Systemkritische Oppositionsfraktionen

Zusammenfassung

Schließlich ist bei einer Untersuchung der Kleinfraktionen im Deutschen Bundestag auch jenen parlamentarischen Gruppierungen Aufmerksamkeit zu widmen, die dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland kritisch gegenüberstanden und es umgestalten wollten. Diese Fraktionen sollen als systemkritisch bezeichnet werden, ohne daß damit die zwischen ihnen bestehenden Unterschiede aus dem Blickfeld geraten sollen. In diesem Sinne sind unter den untersuchten Fraktionen die KPD, die PDS/LL und — zumindest für die ersten Jahre ihrer Präsenz im Bundestag — auch DIE GRÜNEN als systemkritisch anzusehen.¹ Im folgenden soll nun zunächst das Parlamentarismusverständnis dieser Fraktionen dargelegt werden, um dann zu dokumentieren, wie die etablierten Fraktionen mit diesen parlamentarischen Außenseitern umgingen. Abschließend ist zu fragen, inwieweit sich die Parlamentarier der systemkritischen Fraktionen ihrerseits aus dem parlamentarischen Kommunikationsnetz ausgrenzen. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf DIE GRÜNEN und die PDS/LL.