Estland auf Integrationskurs: Ethnopolitik im Wandel?

Zusammenfassung

Estland hat sich sehr früh zum Ziel gesetzt, Mitglied der westlichen Staatenbündnisse zu werden. Der Beitritt zur EU und die Mitgliedschaft in der NATO waren aus wirtschaftlicher, sozialer sowie sicherheitspolitischer Perspektive für den kleinsten der baltischen Staaten gleichermaßen wichtig. Während der Eintritt in die NATO noch in fernerer und ungewisser Zukunft liegt, ist der EU-Beitritt fir Estland in greifbare Nähe gerückt, es gilt als „Beitrittsland mit guten Chancen auf rasche EU-Mitgliedschaft“ (Kuller 2002). Nachdem auf der Ministerratskonferenz der EU 1998 in Luxemburg die insgesamt 31 Verhandlungskapitel’ eröffnet wurden, legte Estland ein beachtliches Tempo bei der Umsetzung der Forderungen vor, die von der Liberalisierung des Handels über die Reorganisation des Sozialsystems bis zur Etablierung eines neuen Steuersystems reichen. Die wirtschaftliche Entwicklung wird positiv bewertet, ebenso der Demokratisierungsprozeß, der nach einer langen Periode innenpolitischer Stabilität trotz häufiger Regierungswechsel als abgeschlossen gilt. Auch die Anpassung der Sozialsysteme ist in Vorbereitung (Kuller 2002).²