Systemwechsel Pflegeversicherung: Pflegepolitische Akteure und Konfliktlinien im Wandel

Zusammenfassung

Vor Einführung der Pflegeversicherung stieß die Altenpflegepolitik vor allem deshalb auf öffentliches Interesse, weil die häufig in Folge von Pflegebedürftigkeit eintretende Sozialhilfebedürftigkeit als sozialpolitisch problematisch eingeschätzt wurde. Die Einführung des Pflege-Versicherungsgesetzes (PflegeVG) im Jahr 1994, das als eine der zentralen Reformen der christlich-liberalen Koalition unter Kanzler Kohl gilt, sollte die Problematik entschärfen. Durch eine erhebliche Ausweitung staatlicher Leistungen erhoffte sich etwa Jung, damaliger Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, „keine Verlierer, nur Gewinner“ (Jung 1994: 25).

Dieser Beitrag greift eine Reihe von Ergebnissen aus Forschungsprojekten auf, die am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen zur Pflegeversicherung durchgeführt wurden. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang das unter der Leitung von PD Dr. Karl Hinrichs und Prof. Dr. Stefan Gärres durchgeführte und von der Universität Bremen finanzierte Projekt „Die Pflegepolitik in Ländern und Kommunen nach Einführung der Pflegeversicherung. Eine vergleichende Studie“ zu nennen. Teile dieses Beitrages basieren auf einer zusammen mit Heinz Rothgang verfassten Veröffentlichung (Pabst, Rothgang 2000). Für ihre hilfreichen Anregungen danke ich Birgit Griese.