Die interamerikanischen Beziehungen im Zeichen einer Neuausrichtung der amerikanischen Sicherheitsstrategie

Zusammenfassung

Mit den terroristischen Attacken auf die Zwillingstürme des World Trade Center und das Pentagon, von George W. Bush als „Pearl Harbour des 21. Jahrhunderts“ apostrophiert (zit. nach Woodward 2002: 37), änderten sich die Parameter, Prioritäten und Strategien der amerikanischen Außenpolitik grundlegend. Wie in den Zeiten der Hochphase des Kalten Krieges rückten erneut sicherheitspolitische Überlegungen ins Zentrum des außen- (und innen)politischen Interesses. Damit war insbesondere das interamerikanische Sicherheitssystem angesprochen. An die Stelle des Kampfes gegen den Rivalen Sowjetunion trat nunmehr der „Kampf gegen den Terrorismus“. Ihm wurden fortan alle anderen außenpolitischen Prioritäten untergeordnet. Das zehn Jahre dauernde „ordnungspolitische Interregnum“ (Ernst Otto Czempiel) war damit zu Ende. Während für Clinton Multilateralismus bedeutete, dass die Vereinigten Staaten eine besondere Verantwortung hatten bei der Schaffung und Unterstützung der internationalen Institutionen, die die Ausübung der unbestrittenen US-Hegemonie erleichterten, war die Definition des „nationalen Interesses“ durch die neokonservativen Hardliner der Außenpolitik-Equipe, die nunmehr das Sagen hatten, eine ganz andere. Nach der Überzeugung der Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice lag es in der Konsequenz der privilegierten US-Position in der Welt, die eigenen Positionen nicht mit denen anderer Akteure abstimmen zu müssen, sondern sie unilateral durchsetzen zu können (Rice 2001), was in den Worten William Kristols, eines der führenden neokonservativen Ideologen, Herausgeber des einflussreichen Weekly Standard, bedeutete, „bezüglich der eigenen Ziele expansiver zu sein und bei ihrer Implementierung mit mehr Nachdruck vorzugehen“ (zit. nach The New York Times, 31.3.2002). Im außenpolitischen Entscheidungsprozess lief dies auf die Stärkung der Exekutive und hier insbesondere des Präsidenten und seines engeren Führungsteams auf Kosten des Kongresses hinaus (Rudolf 2002).