Zusammenfassung
Um die im ersten Kapitel aus dem Modell der Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene abgeleiteten Thesen zu überprüfen, wurde sich für einen Vergleich zwischen einer ost- und einer westdeutschen Stadtverordnetenversammlung entschieden. Der Entschluß, Leipzig für den Osten und Frankfurt/Main für den Westen Deutschlands in den Vergleich einzubeziehen, lag der Überlegung zugrunde, daß beide Städte sich in den Auswahlkriterien Wirtschafts- und Sozialstruktur und in der Art der Kommunalverfassung ähneln. Die Charakteristika einer Stadt inbezug auf ihre Wirtschafts- und Sozialstruktur ist als Auswahlkriterium deshalb bedeutend, da sie Rückschlüsse auf die soziale Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung zuläßt. Des weiteren befinden sich in den Kommunalverfassungen Hinweise über die Struktur der Einflußmöglichkeiten, die wiederum Aufschluß über die Machtverhältnisse im Stadtparlament geben. Darüberhinaus legen die Kommunalverfassungen die Ein- und Austrittsbedingungen in das Stadtparlament fest, die einen entscheidenden Einfluß auf das Austrittsverhalten ausüben. Nach dem Vergleich zwischen den Städten Leipzig und Frankfurt/Main im Hinblick auf die Auswahlkriterien wird die Datengewinnung und die Datenaufbereitung dargestellt.
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Literatur
Die 28 Messen in Frankfurt werden jährlich von 2.8 Millionen Menschen besucht. In: Handelsblatt vom 29./30.12.1989, Nr. 250, S. 35.
Jährlich werden auf dem Frankfurter Flughafen 267 Millionen Passagiere und 1.5 Millionen Tonnen Frachtgut transportiert. Vgl. Anmerk. 1.
Der Umsatz ging 1993 auf 1.8 Milliarden zurück, während es 1992 noch 2.6 Milliarden waren. In: „Fallend: Vorhandene Arbeit in der Industrie.“ Leipziger Volkszeitung vom 26.5.1994, S. 17.
Die Anzahl der Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe reduzierte sich von 101.095 im Jahr 1989 auf 79.665 im Jahr 1990. (Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig (Hrsg.) 1992: 101).
Der Anteil der Beschäftigten dieses Sektors stieg von 9.9 Prozent im Jahr 1989 auf 14 Prozent im Jahr 1990 an. (Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig (Hrsg.) 1992: 101).
Von den 251.129 Leipziger Beschäftigten im Jahr 1990 waren 5.079 selbständig und 1.143 mithelfende Familienangehörige, 110.956 Arbeiter und 133.951 Angestellte. (Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig (Hrsg.) 1992: 101–102).
Auf 1.000 Beschäftigte kamen 1989 113 Beschäftigte, die über einen Hochschul-, 150 über einen Fachschul-, 39 über einen Meister-, und 566 Beschäftigte über einen Facharbeiterabschluß verfügten. Nur 100 Beschäftigte waren ohne einen beruflichen Abschluß. (Amt fir Statistik und Wahlen Leipzig (Hrsg.) 1991: 114).
In den Statistischen Jahrbüchern der Stadt Leipzig liegen keine Angaben über die Arbeits-losenquote vor Juni 1990 vor. (Statistischer Bericht des III. Quartals 1993 der Stadt Leipzig 1993: 34). Das Land Sachsen hatte im Mai 1994 eine Arbeitslosenquote von 16.0 Prozent. Die höchste Arbeitslosenquote mit 18.3 Prozent verzeichnete das Land Sachsen-Anhalt. Vgl.: „Mangel an Ausbildungsplätzen nimmt zu“. In: Leipziger Volkszeitung vom 8.6. 1994, S. 5.
Der Anteil der arbeitslosen Frauen im Amtsbezirk Leipzig lag bei 67.6 Prozent im Mai 1994 (Statistischer Bericht der Stadt Leipzig 1993: 34 ff.).
Kamen im Jahre 1992 32 Sozialhilfeempfänger auf 1.000 Einwohner, so stieg die Zahl auf 36 im Jahr 1993 an. Vgl.: „Erheblich mehr Sozialhilfeempfänger“, in: Sächsische Zeitung vom 18.6.1994, S. 6.
Im ersten Quartal 1994 zogen nur noch 1.700 Leipziger in den Westen um. Vgl.: „Fallend: Lust zum Umzug in den Westen“, in: Leipziger Volkszeitung vom 26.5.1994, S. 17.
Zu Beginn des Jahres 1991 standen den notwendigen Ausgaben der Stadt Leipzig von 2.3 Milliarden Mark voraussehbare Einnahmen von 750 Millionen Mark gegenüber. Vgl.: „Leipzig erwartet großes Defizit“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.1.1991, S. 15 ff. In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, daß seit dem 1.1.1991 die Zuständigkeit der kommunalen Finanzierung in die Obhut der Länder überging. Die finanzielle Hilfe des Freistaates Sachsen war bedeutend geringer als die der damaligen Bundesregierung.
Innerhalb des Dienstleistungssektors sind 14.2 Prozent der Beschäftigten im Handel, 14 Prozent im Verkehr- und im Nachrichtenwesen tätig. (Amt für Statistik, Wahlen und Einwohnerwesen der Stadt Frankfurt/Main (Hrsg.) 1993: 40ff.).
Der Anteil der Erwerbstätigen im verarbeitenden Gewerbe liegt bei 18.5 Prozent, vgl.: Anmerk. 15.
Die Angabe fur die Arbeitlosenqoute im Jahr 1989 ist der Monat Dezember und fur 1993 der Monat März, vgl.: Anmerk. 15.
Diese Unterscheidungskriterien finden sich bei (Schmidt-Eichstaedt, G. 1989: 19 ff).
Die Aufzählung der vier Typen von Kommunalverfassungen befindet sich bei (Schleberger, E. 1982: 197–262 ). Anbei: Die Stadtstaaten wie Bremen, Hamburg und Berlin haben keine Gemeindeverordnungen sondern Länderverfassungen, die Elemente der Gemeindeverfassungen aufweisen.
Pappermann, E./Roters, W./Theisen, R.-D. 1981.
Seeger, R./ Wunsch, H. 1983.
Schuster, W./Diehl, G./Steenbock, R. 1977.
Borchmann, M./Breithaupt, D.Niola, A. 1986.
Vgl. Sachsen hat eine Gemeindeordnung vom 21.4.1993 (SächsGemO-GVBI. S.301) und die Sächsische Landeskreisordnung vom 19.7.1993 (SächsLKrO GVBI. S. 577); Thüringen eine Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung vom 16.8.1993 (ThürKO-GVBI. S. 501); Sachsen-Anhalt eine Gemeindeordnung (GO SachsAn) und eine Landkreisordnung (LKrO SachsAn) vom 5.10.1993 (GVBI. S.568 bzw. 598); Brandenburg eine Kommunalverfassung vom 15.10.1993 (GVBI. S.398). In Mecklenburg-Vorpommern lag noch zu Beginn des Jahres 1994 keine neue Kommunalverfassung vor.
Weitere Ausffihrungen über die Veränderungen in den Gemeindeordnungen der neuen Bundesländern können nachgelesen werden. In: Schumacher, P./Schumacher, F.J.: Entwicklungen des Kommunalrechts in Ostdeutschland. ( Stadt und Gemeinde 1994: 3–12 ).
Vgl.: Sächsisches Archivblatt: Mitteilungen aus dem Sächsischen Archivblatt, Nr. 2, Februar 1993, Hrsg: Sächsische Staatsarchive.
Vgl.: „Wahlvorschläge für den 7. Mai. Kandidaten der Nationalen Front für die Stadtverordnetenversammlung von Leipzig“. In: Leipziger Volkszeitung vom 31.3.1989, S.11–12. Mit Hilfe der in diesen Dokumenten enthaltenen Kurzbiografien über Alter, Beruf und über den politischen Werdegang der Kandidaten konnte eine genaue Identifizierung mit den Stadtverordneten, die aus den Wahlen vom 6.5.1990 hervorgingen, erfolgen. Vgl.: „Bekanntmachung der Wahlkommission. Als Stadtverordnete sind gewählt”. In: Leipziger Volkszeitung vom 10.5.1989, S. B. Die Angaben über die AusschuBvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung befinden sich in dem Artikel: „Die neuen Vorsitzenden der ständigen Kommissionen“. In: Leipziger Volkszeitung vom 27./28.5.1989, S. B.
Vgl.: „LVZ- Sonderbeilage zu den Wahlen am 7.5.1989 Kandidatenvorschläge für die- Stadtbezirksversammlungen“. In: Leipziger Volkszeitung vom 1./2. 4.1989, S. 9–16.
Vgl.: „Der neue Rat der Stadt“. In: Leipziger Volkszeitung vom 27./28.5.1989, S. B.
Vgl.: „Entscheidungen mit den Bürgern diskutieren und durchsetzen. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes Nordost“. In: Leipziger Volkszeitung vom 26.5.1989, S. 12.; „Die Wohnungsfrage bleibt Bewährungsfeld Nr.1. Der gewählte Rat des Stadtbezirks Südost”. In: Leipziger Volkszeitung vom 30.5.1989, S. 8; „Schwung des Wahldialogs für das Vorankommen nutzen. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes Süd“. In: Leipziger Volkszeitung vom 31.5.1989, S. 8; „Neues entsteht und Altes wird schöner gestaltet. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes Südwest”, in: Leipziger Volkszeitung vom 1.6.1989, S. 12; „In Mitte auch der Handel für die Bürger im Wandel. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes Mitte“, in: Leipziger Volkszeitung vom 2.6.1989, S. 12; „Alles für die Bürger ist gut - alles mit ihnen ist besser. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes West”, in: Leipziger Volkszeitung vom 314.6.1989, S. 8; „Jeden klugen Gedanken der Bürger gilt es aufzugreifen. Der gewählte Rat des Stadtbezirkes Nord“, in: Leipziger Volkszeitung vom 6.6.1989, S. B.
Vgl.: Angaben über die Vorsitzenden der Kommission befinden sich in: Festlegungsprotokoll der Beratung des RTSL am 14.2.1990: Vorschläge fur die Vorsitzenden der 24 Kommissionen. Die 391 Mitglieder der 24 Kommissionen des RTSL sind festgehalten im Protokoll zur Beratung des RTSL vom 21.2. 1990.
Vgl.: Protokoll zur Beratung des RTSL mit Anwesenheitslisten am 3.1.; 17.1; 23.1.; 2.2.; 14.2.; 21.2.; 28.2.; 7.3.; 21.3.; 28.3.; 31.3.; 4.4.; 11.4.; 18.4.; 25.4.; 2.5.; 16.5.; 23. 5. 1990.
Vgl.: Handbuch der Stadtverordnetenversammlung der XII. Wahlperiode. (Hrsg.): Büro der Stadtverordnetenversammlung, Juni 1989, Frankfurt a.M.; Handbuch der Stadtverordnetenversammlung XI. Wahlperiode. (Hrsg.): Büro der Stadtverordnetenversammlung, Juni 1987, Frankfurt a.M.; Handbuch der Stadtverordnetenversammlung. Verantwortung für unsere Stadt. (Hrsg.): Büro der Stadtverordnetenversammlung, Oktober 1985, Dezember 1981, September 1978; Januar 1976. Das Parlament der Stadt Frankfurt am Main, 1970, Frankfurt am Main. Die Geschäftsberichte ‘77, ’81, ’85; ’89 und ’93 der Stadtverordnetenversammlung. Frankfurt am Main, 1977, 81, 85, 89, 93.
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Becher, K.S. (1997). Daten und Auswertungsmethoden. In: Mandatsniederlegungen auf kommunaler Ebene. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-10725-5_3
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