Populismus in Polen: Das Beispiel der Samoobrona unter Andrzej Lepper

Zusammenfassung

Die Renationalisierungstendenzen in der EU und in etlichen Beitrittsstaaten sind unverkennbar. Spektakuläre Ereignisse — wie die Ermordung des niederländischen Rechtspopulisten Pim Fortuyn im Mai 2002 — verdeutlichen, dass es sich hierbei um ein brisantes Problem handelt, und dass populistische Parteien und deren Führer fir das politische Establishment und den Erhalt demokratischer und toleranter Gesellschaften in Europa eine ernstzunehmende Herausforderung darstellen. Jörg Haider, Silvio Berlusconi, aber auch Jean-Marie Le Pen, mit dem spektakulären Erfolg seines Front national anlässlich der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen, sind nur die bekanntesten Beispiele. Dabei ist offenkundig, dass all diese Politiker Themen aufgegriffen haben und aufgreifen, die vom politischen Establishment der großen Volksparteien Europas aus nationalen und internationalen Opportunitätsgründen gerne gemieden werden. Dies entspricht zwar der Political Correctness, lässt aber allenthalben die sog. „Unter-uns-gesagt-Gesellschaften“ entstehen. Folglich werden Probleme wie Zuwanderung und Überfremdung, offene Grenzen und grenzüberschreitende Kriminalität, europäische Integration und nationale Identität, Globalisierung und Arbeitsmärkte zu zentralen Themen populistisch agierender Politiker, denen es zunehmend gelingt, beachtliche Wahlerfolge — auch bei den Gesellschaften der EU-Beitrittskandidaten — zu erzielen.¹