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Funktionale Analyse der Parteien(systeme) in Botswana und Namibia

  • Christoph Emminghaus

Zusammenfassung

Im bisherigen Verlauf der Arbeit wurden Parteien in nicht konsolidierten Demokratien aus verschiedenen theoretischen und methodischen Blickwinkeln betrachtet. Auf dieser Grundlage konnten Strukturmerkmale afrikanischer Parteiensysteme herausgearbeitet werden. Zusammen mit den dargelegten Charakteristika der beiden Untersuchungsländer existiert die notwendige Grundlage um eine funktionale Analyse von Parteien in Botswana und Namibia durchzuführen. Im Mittelpunkt stehen die vier Parteifunktionen Repräsentation, Integration, Legitimation sowie Elitenrekrutierung und Machtzugang (vgl. Kap. 5.3).

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Literatur

  1. 96.
    Vgl. Wiseman (1995: 326f.) und Good (1996b: 53ff.) für knappe Analysen des Wahlkampfes des Jahres 1994.Google Scholar
  2. 97.
    Artikel 77 schreibt die Zusammensetzung des House of Chiefs fest. Es heißt: „The House of Chiefs shall consist of eight ex-officio Members“ (Art. 77, Abs. 2a). Artikel 78 legt weiterhin fest: „The ex-officio Members of the House of Chiefs shall be such persons as are for the time being performing the functions of the office of Chief in respect of the Bakgatla, Bakwena, Bamalete, Bamangwato, Bangwaketse, Barolong, Batawana and Batlokwa Tribes, respectively.” (Art. 78) Ungeachtet ihrer institutionellen Benachteiligung stellen Angehörige anderer Gruppen einen relevanten Teil der botswanischen Bevölkerung.Google Scholar
  3. 98.
    Die wichtigsten Parteien, aus denen sich die BAM konstituiert, sind die United Action Party (UAP), die Botswana Progressive Union (BPU) und die Independence Freedom Party ( IFP ). Letztere trat vormals als BIP (Botswana Independence Party) an (Wiseman/Charlton 1995: 325 ).Google Scholar
  4. 99.
    Eine Ausnahme stellt lediglich die kommunistische Partei MELS dar, die jedoch im Wahlkampf jenseits der Universität of Botswana kaum in Erscheinung trat und bei den Wahlen des Jahres 1999 lediglich 22 Stimmen erhielt.Google Scholar
  5. 100.
    Dies bestätigte etwa Mohammed Kahn, Kandidat der BNF für den MolepololeWahlkreis und zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit der Partei, in einem Gespräch am 19. 8. 1999 in Gaborone.Google Scholar
  6. 101.
    Für die BCP bestätigten dieses der Parteivorsitzende und Präsidentschaftskandidat Michael Dingake in einem Gespräch am 23.8.1999 in Gaborone und für die BAM der Parteivorsitzende und Präsidentschaftskandidat Lepetu Setshwaelo in einem Gespräch am 20.10.1999 in Gaborone.Google Scholar
  7. 102.
    Die Einstufungen der einzelnen Parteien entlang beider Konfliktdimensionen beruhen auf den Parteiprogrammen, programmatischen Aussagen der Parteiführung sowie der Analyse ihrer politischen Initiativen während der vergangenen Legislaturperiode. Trotz dieser breiten Datenbasis bleiben die Einstufungen letztlich subjektiv und sind daher als ordinalskaliert zu erachten.Google Scholar
  8. 103.
    Inwieweit dieses ökonomische Cleavage auch von den jeweiligen Anhängern der einzelnen Parteien als zentral erachtet wird, hat die an späterer Stelle zu formulierende Analyse der Integrationsfunktion des Parteiensystems zu erweisen (vgl. Kap. 8.2).Google Scholar
  9. 104.
    Motsamai Mpho gehörte zu den Gründern der BPP, wurde jedoch 1962 in einem umstrittenen Prozess aus der Partei ausgeschlossen und gründete in der Folgezeit die BIP, die sich später in IFP umbenannte und bei den vergangenen Wahlen im Rahmen des Bündnisses BAM angetreten ist. Mpho stellte insbesondere in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit eine der zentralen politischen Personen Botswanas jenseits der BDP dar (vgl. hierzu Maundeni 1998a ).Google Scholar
  10. 105.
    Eine derartige Position äußerte etwa Kephes Conradi, Vorsitzender und Präsidentschaftskandidat der FCN, in einem Gespräch am 19.11.1999. Auch Hewat Beukes von der zusammen mit der SWANU angetretenen WRP identifiziert in einem Gespräch am 19.11.1999 eine enge Verbindung und programmatische Übereinstimmung zwischen Swapo und CoD.Google Scholar
  11. 106.
    So etwa Rudolf Kamburona, Generalsekretär der DTA, der in einem Gespräch am 3.11.1999 für alle namibischen Parteien ethnische Unterstützung als zentrale Mobilisierungsstrategie identifizierte.Google Scholar
  12. 107.
    So Kosie Pretorius in einem Gespräch am 10.11.1999 in Windhoek.Google Scholar
  13. 108.
    Bezogen auf das Jahr 1993 hatte Namibia einen Gini-Koeffizienten von 0,7 vorzuweisen (vgl. Anhang 1).Google Scholar
  14. 109.
    Die Verwendung des weiß-schwarz-Cleavage stellt insofern eine Vereinfachung der Realität dar, als dass in der namibischen Gesellschaft neben diesen beiden Gruppen mit den Coloureds eine dritte Konfliktpartei existiert, die sich in dieses bipolare Modell nicht einordnen lässt. In Anbetracht der zahlenmäßigen Dominanzverhältnisse zwischen den drei Gruppen erscheint es jedoch gerechtfertigt, die Coloureds in diesem Zusammenhang zu vernachlässigen.Google Scholar
  15. 110.
    So gehörte bislang jeder Swapo-Regierung mindestens ein weißer Minister oder Vizeminister an, doch blieb sein Einfluss in der Regel gering und aufgrund einer fehlenden Basis in der Partei stark an das Wohlwollen Sam Nujomas geknüpft.Google Scholar
  16. 111.
    So eine Stellungnahme von Kosie Pretorius in einem Gespräch am 10.11.1999 in Windhoek.Google Scholar
  17. 112.
    Zu Botswana sind dies primär Arbeiten, die aus dem Democracy Research Project an der University of Botswana hervorgegangen sind, vgl. Molutsi 1993; Selolwane 1998; Somolekae 1998. Zu Namibia sind nach der Unabhängigkeit eine Reihe von Begleitstudien zu National-und Regionalwahlen entstanden, vgl. Tötemeyer et al. (1996); Keulder 1998, 1999.Google Scholar
  18. 113.
    Vgl. zu der Debatte um das Kgotla-System und dessen Bedeutung für die heutige Demokratie in Botswana u.a.: Ngcongco 1989: Harvey/Lewis jr. 1990; Holm/Molutsi 1992; Darnolf 1997.Google Scholar
  19. 114.
    In die Bewertung entlang des sozialistisch-kapitalistisch Cleavages fließen die Fragen 19a und 19c ein. Für die Einschätzung hinsichtlich des libertär-autoritär Cleavages werden die Fragen 19j, 19m und 19n ausgewertet, ergänzend wurden die Fragen 12, 13 und 17 hinzugezogen (vgl. Anhang). Die Einstufung der einzelnen Parteien hinsichtlich der beiden Cleavages erfolgte intervallskaliert auf Grundlage der Mittelwertdifferenzen der jeweiligen Parteianhänger. Die Signifikanz der Differenzen wurde für alle verwendeten Variablen mittels t-Test auf einem Signifikanzniveau von a =.05 bestätigt. Alle Fragen fließen zu gleichen Teilen in die Bewertung ein. Die Relation zwischen beiden Cleavages sowie die generelle Einstufung im zweidimensionalen Konfliktraum erfolgt ordinalskaliert. Es wird hierbei versucht, sowohl die generelle Bedeutung zu berücksichtigen, die den jeweiligen Konflikten von den Befragen beigemessen wird, als auch die Größenordnung zwischen beiden Konfliktlinien. Hinweise bieten in diesem Zusammenhang sowohl die Bedeutung, die die Befragten spezifischen Konflikten beimessen, als auch die Größenordnung der Differenzen des Antwortverhaltens der Parteianhänger.Google Scholar
  20. 115.
    Anmerkung zur Abbildung: Die Darstellung kombiniert die Positionierung der jeweiligen Parteianhänger im zweidimensionalen Konfliktraum mit der zuvor identifizierten Position der Parteien (vgl. Kap. 8.1. 1 ). Für die Anhängerschaft der Parteien, dargestellt als Kreise, wird neben der Positionierung auch ihre zahlenmäßige Größe abgebildet. Dabei steht die Fläche der Kreise im proportionalen Verhältnis zur Anzahl der Parteianhänger, ermittelt auf Basis der Stimmenanteile bei den Wahlen zur National Assembly des Jahres 1999. Die Vektoren verdeutlichen Richtung und Größe der ideologischen Distanz zwischen der Position der Partei und ihren jeweiligen Anhängern.Google Scholar
  21. 116.
    In den drei letztgenannten Kategorien erfährt die Partei im Ergebnis der repräsentativen Umfrage eine Unterstützung, die um mindestens zehn bis zwanzig Prozent über dem Bevölkerungsdurchschnitt liegt.Google Scholar
  22. 117.
    Eine weiterführende Analyse der Anhängerschaft der BAM zeigt, dass ihre überwiegend sozialistische Orientierung mit einem überdurchschnittlichen Bildungsniveau einhergeht. Aufgrund der geringen Fallzahl (N=26) können diesbezüglich jedoch keine gesicherten statistischen Zusammenhänge formuliert werden.Google Scholar
  23. 118.
    Eine Ausnahme stellt lediglich die BAM dar, die jedoch nicht ins Parlament einziehen konnte.Google Scholar
  24. 119.
    Die Abbildung folgt in Aufbau und Konstruktion der Vorangegangenen. Die verwendeten Mittelwertunterschiede wurden wie zuvor auf ihre Signifikanz getestet. Die Einstufung entlang des neu aufgenommenen Konflikts zwischen Zentrum und Peripherie wird intervallskaliert auf Basis des unterschiedlichen Antwortverhaltens bezüglich der Fragen 18a, 18b, 18g und 18h vorgenommen (vgl. Fragebogen im Anhang).Google Scholar
  25. 120.
    Dieses Ergebnis bestätigen auch andere Ergebnisse der durchgeführten Umfrage. Auf die Frage nach den Gründen für ihre persönliche Wahlentscheidung äußerte die Mehrzahl der Befragten Motive, die auf eine generelle Übereinstimmung mit den Zielen der Partei, ihren politischen Führern bzw. eine grundlegende Sympathie abzielen. Das spezifische Programm der Parteien war nur für eine Minderheit der Befragten ausschlaggebend (vgl. Frage 34a und 34b des Fragebogens im Anhang).Google Scholar
  26. 121.
    Es wurde sowohl für die Regierungspartei als auch für die oppositionellen Parteien gefragt: „How confident are you that the following institutions or personalities are doing what is right and best for you?“ In Anbetracht des Problems, dass der Begriff Opposition in einigen der verwendeten lokalen Sprachen mit Feind übersetzt wird, wurde der Begriff bewusst vermieden und statt dessen zuerst nach der Regierungspartei und im Anschluss nach den anderen Parteien gefragt (vgl. Fragen 22a und 22b des Fragebogens im Anhang).Google Scholar
  27. 122.
    Auch im Vergleich zu den Werten für andere Institutionen und Persönlichkeiten in Botswana schneiden die politischen Parteien schlecht ab. Weit überdurchschnittliche Werte erzielen dagegen die Sicherheitsorgane Polizei und Armee sowie die Medien.Google Scholar
  28. 123.
    Sowohl zu allgemeinen demokratischen Prinzipien (vgl. Frage 10a/b sowie 1la-d des Fragebogens) als auch zu ihrer konkreten Verwirklichung (vgl. Frage 18a-h und 2la-1 und 22a-1) fällt die Zustimmung der Oppositionsanhänger deutlich geringer aus als die der Regierungsanhänger.Google Scholar
  29. 124.
    In den geführten Interviews wurden beide Aspekte wiederholt als Kritik an der Opposition genannt und mit der Befürchtung verbunden: „Wenn die Opposition an die Macht kommt, gibt es Bürgerkrieg!“Google Scholar
  30. 125.
    Das Mehrheitswahlsystem in Kombination mit der Aufspaltung der Opposition führte trotz der prozentual vergleichsweise geringen Stimmeneinbußen der Opposition zum Verlust von 6 der 13 Mandate.Google Scholar
  31. 126.
    Am offensichtlichsten wird dieses Bestreben bei den zahlreichen politischen und gesellschaftlichen Diskussionsforen im staatlichen Rundfunk NBC, zu deren Beginn die Zuhörer dezidiert aufgefordert werden, bei ihren Anrufen auf diskriminierende Äußerungen jedweder Art zu verzichten.Google Scholar
  32. 127.
    Während in der von Weiland (1996) durchgeführten Untersuchung die Wahlmotive auf Basis geschlossener Antwortkategorien ermittelt wurden, verwendet Keulder (1998) die Frage: „You have just voted for a party or movement. Why have you decided to vote for this specific party or movement?“ Antwortkategorien wurden nicht vorgegeben. Ein vergleichbares Verfahren wurde auch bei der Umfrage verwendet, die dieser Arbeit zugrunde liegt.Google Scholar
  33. 128.
    Die Abbildung folgt hinsichtlich des Aufbaus, der verwendeten Fragen sowie des Testverfahrens dem für Botswana entwickelten Vorgehen. Auf eine Einstufung der Anhänger der MAG musste verzichtet werden, da ihre Anzahl im Sample (N=4) für die notwendigen statistischen Operationen zu gering ist.Google Scholar
  34. 129.
    Eine Ausnahme besteht hinsichtlich der Diskrepanz zwischen dem CoD und der Positionierung seiner Anhänger, die im Folgenden zu erklären ist.Google Scholar
  35. 130.
    So etwa von Tsudao Gurirab (Generalsekretär des CoD) in einem Gespräch in Windhoek am 9.11.1999, der von einem Stimmanteil von 20 Prozent in den vier bevölkerungsstarken nördlichen 0-Regionen ausging. Der bei den Wahlen in diesen Regionen errungene Stimmanteil betrug dagegen maximal vier Prozent. Die Ergebnisse der Umfrage, wonach landesweit nur 3,6 Prozent der Owambo den CoD zu wählen gedenken, bestätigen diesen Befund.Google Scholar
  36. 131.
    Die Anzahl der Befragten im Sample, die eine Parteipräferenz für die MAG geäußert haben, ist zu klein, um statistisch signifikante Aussagen zu treffen.Google Scholar
  37. 132.
    Verstärkt wird dieser Effekt zusätzlich durch eine von zahlreichen weißen Namibiern praktizierte Wahlenthaltung, womit der Stimmanteil dieser Bevölkerungsgruppe noch weiter zurückgeht.Google Scholar
  38. 134.
    Die nicht im Parlament vertretene BAM bleibt von diesem Analyseschritt ausgeklammert, da sich das Bündnis zum Zeitpunkt der Analyse noch in der Formierungsphase befand und über keine gemeinsame Parteiverfassung verfügte.Google Scholar
  39. 135.
    Ausgewertet wurden primär die landesweit vom Informationsministerium herausgegebene Tageszeitung „Daily News“ sowie die vier privaten Wochenzeitungen „Mmegi. The Reporter”, „The Botswana Gazette“, „The Midweek Sun” und „The Botswana Guardian“, wobei letztere überwiegend in Städten vertrieben werden. Ergänzend wurden einzelne Ausgaben kleiner oder unregelmäßig erscheinender Zeitungen in die Analyse einbezogen. Nicht berücksichtigt wurde dagegen der Rundfunk, da praktisch kein botswanischer Fernsehsender existiert und ein erster (privater) Radiosender in englischer Sprache erst im Vorfeld der Wahlen des Jahres 1999 den Sendebetrieb aufgenommen hat (vgl. Darnolf 1997: 55ff.).Google Scholar
  40. 136.
    Nachträglich muss zumindest dieses Bestreben als vorläufig gescheitert erachtet werden. Lediglich fünf bis zehn Prozent der erstmals Wahlberechtigten haben sich an den Wahlen beteiligt.Google Scholar
  41. 137.
    Derartige Meinungen waren sowohl aus verschiedenen Leserbriefen herauszulesen als auch während der Umfragen zu hören. Mehr als ein Jahr nach dem Parteitag wurde die Ablehnung der BNF noch direkt mit deren gewaltsamen Handeln begründet.Google Scholar
  42. 138.
    Insgesamt belief sich die Summe der Spenden an die BDP auf 3,4 Millionen Pula, umgerechnet ca. 0,7 Mil. Euro (vgl. u.a. The Botswana Gazette 25.8. 1999: 6 ).Google Scholar
  43. 139.
    Jedoch durften mit diesen Geldern nicht die direkten Kosten der Wahlkampagne refinanziert werden. Vielmehr sollte die Summe die im weitesten Sinne mit der Organisation des Wahlkampfes entstehenden Kosten der Kandidaten bzw. Parteien decken (Transport, Unterkunft, Verpflegung und Kommunikation). Insgesamt konnte eine Partei, die in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstellte, mit einer Wahlkampfkostenrückerstattung in Höhe von 800.000 Pula rechnen, umgerechnet ca. 175.000 Euro. Die BDP erhielt diese Summe zusätzlich zu den Spenden und konnte im Wahlkampf gegenüber den Oppositionsparteien über die etwa fünffache Summe verfügen.Google Scholar
  44. 140.
    Besonders auffällig in der Parteiverfassung der MAG ist, dass diese kein gleiches, sondern ein gewichtetes Stimmrecht praktiziert, wobei die Anzahl der Stimmen, über die ein Mitglied verfügt, von den erworbenen Anteilen an der Druckerei „Suidwes Drukkery Beperk“ abhängt, die u.a. die Parteizeitung produziert: „Members may attend the annual meeting on individual or regional basis. The right to vote shall depend on the number of shares owned by the individual member or by the authority represented in respect of the other full members present.” (Programme of Principles and Constitution of Monitor Action Group Art. 5.2).Google Scholar
  45. 141.
    Vgl. Molutsi 1989a für eine Analyse der Herkunft der ersten politischen Elite des Landes nach der Unabhängigkeit.Google Scholar
  46. 142.
    Gleichwohl die Größe der BDP im Parlament bislang weitgehend konstant geblieben ist, erscheint es fraglich, ob dieser Effekt auch in Zukunft anhalten wird. Vielmehr ist es wahrscheinlich, dass zukünftig primär die Opposition von der Teilung von Wahlkreisen profitieren wird, da dies vorrangig in den Städten geschieht, wo Wahlkreise durch Zuzug überdurchschnittlich groß werden. Gerade die urbanen Gebiete stellen jedoch die Hochburgen der oppositionellen BNF dar (vgl. Rule 1995 ).Google Scholar
  47. 143.
    Zu einem vergleichbaren Ergebnis käme auch die Analyse der personellen Zusammensetzung der BPP-Fraktion, die jedoch spätestens in den Achtzigerjahren ihre führende Oppositionsrolle an die BNF verloren hat und deshalb hier von der Analyse ausgeschlossen wird.Google Scholar
  48. 146.
    Lediglich Ben Ulenga und Ignatius Shixwameni saßen bereits zu Beginn der vorangegangenen Legislaturperiode für die Swapo in der National Assembly.Google Scholar
  49. 147.
    Die UDF ist zusätzlich durch Eric Biwa in der National Assembly vertreten, der sein Mandat bereits seit 1989 hält.Google Scholar
  50. 148.
    Auf der Liste der MAG steht die erste Frau auf Platz 7, bei der UDF auf Platzt 4. Für die DTA wäre eine zweite Frau erst beim Erreichen von 12 Mandaten ins Parlament eingezogen.Google Scholar
  51. 149.
    Bei der Berechnung werden für die Bevölkerungszahl der Regionen die Ergebnisse der Volkszählung von 1991 zugrunde gelegt und mit den Daten der regionalen Herkunft der Parlamentarier Mitte 1996 verglichen. Neuere Daten, die sich auf die aktuelle Legislaturperiode beziehen, waren noch nicht verfügbar.Google Scholar
  52. 150.
    Um nicht die Khomasregion, in der die Hauptstadt und somit das Parlament liegt, überzugewichten, beruht die Berechnung nicht auf dem aktuellen Wohnort der Parlamentarier, sondern bezieht sich auf ihren Geburtsort. Lediglich bei jenen sieben Parlamentariern, die außerhalb Namibias geboren sind, wurde der aktuelle Wohnort als Bezugsgröße verwendet. Von ihnen wohnen sechs in Khomas (Windhoek) und einer in Karas.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Christoph Emminghaus
    • 1
  1. 1.HamburgDeutschland

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