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Bauleitplanungspraxis

  • Sabine Lorenz
  • Kai Wegrich
  • Hellmut Wollmann
Chapter
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Part of the Stadtforschung aktuell book series (STADT, volume 80)

Zusammenfassung

Der — gemessen an der westdeutschen Vergleichsgröße — geringe Anteil der Baugenehmigungen in B-Plangebieten in den neuen Ländern (vgl. Tabelle III 3) erklärt sich zunächst einmal aus dem Umstand, daß sich die ostdeutschen Vollzugsbehörden im Baugenehmigungsverfahren nur begrenzt auf vorlie­gende rechtskräftige Planwerke stützen konnten, da auf eine geordnete städte­bauliche Entwicklung mittels B-Plänen in der DDR weitestgehend verzichtet worden war. Dementsprechend häufig wurde auf Einzelgenehmigungen nach § 34 BauGB auch dort zurückgegriffen, wo formal ein Planungserfordernis oder faktisch der Bedarf nach planerischer Steuerung der städtebaulichen Entwicklung bestand.

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Literatur

  1. 1.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar
  2. 2.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter der ostdeutschen kreisfreien Stadt A. vom 04.11.1997.Google Scholar
  3. 3.
    Ursprünglich § 64 Abs. 1 BauZVO vom 20.6.1990 (Gbl. der DDR, S. 739).Google Scholar
  4. 4.
    Aus einer Anfang 1991 von Schmidt-Eichstaedt bei allen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern und allen Landkreisen durchgeführten Umfrage ging hervor, daß in 96% der Städte städtebauliche Pläne vorlagen, die als Flächennutzungsplan im Sinne des BauGB hätten weiter gelten können, während dies nur in 15% der kleineren Gemeinden der Fall war (Schmidt-Eichstaedt 1991: 140). Obwohl mehr als die Hälfte der Städte mit über 10.000 Einwohnern damals erwog, an der gesetzlichen Überleitung festzuhalten, kam es zumeist aufgrund formeller Fehler bei der Planaufstellung und gewandelter städtebaulicher Rahmenbedingungen in den meisten Fällen nicht zu einer Überleitung der Planwerke (Bunzel/Meyer 1996: 183).Google Scholar
  5. 5.
    Interview mit einem Verwaltungsrichter in Bausachen an einem ostdeutschen Verwaltungsgericht (29.4.1998).Google Scholar
  6. 6.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar
  7. 7.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter der ostdeutschen Stadt C. vom 2.4.1998.Google Scholar
  8. 8.
    Interview mit der Bauaufsichtsamtsleiterin der ostdeutschen Stadt B. vom 30.9.1997.Google Scholar
  9. 9.
    Einbezogen wurden hier allerdings auch Wald-, Wasser- und Landwirtschaftsflächen.Google Scholar
  10. 10.
    Angaben des Ministeriums Bau, Landesentwicklung und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern, 1997.Google Scholar
  11. 11.
    Anzahl der im Regierungsbezirk Hannover jährlich bei der Bezirksregierung bzw. bei den Landkreisen angezeigten B-Pläne: 1990: 249; 1991: 370; 1992: 377; 1993: 334; 1994: 340; 1995: 331; 1996: 349 (Angaben der Bezirksregierung Hannover, 1997).Google Scholar
  12. 12.
    Die Datenbasis bilden hier 127 auswertbare Fragebögen aus 15 Groß-, 35 Mittel- und 26 Kleinstädten, also insgesamt 76 Kommunen, in Westdeutschland sowie aus 5 Groß-, 29 Mittel- und 17 Kleinstädten, also insgesamt 51 Kommunen, in Ostdeutschland. Bei den Großstädten wurden Kommunen mit zwischen 270.00 und 1,7 Mio Einwohnern, bei den Mittelstädten Kommunen mit zwischen 21.000 und 240.000 Einwohnern und bei den Kleinstädten Kommunen mit zwischen 1.500 und 20.000 Einwohnern einbezogen, vgl. Steinebach/Herz (1995: 33 u. 36).Google Scholar
  13. 13.
    Berechnungsgrundlage: durchschnittliche Anzahl der Bebauungspläne in den Fragebogengemeinden multipliziert mit der Anzahl der Gemeinden in diesen Größenkategorien, vgl. Steinebach/Herz (1995: 39).Google Scholar
  14. 14.
    Der VEP wurde zunächst gemäß § 246a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB i. V. m. § 55 BauZVO als Sonderregelung für die neuen Länder eingeführt, mit der Korrekturnovelle des Bauplanungsrechts im Jahr 1993 für alle 16 Länder übernommen (§ 7 BauGB-MaßnahmenG) und mit der Novellierung des Baugesetzbuches 1998 als „vorhabenbezogener Bebauungsplan“ in seiner Rechtswirkung dem Bebauungsplan gleichgestellt (§ 12 BauGB). (vgl. Abschnitt 11.3).Google Scholar
  15. 15.
    Interview mit dem Bauordnungsamtsleiter des ostdeutschen Kreises L. vom 28.5.1997.Google Scholar
  16. 16.
    Interview mit dem Bauordnungsamtsleiter des ostdeutschen Kreises L. vom 28.5.1997.Google Scholar
  17. 17.
    Interview mit dem Bauordnungsamtsleiter des ostdeutschen Kreises L. vom 28.5.1997.Google Scholar
  18. 18.
    Forschungsgruppe Stadt + Dorf (1996: 33).Google Scholar
  19. 19.
    Einschränkend ist allerdings festzuhalten, daß den westdeutschen Gemeinden zwar der Umgang mit § 7 BauGB-MaßnG im engeren Sinne neu ist, nicht jedoch die darin geregelten „kooperativen Ansätze im Städtebaurecht“ bzw. die Verknüpfung von „hoheitlichen Elemente (n) eines Satzungsverfahrens mit den kooperativen Elementen eines städtebaulichen Vertrages“ (vgl. Forschungsgruppe Stadt + Dorf 1996: 37), die nicht nur bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen in Verbindung mit städtebaulichen Verträgen, sondern mithin auch im „herkömmlichen“ Bauleitplanverfahren zur Geltung kommt.Google Scholar
  20. 20.
    Interview mit dem Beigeordneten für Bauwesen der ostdeutschen kreisfreien Stadt B. vom 1.4.1998.Google Scholar
  21. 21.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter der ostdeutschen kreisfreien Stadt A. vom 4.11.1997.Google Scholar
  22. 22.
    Telefoninterview vom 24.2.1997.Google Scholar
  23. 23.
    Telefoninterview vom 24.2.1997.Google Scholar
  24. 24.
    Die Bestandsüberplanung mit einzelnen neuen Baugebieten macht demgegenüber in Ostdeutschland nur einen Anteil von 23% der Planungsfälle gegenüber 41% der Planungsfälle in Westdeutschland aus. Die ausschließliche Bestandsüberplanung betrifft in den ostdeutschen Gemeinden etwa 27% und in den westdeutschen Gemeinden ca. 14% der Planungsfälle, vgl. Steinebach/ Herz (1995: 41).Google Scholar
  25. 25.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar
  26. 26.
    23 höhere Verwaltungsbehörden und 96 Landkreise in den alten sowie 8 höhere Verwaltungsbehörden und 6 Landkreise (nur Mecklenburg-Vorpommern) in den neuen Bundesländern, ferner 131 Städte und Gemeinden in den alten und 39 Städte und Gemeinden in den neuen Bundesländern (vgl. Schmidt-Eichstaedt 1996).Google Scholar
  27. 27.
    So lassen ostdeutsche Gemeinden der Größenklasse bis 10.000 EW eine Quote der Fehlerfreiheit von nur 15% erkennen, während Gemeinden der Größenklasse über 50.000 EW mit 35% die höchste Quote der Fehlerfreiheit bei ersteingereichten Bauleitplänen zu verzeichnen haben (Schmidt-Eichstaedt 1996: 40).Google Scholar
  28. 28.
    Schmidt-Eichstaedt verweist jedoch darauf, daß dieses Ergebnis für die ABL nicht hinreichend signifikant ist.Google Scholar
  29. 29.
    Grundgesamtheit sind hier 122 Antworten aus Sicht der Städte und Gemeinden in den alten und neuen Bundesländern.Google Scholar
  30. 30.
    Interview mit der Leiterin des Planungsamtes im ostdeutschen Kreis P. vom 18.12.1997.Google Scholar
  31. 31.
    Interview mit der Leiterin des Planungsamtes im ostdeutschen Kreis P. vom 18.12.1997.Google Scholar
  32. 32.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar
  33. 33.
    Die Grundgesamtheit bilden 50 (100%) genehmigungspflichtige B-Pläne, die zwischen 1990 und 1994 in den alten und neuen Bundesländern (170 Gemeinden) mit einer Normenkontrollklage angegriffen wurden.Google Scholar
  34. 34.
    In den neuen Bundesländern wurde zwischen 1990 und 1994 kein einziger der insgesamt 224 B-Pläne, die im Bezugszeitraum von den 39 an der Umfrage beteiligten ostdeutschen Gemeinden verabschiedet wurden, inzident für nichtig erklärt (vgl. Schmidt-Eichstaedt 1996: 88).Google Scholar
  35. 35.
    Schmidt-Eichstaedt nimmt im Bereich des Normenkontrollverfahrens keine Differenzierungen nach alten und neuen Bundesländern vor.Google Scholar
  36. 36.
    Die Fristen betragen grundsätzlich drei Monate gemäß § 11 Abs. 3 BauGB bzw. einen Monat bei B-Plänen, die der Deckung eines dringenden Wohnbedarfs dienen, gemäß § 246a Abs. 1 Nr. 4 BauGB. Gemäß § 11 Abs. 3 BauGB tritt nach Ablauf der Drei-Monats-Frist bei Untätigbleiben der Genehmigungsbehörde gegenüber der Gemeinde eine Präklusion ein. Im Ergebnis bedeutet dies, daß die Gemeinde den Plan nach § 12 BauGB bekanntmachen und damit in Kraft setzen kann, da es der Genehmigungsbehörde verwehrt ist, Rechtsverstöße nach Ablauf der Ausschlußfrist geltend zu machen.Google Scholar
  37. 37.
    Interview mit der Leiterin des Planungsamtes im ostdeutschen Kreis P. vom 18.12.1997.Google Scholar
  38. 38.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar
  39. 39.
    Interview mit dem Bauaufsichtsamtsleiter des ostdeutschen Kreises P. vom 28.10.1997.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2000

Authors and Affiliations

  • Sabine Lorenz
  • Kai Wegrich
  • Hellmut Wollmann

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