl. die Resolution des dritten Kongresses der Gewerkschaften Deutschlands 1899, Protokoll, S. 150, 161.
Vgl. zur Verbreitung der Tarifgemeinschaften in den einzelnen Gewerbezweigen: Kaiserlich-Statistisches Amt, Abteilung für Arbeiterstatistik, Die Tarifverträge im Deutschen Reich am Ende des Jahres 1914, 12. Sonderheft zum Reichs-Arbeitsblatt, Berlin 1916, S. 14*–15*; siehe weiter Klaus Saul, Staat, Industrie, Arbeiterbewegung im Kaiserreich. Zur Innen- und Außenpolitik [gemeint Sozialpolitik] des Wilhelminischen Deutschland 1903–1914, Düsseldorf 1974, S. 61ff; Hans-Peter Ulimann, Tarifverträge und Tarifpolitik in Deutschland bis 1914. Entstehung und Entwicklung, interessenpolitische Bedingungen und Bedeutung des Tarifvertragswesens für die sozialistischen Gewerkschaften, Frankfurt a. M. etc. 1977.
Vgl. Martin Martiny, Integration oder Konfrontation? Studien zur Geschichte der sozialdemokratischen Rechts- und Verfassungspolitik, Bonn-Bad Godesberg 1976, S. 76–81.
Vgl. Günther Schulz, Bürgerliche Sozialreform in der Weimarer Republik, in: vom Bruch (Hg.), „Weder Kommunismus noch Kapitalismus“, S. 181–217, hier S. 182.
Martiny, Integration oder Konfrontation?, S. 83f.
Abdruck in: Reichs-Gesetzblatt 1918, S. 1456f.
Abdruck in: Reichsanzeiger, Nr. 273 vom 18.11.1918.
Der Achtstundentag wurde auch durch Demobilmachungsverordnungen von 23.11.1918 für gewerbliche Arbeiter und vom 18.3.1919 für Angestellte (Reichs-Gesetzblatt 1918, S. 1334–1336 bzw. 1919, I, S. 315ff.) vorgeschrieben. Die Arbeitgeber konnten sich aber später im Kampf gegen den Achtstundentag darauf berufen, daß Legien für die Gewerkschaften und Ernst von Borsig für die Arbeitgeber in einem Brief an den Rat der Volksbeauftragten erläutert hatten, daß der Achtstundentag nur haltbar und möglich sei, wenn er international vereinbart und durchgeführt werde, was nicht geschah. Vgl. dazu Fritz Tänzler, Die deutschen Arbeitgeberverbände 1904–1929. Ein Beitrag zur Geschichte der deutschen Arbeitgeberbewegung, Berlin 1929, S. 147.
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Ritter, G.A. (1998). Der Ausbau der Sozialpolitik und die Herausbildung der Wohlfahrtsstadt 1890–1918. In: Soziale Frage und Sozialpolitik in Deutschland seit Beginn des 19. Jahrhunderts. Otto von Freising-Vorlesungen der Katholischen Universität Eichstätt. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-11398-0_4
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