Europa in den Vereinten Nationen — Gemeinsam in der Weltorganisation?

Zusammenfassung

Die Europäische Union bzw. ihre Vorgängerorganisationen und die Vereinten Nationen sind seit Jahrzehnten in enger Weise miteinander verbunden. Bereits 1964 eröffnete die Europäische Kommission ein Informationsbüro am New Yorker Hauptsitz der Weltorganisation, welches — nachdem im Oktober 1974 der Europäischen Gemeinschaft der bis dahin nur Staaten zukommende Status eines Beobachters verliehen wurde — zu einer offiziellen Delegation ausgebaut wurde. Tatsächlich dürfte es kaum eine internationale Einrichtung geben, deren Mitglieder den von der UNO verkörperten institutionellen und normenbasierten Multilateralismus insgesamt nachdrücklicher und einheitlicher unterstützen als dies bei der EU der Fall ist. Kein Vertragstext und kein Strategie- oder Positionspapier der EU zu Fragen von globalem und vor allem friedens- und sicherheitspolitischem Belang kommt ohne eine ausdrückliche Bezugnahme auf die VN-Charta bzw. die vorrangige Verantwortung der UNO und ihres Sicherheitsrates aus. In jüngster Zeit hat dies vor allem der EU-Beauftragte für die GASP, Javier Solana, in dem von ihm vorgelegten Entwurf einer europäischen Sicherheitsstrategie unterstrichen. Der Forderung nach Schaffung einer „international order based on effective multilateralism“ (Solana 2003: 6) schließt sich das Bekenntnis zur herausgehobenen Rolle der Vereinten Nationen an: „The fundamental framework for international relations is the United Nations Charter. Strengthening the United Nations, equipping it to fulfil its responsibilities and to act effectively must be an European priority“ (Solana 2003: 9).