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100 Tage Regierung Schröder im Spiegel der Medien

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Part of the Herausgegeben im Auftrag der Sektion „Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland“ der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) book series (DVPW)

Zusammenfassung

Das tägliche Geschehen in Bonn und Berlin wird dem Bürger in der Regel mit Hilfe der Massenmedien vermittelt. Zwar geben die politischen Institutionen auch selbst Informationen heraus, so z.B. Bundestags- und Bundesrats-Drucksachen, das Bundesgesetzblatt oder Haushaltspläne, aber diese Quellen werden gemeinhin kaum genutzt. Viele Bürger sind über diese Informationsmöglichkeiten nicht unterrichtet, im Umgang damit ungeübt oder scheuen den zusätzlichen Aufwand, sie sich zu besorgen. Darüber hinaus finden wichtige Aspekte des politischen Lebens, wie zum Beispiel fraktionsoder kabinettsinterne Streitigkeiten, ihren Niederschlag nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung in veröffentlichten Dokumenten. Für die Vermittlung, Aufbereitung und Kommentierung von Informationen über die Regierung, die Verwaltung und das Parlament ist der Bürger daher weitgehend auf die Arbeit der Massenmedien angewiesen. Deren Bedeutung als Vermittler und Interpret der politischen Wirklichkeit nimmt nochmals zu in Zeiten gesteigerter politischer Aktivität, wie zum Beispiel bei Regierungsbildungen, insbesondere, wenn — wie 1998 — nach 16 Jahren konservativer Regierungskoalition eine rot-grüne Regierung ins Amt gewählt wird. Die personelle und organisatorische Umstrukturierung, die infolge der Wahl im Regierungsbereich vorgenommen wird, die Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern um substantielle politische Positionen (man denke etwa an die unterschiedlichen Konzepte zur Energiepolitik zwischen SPD und den Grünen), die Machtkämpfe zwischen Regierung und Opposition oder Konflikte zwischen Bund und Ländern sind für den Bürger von höchstem Interesse, da sie Aufschluß darüber geben, wie erfolgreich und in welcher Form die neuen „Trustees“ willens und in der Lage sind, das Mandat der Wähler zu verwirklichen. Umgekehrt ist die Medienberichterstattung auch für die Politiker ein wichtiges Instrument zur Rückkopplung ihrer Handlungen an die öffentliche Meinung. Die Berichterstattung ist somit sowohl für den Bürger als auch für den Politiker sowie nicht zuletzt für den Forscher das wichtigste Mittel, um Information sowohl über das politische Geschehen als auch über dessen öffentliche Rezeption zu gewinnen.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2001

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