Einleitung: Was leistet die Analyse von Koalitionsvereinbarungen?

Zusammenfassung

In Deutschland sind Koalitionen, die von Parteien mit dem Ziel der Regierungsbildung eingegangen werden, eine im politischen Geschäft alltägliche Erscheinung. Die wissenschaftlichen Bemühungen um dieses Kernelement der Regierungspraxis haben dieses bisher zumeist empirisch stark reduziert und praxisfern in Koalitionstheorien einzuordnen versucht. Koalitionstheorien versuchen mit Hilfe unterschiedlicher Ansätze und auf der Basis verschiedener Annahmen über die Rationalität von Akteuren zu klären, warum Parteien ein bestimmtes Regierungsbündnis eingehen Anhand von Modellbildungen sollen ex ante Aussagen darüber getroffen werden können, welche Koalitionsvarianten nach Wahlen in parlamentarischen Regierungssystemen am wahrscheinlichsten entstehen. Kaum jedoch wurden von Koalitionstheorien Überlegungen in die Theoriebildung einbezogen, warum und mit welchen Inhalten die beteiligten Akteure während der Koalitionsbildung Verträge abschließen und Vereinbarungen treffen, welche die Zeit des gemeinsamen Regierens für die beteiligten Parteien berechenbar halten sollen. Der Gedanke, Koalitionsbildungen und -regierungen unter diesem Aspekt und von Koalitionsvereinbarungen ausgehend zu analysieren, liegt umso näher, als der Abschluß solcher Regierungsabkommen eine in Deutschland inzwischen übliche Praxis darstellt.