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Demokratie und Legitimität

  • Janina Curbach

Zusammenfassung

Um die demokratietheoretische Debatte zu NGOs und Global Governance zu verstehen ist es sinnvoll, zwischen einer Input-Legitimation und Output-Legitimation von Herrschaft zu unterscheiden (Scharpf 1993: 27). Im Kontext demokratischer Selbstbestimmung umfasst eine output-orientierte Legitimation von Herrschaft die Qualität ihres Outputs und ihre Orientierung am Allgemeinwohl (Effektivität). Eine input-orientierte Legitimation dagegen beinhaltet Aspekte der Partizipation und Verantwortlichkeit der Regierenden gegenüber den Regierten (Authentizität). „Input-oriented authenticity, and output-oriented effectiveness are equally essential elements of democratic self-determination“ (Scharpf, zitiert in Nölke 2000: 335). Welche Probleme eine Beteiligung von NGOs an internationalen Politiknetzwerken für diese Legitimationsformen mit sich bringt, soll in diesem Kapitel untersucht werden. Dazu wird zuerst der Beitrag von NGOs zur Demokratisierung des internationalen Systems beschrieben, danach die Probleme egalitärer zivilgesellschaftlicher Partizipationschancen und die Kritik an der fehlenden demokratischen Legitimation von NGOs selbst. Im Anschluss wird abgewogen, ob und unter welchen Bedingungen die Einbeziehung von NGOs in Governance-Strukturen unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten akzeptabel ist.

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Referenzen

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    Natürlich spiegeln diese Daten eine ganze Reihe unterschiedlicher Einflussfaktoren wider, z. B. den Grad der Demokratisierung in den Regionen, die wirtschaftliche Leistung und die damit verbundenen lokalen Finanzierungsmöglichkeiten für NGOs oder auch der jeweilige kulturelle Kontext, der bestimmt, wie „transnational“ die Werte und Normen und damit die Organisation von Interessen in den verschiedenen Weltregionen sind. Auch ist der geographische Hauptsitz einer NGO nicht zwangsläufig aussagekräftig für den geographischen Arbeitsfokus. Trotzdem fällt es schwer, dieses allgemeine Bild der „globalen Zivilgesellschaft“ nicht mit den Erkenntnissen der Globalisierungsverlierer und -gewinner abzugleichen.Google Scholar
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    vgl. Smith, 1997: 50. Leider gibt es auch zur Mitgliederverteilung lediglich die Datengrundlage der UIA, die in ihrer geographischen Verteilung der Mitgliedschaft in NGOs nicht zwischen individuellen Mitgliedern und Organisationen unterscheiden. Damit sind einzelne Länder als Mitglieder registriert, sobald entweder mindestens eine Organisation oder eine Person aus einem Land Mitglied einer NGO ist. Über die tatsächliche Repräsentation ist damit wenig ausgesagt.Google Scholar
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    Der Hegemoniebegriff im internationalen Raum wurde von der Forschungsgruppe Weltgesellschaft definiert als: „Hegemonie ist in diesem Verständnis als die Etablierung einer Internationalen Ordnungsstruktur zu verstehen, die die Interessen dominanter sozialer Gruppen widerspiegelt und sich hierbei sowohl auf einzelstaatliche als auch auf internationale politische und ökonomische Institutionen (OECD, IWF, GATT und Weltbank) stützt“ (Forschungsgruppe Weltgesellschaft 1996: 8).Google Scholar
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    Ronnie Lipschutz schreibt dementsprechend über die internen Entscheidungsstrukturen von größeren NGOs: „...very few of even the larger international NGOs are operationally democratic, in the sense that members elect officers or direct policy on particular issues“ (Lipschutz 1994: 51).Google Scholar
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    vgl. Held 1995. Idealerweise ist ein wie auch immer gearteter demokratischer Rahmen auch für die globale Marktordnung anzustreben. Mit einem Zwang zur demokratischen Legitimierung globaler ökonomischer Entscheidungen würden einige der Probleme, mit denen die internationale Politik und NGOs im sozialen und Umweltbereich kämpfen, vielleicht gar nicht erst so verschärft auftreten.Google Scholar
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    vgl. zum Problem einer internationalen Vergemeinschaftung die Forschungsgruppe Weltgesellschaft 1996.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Janina Curbach

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