Zusammenfassung
Das erste Zitat von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sowie die Einleitung zum Antrag Chancen ©Deutschland für den CDU-Bundesparteitag 2001 haben eines gemeinsam: Das Internet gilt beiden als positiv, ihm werden „revolutionäre“ Eigenschaften zugesprochen, wirtschaftlicher Fortschritt und die Gestaltung der Zukunft hängen scheinbar von ihm ab. Im Unterschied zu anderen Politikbereichen ist es unerheblich, welche Partei als Quelle für Aussagen zum Internet herangezogen wird. Unisono sind sie der Meinung, dass die Politik das Netz stärker fördern aber auch für die eigenen Zwecke besser nutzen muss.
„Beim Internet handelt es sich nicht nur um ein weiteres Medium neben anderen. Vielmehr entsteht im und durch das Netz eine neue Infrastruktur, deren Bedeutung vielleicht am ehesten mit der Einführung der Elektrizität am Ende des 19. Jahrhunderts vergleichbar ist. Das Internet bringt somit nicht nur eine New Economy hervor. Auch die politische Kultur, die Bedingungen und die Anforderungen an die Demokratie wandeln sich.“1
„Das Internet revolutioniert die menschliche Kommunikation und mit ihr weite Bereiche unseres Zusammenlebens. Seine Bedeutung zu unterschätzen heißt, Chancen zu verpassen und wirtschaftliche Gefahren für unseren Wohlstand, unsere Sicherheit und unser Zusammenleben nicht zu kontrollieren. Seine Tragweite zu erkennen und zu nutzen bedeutet, Zukunft mitzugestalten.“2
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Anmerkungen
Franz Müntefering: Mut zur Politik im digitalen Zeitalter, in: Klemens Joos/Alexander Bilgeri/Dorothea Lamatsch (Hg.): Mit Mouse und Tastatur. Wie das Internet die Politik verändert. München: Olzog 2001, S. 159–169, hier S. 160.
Chancen ©Deutschland. Eine Internetstrategie für die Politik. Antrag für den 14. Parteitag der CDU, 2.–4. Dezember 2001
Vgl. René Perillieux/Rainer Bernnat/Marcus Bauer: Digitale Spaltung in Deutschland. Ausgangssituation, internationaler Vergleich, Handlungsempfehlungen, abrufbar unter http://www.initiatived21.de, S. 11.
Vgl. Brigitte Zypries: Zentraler Zugang, in: Kommune 21 (2001), Nr. 2, S. 12–13, hier S. 12.
Vgl. http://www.bundonline2005.de/de/infos/daten/r140501_1.htm.
Die Umfrage wurde zwischen April und Juli 2001 mittels eines Fragebogens, der an alle Bundestagsabgeordneten verschickt wurde, durchgeführt. 162 auswertbare Fragebögen gingen an politikerscreen.de zurück. Im Einzelnen beteiligten sich von Regierungsseite 48 Parlamentarier der SPD und 17 Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen. 44 zurückgesandte Fragebögen stammen aus den Reihen des CDU und 14 von deren Schwesterpartei CSU. Am regsten beteiligte sich die FDP-Fraktion, aus der 27 Abgeordnete an der Umfrage teilnahmen. Von Seiten der PDS machten 12 Parlamentarier mit. Der Rücklauf von Parlamentariern der SPD fiel damit deutlich geringer aus als auf Grund der Fraktionsstärke erwartet wurde, während sich die FDP-Fraktion stark überproportional beteiligte. Die dadurch verzerrten Werte der Umfrage wurden deshalb — sofern die Umfrageergebnisse hochgerechnet wurden und die Parteizugehörigkeit von Bedeutung war — mit Hilfe der tatsächlichen Sitzverteilung im Bundestag korrigiert. Es gab keine Verzerrungen nach Geschlecht. Jüngere dagegen beantworteten wie die Mitglieder kleinerer Parteien überproportional häufig den Fragebogen.
Stand: Dezember 2001. Eigene Berechnungen.
Bei allen Parteien wollen 30 bis 50 Prozent der bisherigen Mandatsträger auf eine Wiederaufstellung verzichten.
Einen ausführlichen Anforderungskatalog mit spezifischeren Angaben darüber, welche Elemente enthalten sein müssen bzw. idealerweise sein sollten, findet sich unter www. politikerscreen.de im Bereich Prisma — Webtest.
Potenzielle negative Auswirkungen wie der Trend zur Verflachung und Showelementen werden in dem Beitrag von Florian Wachter in diesem Band behandelt.
Vgl. Andrea Römmele: Parteien und das Internet: Neue Formen der politischen Partizipation?, in: Reinhard C. Meier-Walser/Thilo Harth (Hg.): Politikwelt Internet. Neue demokratische Beteiligungschancen mit dem Internet? München: Olzog 2001, S. 154–170.
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Lamatsch, D., Bilgeri, A. (2002). Der MdB im WWW. In: Siedschlag, A., Bilgeri, A., Lamatsch, D. (eds) Kursbuch Internet und Politik. Kursbuch Internet und Politik, vol 1. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-10601-2_7
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-663-10601-2_7
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden
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