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Der Beitrag der Politik an ökologischer Modernisierung und qualitativem Wachstum

  • Gesine Foljanty-Jost
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Zusammenfassung

Die Ansätze im Verarbeitenden Gewerbe in Japan für ein umweltverträglicheres Strukturmuster, die so weitreichend nirgendwo realisiert worden sind, beantworten noch nicht die Frage nach den Antriebskräften für einen ökologischen Umbau der Industriegesellschaft. Ob diese Impulse zwangsläufig aus dem politisch-administrativen Bereich kommen müssen bzw. konkret gekommen sind, ist fraglich. Es liegen Untersuchungen vor, wonach sich die ökologischen Entlastungen durch strukturellen Wandel in vielen Industrieländern hinter dem Rücken der umwelt- und industriepolitischen Akteure und vermittelt über Veränderungen auf dem Weltmarkt durchsetzten (Jänicke u.a. 1992). Es wurde in diesem Zusammenhang daher auch von einem “autonomen” Strukturwandel gesprochen. Im Falle der Bundesrepublik Deutschland scheinen sich Umwelt- und Wirtschaftspolitik eher strukturkonservierend und innovationshemmend ausgewirkt zu haben, so daß gerade von wirtschaftswissenschaftlicher Seite Zweifel an der Bedeutung einer explizit ökologisch orientierten Strukturpolitik angemeldet werden (Halstrick-Schwenk 1994, S.49).

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Literatur

  1. 23.
    Sie ist durch eine Stiftung ersetzt worden, die Umweltschutzvorhaben fördern und Krankheitsfälle sozial abfedern soll.Google Scholar
  2. 24.
    Eine Ausnahme bilden Bierflaschen und Reisschnapsflaschen.Google Scholar
  3. 25.
    Die Pläne werden seit Verabschiedung des Rahmengesetzes über Maßnahmen gegen Umweltzerstörung für besonders belastete Gebiete formuliert. Schwerpunkt ist die Planung und Mittelallokation für Maßnahmen in den Bereichen Abfallentsorgung, Lärmschutz und Abwässerreinigung. Bis heute bestehen Pläne für Gebiete, die zwar nur 9% der Landesfläche, aber 55% der Bevölkerung und 61% des industriellen Umsatzes repräsentieren. Vgl. Kankyô-chô 1994a, S. 20ff.Google Scholar
  4. 26.
    So vor allem das Wirtschaftsplanungsamt und das Amt für Raumordnung. Vgl. Takeuchi 1993, S. 46.Google Scholar
  5. 27.
    So widmete die renommierteste juristische Fachzeitschrift “Jurisuto” 1993 und 1994 der Umweltpolitik jeweils ein Schwerpunktheft, in dem sich führende Experten für die Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltabgaben einsetzen. Vgl. Jurisuto vom 15.1.1993 (Nr.1015) und Jurisuto vom 15.3.1994 (Nr.1041).Google Scholar
  6. 28.
    Diese Forderungen sind seit dem Eintritt der Partei in die Regierungskoalition nach dem Regierungswechsel von 1993 faktisch obsolet geworden.Google Scholar
  7. 29.
    Zu dem damaligen Umweltkonflikt vgl. McKean 1981.Google Scholar
  8. 30.
    Der erste Plan von 1959 gilt als konzeptionelle Grundlage des wirtschaftlichen Wiederaufstiegs Japan nach 1945. Ein schon legendärer Bestandteil war der sogenannte Einkommensverdopplungsplan, der die Hochwachstumsphase nach 1960 begleitete. Der zweite Plan von 1982 beinhaltete unter dem Titel “ Japan im Jahr 2000” (2000nen no Nihon) einen “großen Entwurf” der japanischen Gesellschaft nach dem Ende der wirtschaftlichen Aufholphase unter Berücksichtigung von Überalterung, Internationalisierung und gesellschaftlichem Reifungsprozeß.Google Scholar
  9. 31.
    So zuletzt: Keizai kikaku-chô (Hrsg.) 1987, S.65 ff.Google Scholar
  10. 32.
    Legt man die Veröffentlichungen des Ministeriums und seiner Beratungsgremien zu neuen politischen Aufgaben und Themen zugrunde, so läßt sich eine erneute Integration von ökologischen Fragestellungen in die Industriepolitik ab 1989 feststellen.Vgl.: Seisaku jôhô shiryô sentaa (Hrsg.), laufende Jahrgänge.Google Scholar
  11. 33.
    So der Wirtschaftswissenschaftler Arizawa ( 1963, S.227–228), der als einer der führenden Energieexperten die japanische Energiepolitik bis in die späten siebziger Jahre geprägt hat und über Jahre als Vorsitzender des Energiebeirats unmittelbar an der Formulierung von Politik beteiligt war.Google Scholar
  12. 34.
    Neben dem Hauptausschuß bestehen eine Reihe von Unterausschüssen, die sich mit Teilaspekten von Energienutzung, -einsparung und den Perspektiven von Angebot und Nachfrage bei den einzelnen Energieträgern befassen.Google Scholar
  13. 35.
    Vorsitzender ist der stellvertretende Leiter der Kabinettskanzlei, seine Stellvertreter sind die Staatssekretäre im Wirtschaftsplanungsamt und im MITI.Google Scholar
  14. 36.
    Eine umfassende Aufschlüsselung des Inhalts gibt: Shô-enerugii sentaa 1987, S.108 f.Google Scholar
  15. 37.
    Energiebeauftragte sind in Betrieben ab einem jährlichen Energieverbrauch von mindestens 3000 kl Rohöläquivalente bzw. 12 Mio kWh Stromverbrauch einzusetzen. Energiebeauftragte können Beschäftigte mit mindestens drei Jahren Beschäftigungsdauer in dem Unternehmen werden, wenn sie eine entsprechende Fortbildung mit einer Abschlußprüfung im MITI absolviert haben.Google Scholar
  16. 38.
    Schwerpunktmäßig sollten staatliche Finanzmittel in die Förderung energieschonenden Bauens, Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung, Abwärmenutzung aus der Müllverbrennung, Erhöhung der Brennstoffeffizienz bei Fahrzeugen, Verstetigung und Verkürzung von Produktionsprozessen und Förderung der Atomenergie fließen. Vgl. Sangyô gijutsu kaigi 1993, S. 187f.Google Scholar
  17. 39.
    Wegen der Standortprobleme soll geprüft werden, ob man Atomkraftwerke in Zukunft unter der Erde bzw. im Meer bauen kann, vgl. Asahi shinbun vom 3. 12. 1992.Google Scholar
  18. 40.
    Das Amt für Rohstoffe und Energie schlägt konkret die Verbreitung von Fernsehgeräten mit Flüssigkristallbildschirmen und Fahrzeugen mit Hybridmotoren vor. Hier wird in der Beschleunigungsphase Benzin, danach ausschließlich Strom eingesetzt, vgl. Asahi Shimbun Dahlemer Ausgabe Nr.50, 15.6. 1994, S. 20.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1995

Authors and Affiliations

  • Gesine Foljanty-Jost
    • 1
  1. 1.Institut für PolitikwissenschaftMartin-Luther-Universität Halle-WittenbergHalleDeutschland

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