Die neue Außengrenze der EU — Barriere oder Kooperationsraum? Die Grenzregionen zwischen Polen und seinen östlichen Nachbarstaaten

Zusammenfassung

Der Erweiterungsprozeß der Europäischen Union bestimmt die öffentlichen Debatten der Akteure auf nationaler Ebene sowohl in den Mitglieds- als auch in den Kandidatenländern,¹ wobei erstmals in ihrer Geschichte eine derart große Anzahl von Staaten gleichzeitig in die EU drängt. Die Erweiterung nach Osten stellt eine besonders große Herausforderung dar, weil die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsunterschiede, wie sie in einer erweiterten EU in wenigen Jahren bestehen werden, erhebliche Konfliktpotentiale in sich bergen. Für die politischen Gremien und Institutionen der Europäischen Union werden dadurch Reformen von Entscheidungsstrukturen und Verteilungsmechanismen erforderlich. Insbesondere gilt dies für das politische Mitspracherecht in Kommission und Parlament, die Kohäsionsfonds sowie die Subventionspolitik, z. B. für den Agrarsektor (Piazolo 2002: 11–21; Varwick 2002: 23–30). In den Kandidatenländern selbst ist der Enthusiasmus, der mit dem EU-Beitritt und der damit assoziierten „Rückkehr nach Europa“ am Anfang der 1990er Jahre verbunden war, mittlerweile einer wachsenden Skepsis über Vorteile und Risiken einer schnellen EU-Mitgliedschaft gewichen. Je konkreter die Beitrittsverhandlungen werden, desto offensichtlicher sind die Probleme wahrnehmbar, welche sich durch den EU-Beitritt für Wirtschaft und Gesellschaft der mittel- und osteuropäischen Kandidaten ergeben. Es werden nicht länger nur Hoffnungen, sondern in immer stärkerem Maße auch Ängste mit der Erweiterung der EU verbunden (Mildenberger 2002: 3).