Strukturpolitik im europäischen Mehrebenensystem — Analysen aus politikwissenschaftlicher Perspektive

Zusammenfassung

Die Politikwissenschaft bietet bislang recht disparate Erklärungsansätze für die Strukturpolitik der EU. Monokausale Erklärungen vermögen kaum zu überzeugen. Vielmehr fördern unterschiedliche Ansätze das Verständnis für die verschiedenen Facetten des politischen Prozesses in der Strukturpolitik. Intergouvemementalistisch ausgerichtete Interpretationen verdeutlichen, welch wichtige Rolle nationale Interessen im Integrationsprozeß spielen. Strukturpolitik kann in diesem Zusammenhang den „politischen Kosten“ der Integration zugerechnet werden, fördert sie doch deren weitere Entwicklung gegen widerstrebende Interessen. Vor diesem Hintergrund wird denn auch Strukturpolitik damit legitimiert, die Akzeptanz der EU bei den Bürgern zu fördern, ist doch diese Politik eines der wenigen „sichtbaren“ Ergebnisse europäischer Einigung. Nationale Interessen allein reichen allerdings zur Erklärung der Strukturpolitik nicht aus, vielmehr muß allen Mitgliedstaaten ein mehr oder weniger stark ausgeprägtes Interesse an der Integration als solcher unterstellt werden. Stellt man die Politikinhalte stärker ins Zentrum der Untersuchung, zeigt sich, daß in der europäischen Strukturpolitik ein dichtes Netz wechselseitiger Interessenverflechtung gesponnen worden ist, was diese Politik gegen Bemühungen resistent macht, sie zu renationalisieren. Daß der Versuch zu kurz greift, die EU-Strukturpolitik entweder als ein Element der Zentralisierung oder auch der Priorität nationaler Politikgestaltung zu begreifen, zeigt sich, wenn man die Politik im Mehrebenensystem der EU differenzierter untersucht. Die europäischen, nationalen und regionalen Akteure können nämlich ihren Einfluß in je unterschiedlicher Weise in den verschiedenen Phasen der Politikgestaltung geltend machen.