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Einkommensteuerrecht und einzelstaatliche Finanzverwaltungen in Deutschland vor 1918/1919

  • Ulrike Metzger
  • Joe Weingarten
Chapter
  • 67 Downloads
Part of the Verwaltung in Deutschland Historische und sozialwissenschaftliche Untersuchungen book series (XVID)

Zusammenfassung

Der Darstellung zur Entstehung und Entwicklung der Einkommensteuergesetze in den Königreichen Preußen, Sachsen und Württemberg bis zu Beginn des Ersten Weltkriegs wird in diesem Kapitel das direkte Steuersystem eines jeden Landes vorangestellt, welches vor der Einführung der Einkommensteuer dort bestand. Damit soll die historische Einordnung der Einkommensteuer erleichtert werden. Neben der Aufbereitung der inhaltlichen Regelungen des jeweils ersten Einkommensteuergesetzes, werden auch alle weiteren Gesetzesänderungen berücksichtigt. Dabei werden allerdings die gesetzlichen Regelungen zu den einkommensteuerpflichtigen juristischen Personen weitgehend vernachlässigt, da diese seit der Weimarer Republik nach dem Körperschaftsteuergesetz besteuert werden und somit aus der weiteren Betrachtung herausfallen. Um das Einkommensteuergesetz nicht zu isolieren, werden die Reformpläne und Auseinandersetzungen im Landtag bzw. zwischen Landtag und Regierung, die im Vorfeld einer Steuerreform stattfanden, ebenso berücksichtigt wie die Aufnahme der Steuerreform durch die Bevölkerung. Daneben werden die gesetzlichen Änderungen im direkten Steuersystem mit eingeflochten, um die Stellung der Einkommensteuer im direkten Steuersystem zu verdeutlichen.

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Literatur

  1. 1).
  2. 2).
    Vgl. Neumark 1961:68 und Kolme 1976:20Google Scholar
  3. 3).
    Verbrauchsteuern und AkziseGoogle Scholar
  4. 4).
    Grundsteuern und KontributionenGoogle Scholar
  5. 5).
    Die erste Akziseverfassung stellte die Konsumtions-und Acciseordnung vom 15. April 1667 dar.Google Scholar
  6. 6).
    GS Preußen 1810:259. Schon durch eine Deklaration vom 22. März 1810 war mit der Anzeigepflicht der Einkommen der Kaufleute und mehrerer anderer Berufsgruppen eine vorform der Buchprüfung eingeführt worden. (vgl. Grabower 1932a:96, Anm. 1; Tipke 1968:5f)Google Scholar
  7. 7).
    GS Preußen 1811:253Google Scholar
  8. 8).
    GS Preußen 1812:49Google Scholar
  9. 9).
    GS Preußen 1816:193Google Scholar
  10. 10).
    GS Preußen 1820:133Google Scholar
  11. 11).
    Gesetz vom 26. Mai 1818; GS Preußen 1818: 65Google Scholar
  12. 12).
    Gesetz vom 17. Januar 1820; GS Preußen 1820: 27Google Scholar
  13. 13).
    Gesetz vom 7. März 1822; GS Preußen 1822: 27Google Scholar
  14. 14).
    Gesetz vom B. Februar 1822; GS Preußen 1822: 57Google Scholar
  15. 15).
    Wo diese nicht erhoben wurde, war die Klassensteuer zu erheben.Google Scholar
  16. 16).
    Diese wurde nach § 3 des Abgabengesetzes ‘in jeder Provinz nach den Grundsätzen und Vorschriften erhoben, welche darin gegenwärtig zur Anwendung kommen’.Google Scholar
  17. 17).
    GS Preußen 1838:505Google Scholar
  18. 18).
    GS Preußen 1853:449Google Scholar
  19. 19).
    GS Preußen 1820:140Google Scholar
  20. 20).
    GS Preußen 1820:143Google Scholar
  21. 21).
    GS Preußen 1820:147Google Scholar
  22. 22).
    Z.B. Steuern vom inländischen Branntwein, Braumals, Weinmost und von TabakblätternGoogle Scholar
  23. 23).
    Edikt vom 7. September 1811Google Scholar
  24. 24).
    GS Preußen 1820:140Google Scholar
  25. 25).
    Personen, die selbständig zur Steuer veranlagt wurdenGoogle Scholar
  26. 26).
    GS Preußen 1827:32Google Scholar
  27. 27).
    GS Preußen 1821:154Google Scholar
  28. 28).
    Stenographischer Bericht der II. Kammer 1849; zit. nach Fuisting 1892:43fGoogle Scholar
  29. 29).
    Vgl. Fuisting 1892:44Google Scholar
  30. 30).
    Als fundiertes Einkommen wurde der “aus Vermögen herrührende und daher vererbliche, von Leben und Gesundheit unabhängige” Ertrag oder das Einkommen bezeichnet (Bitter 1906:523). Das unfundierte Einkommen wurde “durch persönliche Arbeit höherer oder niedriger Art gewonnen” (ebd.:523). Es wird als weniger sichere Einkommensquelle betrachtet und sollte daher niedriger besteuert werden (vgl. Conrad 1919:17f).Google Scholar
  31. 31).
    GS Preußen 1851:193Google Scholar
  32. 32).
    Vgl. hierzu auch die weitere Entwicklung in Kap. 2.2.2Google Scholar
  33. 33).
    GS Preußen 1851:213Google Scholar
  34. 34).
    GS Preußen 1851:222Google Scholar
  35. 35).
    Ausgenommen die Hohenzollerschen LandeGoogle Scholar
  36. 36).
    Das Verhältnis von Mark zu Thaler betrug 3:1Google Scholar
  37. 37).
    Repartitionssteuer: Die Gesamtsumme der Steuer wurde im voraus festgelegt und dann auf die einzelnen Steuereinheiten der Steuerpflichtigen umgelegt. Quotitätssteuer: Für jede Steuereinheit wurde im voraus der Steuersatz festgelegt.Google Scholar
  38. 38).
    Z.B. viele Kinder, die Unterstützung armer Angehöriger oder Unglücksfälle.Google Scholar
  39. 39).
    Progressiver Steuersatz: Höhere Einkommen werden nicht nur“absolut höher, d.h. mit dem entsprechenden Vielfachen des Einheitssatzes, sondern auch verhältnismäßig höher, d.h. mit einem stärkeren Bruchteil ihres Einkommens vereinnahmt” (Nositz 1903:140).Google Scholar
  40. 40).
    Berechnung des durchschnittlichen Steuersatzes in einer Steuerklasse: Jedes der nachfolgend behandelten Einkommensteuergesetze hat sogenannte Steuerklassen, in denen die Steuerpflichtigen mit einem bestimmten Einkommen (innerhalb einer gewissen Spanne) veranlagt werden. Nach preußischem Vorbild - um für die anderen Bundesstaaten eine gewisse Vergleichbarkeit herzustellen - wird hier das mittlere Einkommen einer Steuerklasse genommen und der von der gesamten Steuerklasse zu entrichtende einheitliche Steuersatz wird prozentual auf das mittlere Einkommen umgerechnet. Beispiel: Steuerklasse XY Einkommen: 800–1.000 Mark Steuersatz: 9 Mark Das bedeutet, daß das mittlere Einkommen 900 Mark beträgt, der Steuersatz 9 Mark, oder 1%. Dies ist der durchschnittliche Steuersatz der Steuerklasse XY.Google Scholar
  41. 41).
    Durchschnittlicher Belastungssatz je SteuerstufeGoogle Scholar
  42. 42).
    GS Preußen 1880:287Google Scholar
  43. 43).
    GS Preußen 1881:126Google Scholar
  44. 44).
    Dies entsprach einer Steuerbefreiung der ersten und zweiten Klassensteuerstufe.Google Scholar
  45. 45).
    GS Preußen 1883:37Google Scholar
  46. 46).
    Vgl. Fuisting 1892:54; Winiker 1882:211Google Scholar
  47. 47).
    Zit. nach Gerloff 1913:172. Das Problem zeigte sich auch - wenn auch teilweise aus anderen Gründen bei der heftig umstrittenen Ausstattung des Deutschen Reiches nach 1871 mit Einnahmen aus direkten Steuern; vgl. dazu Kap. 3.1.2Google Scholar
  48. 48).
    GS Preußen 1891:175Google Scholar
  49. 49).
    GS Preußen 1891:205Google Scholar
  50. 50).
    GS Preußen 1891:72Google Scholar
  51. 51).
    Vgl. Annalen 1893:475Google Scholar
  52. 52).
    Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft 1891:383Google Scholar
  53. 53).
    Vgl. Anlage 1Google Scholar
  54. 54).
    GS Preußen 1893:119Google Scholar
  55. 55).
    GS Preußen 1893:152Google Scholar
  56. 56).
    GS Preußen 1893:134Google Scholar
  57. 57).
    Vgl. Rüfner 1981:561Google Scholar
  58. 58).
    Vgl. Fuisting 1892:56–278; Bitter 1906:404–408; Bornhak 1893:49–59Google Scholar
  59. 59).
    Subjektive und objektive Steuerpflicht: Unter der subjektiven Steuerpflicht versteht man, daß alle Individuen (ohne Rücksicht auf Geschlecht, Familienstand und Staatsangehörigkeit) als steuerpflichtig angesehen werden, sofern sie ein steuerpflichtiges Einkommen haben (vgl. Neumark 1961: 71). Dagegen bezeichnet die objektive Steuerpflicht das zu versteuernde Einkommen, also das mit der Steuer zu belegende Objekt.Google Scholar
  60. 60).
    Vgl. dazu auch Kap. 3.3.1.2Google Scholar
  61. 61).
    Insgesamt herrscht in der Theorie - bis heute - keine Einigkeit darüber, was als Einkommen anzusehen ist (vgl. Schanz 1896:1). Hier die beiden wichtigsten Lehrmeinungen: Bernhard Fuisting, Hauptvertreter der Quellentheorie (auch Periodizitätstheorie) stellt ganz auf die wiederkehrenden Einkünfte ab, d.h. als Einkommen sieht er “die Gesamtheit derjenigen wirtschaftlichen Güter, welche alljährlich dem Einzelnen aus dauernden Erwerbsquellen zufließt” (zit. nach Andel 1977:335). Einen wesentlich umfassenderen Einkommensbegriff vertritt Georg von Schanz, Hauptvertreter der Reinvermögenszugangstheorie: “Wir wollen wissen, welche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Person, ohne daß sie ihr Kapital aufzehrt oder Schulden macht, in einem bestimmten Zeitabschnitt, z.B. einem bestimmten Jahr, zukommt, über was sie so disponieren kann; ob diese Summe wiederkehrt, wie sie sich zusammensetzt, ob sie der Wiederkehr fähig ist, ist für das betreffende Jahr gleichgültig…. Wir rechnen also zum Einkommen alle Reinerträge und Nutzungen, geldwerte Leistungen Dritter, alle Geschenke, Erbschaften, Legate, Lotteriegewinnee, Versicherungskapitalien, Versicherungsrenten, Konjunkturgewinne jeder Art, wir rechnen ab, alle Schuldzinsen und Vermögensverluste. Was erübrigt, steht neu zur Disposition des Empfängers, gehört nicht zu dem bereits vorhandenen Stammvermögen” (Schanz 1896:17,24). Die Einkommensteuergesetze der meisten Bundesstaaten des Deutschen Reichs, insbesondere das preußische Einkommensteuergesetz von 1891, haben die Quellentheorie weitgehend verwirklicht (vgl. Raupach 1985:92). In den Gesetzen selbst gilt ein pragmatischer Einkommensbegriff, der sich darauf beschränkt, die Einkunftsarten enumerativ aufzuzählen.Google Scholar
  62. 62).
    Roh-und Reineinkommen: Bei der Einkommensbesteuerung, je nach Ausgestaltung des Gesetzes, werden vom eigentlichen Einkommen (Roheinkommen) bestimmte Abzüge, z.B. für Aufwendungen zur Erhaltung der Einkünfte, Absetzung für Abnutzung, bestimmte Versicherungsbeiträge und vieles mehr, gemacht. Man erhält dann das eigentliche steuerpflichtige Einkommen, auch reines Einkommen genannt (vgl. Weisz 1877: 588 ).Google Scholar
  63. 63).
    ; vgl. Anlage 2Google Scholar
  64. 64).
    Siehe Kap. 1.2.4.5 RechtsmittelGoogle Scholar
  65. 65).
    und 42 EStG 1891Google Scholar
  66. 66).
    bis 49 EStG 1891Google Scholar
  67. 67).
    Vgl. Kap. 2.2.2.3Google Scholar
  68. 68).
    Vgl. Droste 1900:348Google Scholar
  69. 69).
    Vgl. Droste 1897:543Google Scholar
  70. 70).
    je 1 000 Steuerpflichtige; vgl. Anlagen 3 und 4Google Scholar
  71. 71).
    Vgl. Preußisches Finanzministerium 1900:57fGoogle Scholar
  72. 72).
    Vgl. Cohn 1891:32 und die detaillierten Ausführungen in Kap. 2.2.2.4Google Scholar
  73. 73).
    GS Preußen 1906:241; vgl. auch Maatz 1906Google Scholar
  74. 74).
    GS Preußen 1907:139Google Scholar
  75. 75).
    Inklusive deren RuhegehälternGoogle Scholar
  76. 76).
    GS Preußen 1909:85Google Scholar
  77. 77).
    Vgl. Anlage 5Google Scholar
  78. 78).
    GS Preußen 1909:349Google Scholar
  79. 79).
    Vgl. Maatz 1909Google Scholar
  80. 80).
    GS Preußen 1916:109Google Scholar
  81. 81).
    Vgl. Finanzarchiv, (34. Jg.) 1917, Bd. 1, S. 293fGoogle Scholar
  82. 82).
    Jeweils: Linke Spalte: Steueraufkommen in Millionen Mark; rechts Spalte: prozentualer Anteil des Steueraufkommens der jeweiligen Steuerart am direkten Steueraufkommen Preußens; Quelle: Wagner 1909: 101.Google Scholar
  83. 83).
    Steueraufkommen: Voranschlag in den jeweiligen Staatshaushalten; linke Apalte: Einnahmen in Millionen Mark; rechte Spalte: prozentualer Anteil am direkten Steueraufkommen; Quelle vgl.Google Scholar
  84. 84).
    Vgl. hierzu die Anlagen 6,7,9 und 10Google Scholar
  85. 85).
    Steueraufkommen laut Voranschlag in den jeweiligen Staatshaushalten; Quelle Rüfner 1981:708 und die jeweiligen Staatshaushalte. Die Prozentzahlen beziehen sich jeweils auf den vH-Anteil am gesamten Steueraufkommen; Ausnahme: die rechte Spalte unter ‘Einkommensteueraufkommen’ bezieht sich auf den vH-Anteil am direkten Steueraufkommen.Google Scholar
  86. 86).
    Bevölkerungszahlen nach der Personenstandsaufnahme, Einkommensteuerpflichtige ohne Angehörige; Quelle: Anlage 8Google Scholar
  87. 87).
    Vgl. Stat. Jahrbuch Preußen 1905 und 1910Google Scholar
  88. 88).
    Vgl. Conrad 1919:46Google Scholar
  89. 89).
    GV Sachsen 1831:241Google Scholar
  90. 90).
    GV Sachsen 1833:213Google Scholar
  91. 91).
    Vgl. dazu Kap. 3.1.1Google Scholar
  92. 92).
    GV Sachsen 1834:349Google Scholar
  93. 93).
    Z.B. Ärzte, Wissenschaftler und KünstlerGoogle Scholar
  94. 94).
    GV Sachsen 1843:97Google Scholar
  95. 95).
    Steuereinnahmen: a) Solleinnahmen in Mark, b) prozentualer Anzeil der Steuer: vgl. Anlage 11Google Scholar
  96. 96).
    GV Sachsen 1848:99Google Scholar
  97. 97).
    Der Landtag setzte sich aus der I. und II. Kammer zusammen, In der II. Kammer saßen die nach dem Dreiklassenwahlrecht gewählten Volksvertreter, in der I. Kammer die volljährigen Prinzen des Königlichen Hauses, je ein Vertreter der Schönburgachen RezeBherrschaften und Lehnsherrschaften, der Universität, der evangelische Oberhofprediger usw. und zwölf auf Lebenszeit gewählte Besitzer von Rittergütern und solche, die mit mindestens 4.000 Steuereinheiten belegt wurden.Google Scholar
  98. 98).
    Dekret vom 1. November 1873Google Scholar
  99. 99).
    Einkommensteuergesetz’ vom 22. Dezember 1874 (GV Sachsen 1874:471)Google Scholar
  100. 100).
    Z.B. Gemeinden, Stiftungen und AnstaltenGoogle Scholar
  101. 101).
    Verzeichnis aller eingeschätzten PersonenGoogle Scholar
  102. 102).
    den Vorstand der BezirkssteuereinnahmeGoogle Scholar
  103. 103).
    An die Einkommensteuer wurde auch die Besteuerung durch die Gemeinden gekoppelt.Google Scholar
  104. 104).
    GV Sachsen 1878:155Google Scholar
  105. 105).
    GV Sachsen 1878:211Google Scholar
  106. 106).
    GV Sachsen 1878:129Google Scholar
  107. 107).
    Vgl. Anlage 12Google Scholar
  108. 108).
    Vgl. Anlage 19Google Scholar
  109. 109).
    GV Sachsen 1894:53; zu dessen Tarif vgl. Schanz 1895:286fGoogle Scholar
  110. 110).
    Die Belastung der unteren Einkommensklassen mit indirekten Steuern war prozentual gesehen wesentlich höher als in den gehobenen Einkommenstufen.Google Scholar
  111. 111).
    Vgl. Anlage 13Google Scholar
  112. 112).
    Hier mußten die meisten Mahnungen verschickt und die meisten Beitreibungen vorgenommen werden.Google Scholar
  113. 113).
    Vgl. Anlage 14Google Scholar
  114. 114).
    GV Sachsen 1878:613Google Scholar
  115. 115).
    GV Sachsen 1900:561Google Scholar
  116. 116).
    GV Sachsen 1902:259Google Scholar
  117. 117).
    Vgl. Anlage 15Google Scholar
  118. 118).
    Zit. nach Schanz 1903:238Google Scholar
  119. 119).
    GV Sachsen 1908:245Google Scholar
  120. 120).
    Quellen sind hier, wie auch für Preußen, die Statistischen Jahrbücher und einige Darstellungen in der zeitgenössischen Literatur (vgl. Literaturverzeichnis). Die Systematik der Jahrbücher, die Aufarbeitung und selektive Weitergabe der Daten weicht in den einzelnen Staaten voneinander ab. Trotz der Bemühungen der Verfasserin (eigene Berechnungen, Erstellung eigener Tabellen) - zur Aufteilung der Arbeit zwischen den Verfassern vgl. die Einleitung - kann nur eine beschränkte Vergleichbarkeit der Daten hergestellt werden.Google Scholar
  121. 121).
    Vgl. Böhmert 1875, Böhmert 1880, Böhmert 1882, Böhmert 1887, Böhmert 1891 und Böhmert 1894/95 im Literaturverzeichnis.Google Scholar
  122. 122).
    Hoffmann (1906:164f) hat z.B. die Tabelle ‘Die wirklichen Erträgnisse der Einkommensteuer aufgrund der Rechenschaftsberichte’ von Nositz (1903) übernommen, ohne die Fundstelle zu zitieren.Google Scholar
  123. 123).
    Zahlen vgl. Anlage 16 und 17Google Scholar
  124. 124).
    Ist-Aufkommen ohne Abzug der Veranlagungs-und ErhebungskostenGoogle Scholar
  125. 125).
    Die Höhe der erhobenen Zuschläge kann im Anhang 19 nachgesehen werden.Google Scholar
  126. 126).
    Vgl. Anlage 16Google Scholar
  127. 127).
    Jeweils prozentualer Anteil; direkte Steuern inklusive der Urkundenstempel-und Erbschaftsteuer. Zum realen Aufkommen vgl. die Anlagen 17 und 18Google Scholar
  128. 128).
    Vgl. Hoffmann 1906:145Google Scholar
  129. 129).
    Zwei Drittel davon waren Gemeinden.Google Scholar
  130. 130).
    ; andere Bevölkerungszahlen liegen nicht vor.Google Scholar
  131. 131).
    Mit Einkommen bis 300/400 MarkGoogle Scholar
  132. 132).
    Quelle: eigene Berechnungen; vgl. Anlage 20Google Scholar
  133. 133).
    Aus der zeitgenössischen Literatur ist dies aber nicht nachvollziehbar.Google Scholar
  134. 134).
    Vgl. Anlagen 21 und 22Google Scholar
  135. 135).
    Vgl. Denkschrift Württemberg 1909:394fGoogle Scholar
  136. 136).
    Seit 1312, später ‘Umgeld’Google Scholar
  137. 137).
    Vgl. Riecke 1878:333Google Scholar
  138. 138).
    ab 1887 500 MarkGoogle Scholar
  139. 139).
    Der württembergische Landtag bestand aus zwei Kammern: Die Kammer der Abgeordneten und die I. Kammer, auch Kammer der Standesherren genanntGoogle Scholar
  140. 140).
    RBI. Württemberg 1903:261Google Scholar
  141. 141).
    RBI. Württemberg 1903:389Google Scholar
  142. 142).
    RBI. Württemberg 1903:344Google Scholar
  143. 143).
    Bereits vor der Einführung der Einkommensteuer war in Württemberg die Gemeindebesteuerung eng an die Staatsbesteuerung angelehnt. Zwar bildete der Gemeindeschaden die Grundlage der Gemeindebesteuerung, doch das Zuschlagsrecht zu den Staatssteuern konnte, wie z.B. bei der Einkommensteuer, bis 125% betragen.Google Scholar
  144. 144).
    Vgl. Kap. 1.4.3.3Google Scholar
  145. 145).
    RBI. Württemberg 1913:521Google Scholar
  146. 146).
    RBI. Württemberg 1915:107Google Scholar
  147. 147).
    In den Württembergischen Jahrbüchern für Statistik und Landeskunde und den Statistischen Handbüchern für das Königreich Württemberg wird besonders sorgfältig die Verteilung des Einkommensteueraufkommens auf die Gemeinden und Städte je nach GröBe und die anteilige Aufbringung der Einkommensteuer durch die verschiedenen Berufsgruppen ermittelt. AndereGoogle Scholar
  148. Aspekte, wie z.B. die Höhe des durch Steuern gedeckten Staatsbedarfs, werden überhaupt nicht berücksichtigt.Google Scholar
  149. 148).
    Dies ist das Ist-AufkommenGoogle Scholar
  150. 149).
    Vgl. Anlage 23Google Scholar
  151. 150).
    Ist-Aufkommen bei fortwährender Erhebung des Steuersatzes von 100%Google Scholar
  152. 151).
    Vgl. Anlage 24Google Scholar
  153. 152).
    Zahlen vgl. Anlage 23Google Scholar
  154. 153).
    Quelle: Anlage 23Google Scholar
  155. 154).
    Quelle: Anlage 23Google Scholar
  156. 155).
    Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, Begünstigung kinderreicher FamilienGoogle Scholar
  157. 156).
    Vgl. Anlage 24Google Scholar
  158. 157).
    Linke Prozentspalte: Anteil der Steuerpflichtigen mit diesem Einkommen an der Gesamtzahl der zur Einkommensteuer eingeschätzten Personen; rechte Prozentspalte: Anteil des Steueaufkommens dieser Einkommensgruppe am gesamten württembergischen Steueraufkommen. Quelle: vgl. Anlage 25Google Scholar
  159. 158).
    In Württemberg waren dies 500 bis 3.500 Mark !Google Scholar
  160. 159).
    Vgl. Metzger 1987:130fGoogle Scholar
  161. 1).
    Vgl. Müller 1902:657; Klein 1974:9Google Scholar
  162. 2).
    v.Heckel 1898:145f; ders. 1900:996; weiter dazu in Kap. 2.1.2.2Google Scholar
  163. 3).
    Beispielsweise der GesundheitsverwaltungGoogle Scholar
  164. 4).
    Bayern, Salzburg, Nordwesten DeutschlandsGoogle Scholar
  165. 5).
    im Nordosten Deutschlands; vgl. Mayer 1926:229fGoogle Scholar
  166. 6).
    Rentämter in Bayern; höhere Verwaltungsstellen für die einzelnen Landesteile Österreichs; vgl. Mayer 1926:330Google Scholar
  167. 7).
    Vgl. Klein 1974:28; genauso in Bayern, vgl. Kap. 2. 5. 1Google Scholar
  168. 8).
    Mit der Spezialisierung des Beamtentums wurden auch detaillierte Ausbildungsregelungen immerGoogle Scholar
  169. bedeutender. (vgl. für Preußen Grabower 1932:107 ff und für das ausgehende 19. Jahrhundert Kap. 2.2.4)Google Scholar
  170. 9).
    Vgl. v.Rönne 1883:101Google Scholar
  171. 10).
    Vgl. v.Rönne 1883:101, Anm.2Google Scholar
  172. 11).
    Die seit 1689 bestand, seit 1851 ‘Gewerbesteueramt’, und danach ’Hauptsteueramt für direkte Steuern’ genannt wurde.Google Scholar
  173. 12).
    Vgl. v.Rönne 1883:103Google Scholar
  174. 13).
    in Oberzolldirektionen umbenanntGoogle Scholar
  175. 14).
    Ab 1873 unterstanden den Provinzialsteuerdirektionen auch die Erbschaftsteuerämter. Die 1867 gegründeten Salzsteuerämter waren direkt bei den Salinen angesiedelt und wurden dem nächstgelegenen Steuer-oder Nebenzollamt untergeordnet.Google Scholar
  176. 15).
    Vgl. v.Rönne 1883:229fGoogle Scholar
  177. 16).
    Vgl. FN 14Google Scholar
  178. 17).
    Dies galt zunächst nur für die Provinzen Rheinland und Westphalen, nach 1867 auch für Schleswig-Holstein und Hannover, wo “Elementarsteuerempfänger” (v.Rönne 1883:318; Anm.3) angestellt waren.Google Scholar
  179. 18).
    Als Ausgangspunkt einer allmählichen Einengung des Aufgabenkreises der II. Abteilung auf die Verwaltung der direkten SteuernGoogle Scholar
  180. 19).
    Eine vereinfachte Form der Pauschalbesteuerung mit Richtsätzen wurde übrigens in Österreich noch nach dem ersten Weltkrieg beibehalten, vgl. Spitaler 1935.Google Scholar
  181. 20).
    Vgl. Kap. 4.3.2Google Scholar
  182. 21).
    Dehlbrück, H.: Die Finanzreform, der Kampf um die NachlaBsteuer, in: Pr. Jahrb. (135. Jg.) 1909, S. 559–565 und ders. Volksvermögen und Steuerdeklaration in: Pr. Jahrb. (135. Jg.) 1909, S. 166–187; vgl. die Besprechung bei Witt (1973:219 ff). Witt führt auch die verschiedenenen dabei praktizierten Formen von Steuerhinterziehungen (Rechnungsbetrügereien, Überhöhung der Ausgaben, Nichtangabe oder Falschdeklaration von Zinseinkünften und Pachterträgen usw.) detailliert auf; vgl. ders. 1973:215f. Eine abschwächende Darstellung dieser Probleme findet sich bei v.d.Groeben 1975:518f; kritische Anmerkungen zu Witt (1973) finden sich ebd.:519, Anm. 24.Google Scholar
  183. Eine zeitgenössische Auseinandersetzung hierzu spielte sich zwischen Meisel (1911) und Waldecker (1913) ab. Meisel (1911:313) ging von durchschnittlich 25% falschen Steuerdeklarationen aus, dieGoogle Scholar
  184. von den Behörden bei der Veranlagung korrigiert wurden. Waldecker kritisierte diese pauschale Gleichsetzung von Abänderung der Erklärungen und bewußter Steuerhinterziehung.Google Scholar
  185. 22).
    Obwohl die Zahl der adeligen Landräte in Preußen laufend abnahm, waren noch 1919 mehr als die Hälfte aller preußischen Landräte von adeliger Herkunft! (Witt 1973:207)Google Scholar
  186. 23).
    Diese Vorschrift bildete die unmittelbare Vorstufe zu dem mit dem reichseinheitlichen Einkommensteuergesetz von 1920 eingeführten Lohnsteuerabzug vom Arbeitseinkommen; vgl. hierzu Kap. 3.3.1Google Scholar
  187. 24).
    Vgl. Anlagen 27 und 28Google Scholar
  188. 25).
    Dieselben Probleme zeigen sich bei der Auswertung der periodisch erschienenen Preußischen Staatshaushalte (Anlagebände) und der Staats-, Hof-und Kommunalhandbücher. Unter die Verwaltung der direkten Steuern fielen neben neben der Einkommensteuer auch noch die Grund-und Gebäudesteuer, die Gewerbe-und Betriebssteuer und - nach der Steuerreform von 1891/93 - die Ergänzungsteuer. Die Zuordnung des Personals auf die einzelnen Zweige der direkten Steuerverwaltung ist aus dem hier vorliegenden Material nicht möglich; Aussagen können also nur für die direkte Steuerverwaltung gemacht werden. Im Finanzministerium wird sogar dies erst nach der Trennung von 1866 der Abteilung für Abgaben in je eine Abteilung für direkte und indirekte Steuern möglich.Google Scholar
  189. 26).
    Zu den Gesamtaufstellungen vgl. Anlagen 27, 28 und 29Google Scholar
  190. 27).
    Quelle: eigene Zusammenstellung; vgl. als Beispiel die Angaben zur Regierung von Danzig in Anlage 30.Google Scholar
  191. 28).
    Alle vier Regierung gehörten zunächst zur Provinz Preußen, nach der Teilung Danzig und Marienwerder zu Westpreußen, Königsberg und Gumbinnen zu OstpreußenGoogle Scholar
  192. 29).
    Davon gab es 1890/91 noch 800, 1896/97 nur noch 435 Kräfte.Google Scholar
  193. 30).
    Zwei Jahre Justizdienst und zwei Jahre Dienst in dem später angestrebten Verwaltungszweig.Google Scholar
  194. 31).
    RunderlaB des preußischen Finanzministers vom 19. Juni 1894Google Scholar
  195. 32).
    Zit. nach Haug 1897:183Google Scholar
  196. 33).
    Vgl. Anlage 31Google Scholar
  197. 34).
    Vgl. Annalen 1870:263 ff und Fischer 1910:160Google Scholar
  198. 35).
    Bergwerke, Porzellanmanufakturen u.a.Google Scholar
  199. 36).
    Finanzhauptkasse, Finanzzahlamt und DepositenkasseGoogle Scholar
  200. 37).
    D.h. die mit der Verwaltung der Einkommensteuer beauftragten Steuerbehörden.Google Scholar
  201. 38).
    den Vorstand der BezirkssteuereinnehmereiGoogle Scholar
  202. 39).
    Die Mitglieder der Einschätzungskommissionen wurden zu zwei Dritteln von den Gemeindevertretungen gewählt und zu einem Drittel vom Finanzministerium ernannt. Google Scholar
  203. 40).
    Vgl. die detaillierte Aufführung der Aufgaben in Kap. 2.3.1Google Scholar
  204. 41).
    Für 1910 sind keine Beamtenzahlen nachgewiesen. Ab 1890 fehlen in dieser Aufstellung die juristischen Hilfsbeamten der Vortragenden Räte, deshalb das Absinken in 1890; Quelle vgl. Anlage 32Google Scholar
  205. 42).
    Quelle: Anlage 33Google Scholar
  206. 43).
    Für 1910 sind keine Beamtenzahlen nachweisbar; Quelle vgl. Anlage 34Google Scholar
  207. 44).
    Vgl. GV Sachsen 1891:103Google Scholar
  208. 45).
    Vgl. Kap. 1.4.1Google Scholar
  209. 46).
    Dies erst ab 1820.Google Scholar
  210. 47).
    Vgl. Anlage 35Google Scholar
  211. 48).
    Auch ‘Abteilung für Domänen und Bauten’; 1858 zu einer Abteilung vereinigt.Google Scholar
  212. 49).
    Für direkte Steuern und für indirekte Steuern und Zölle. Zum vollständigen Geschäftskreis der Abteilung für direkte Steuern vgl. Gaupp 1895: 213.Google Scholar
  213. 50).
  214. 51).
  215. 52).
  216. 53).
  217. 54).
    Diese wurde 1906 der Abteilung für indirekte Steuern des Kollegiums zugeschlagen.Google Scholar
  218. 55).
    Abgaben vom Wein und Obstmost, Malzsteuer u.a.Google Scholar
  219. 56).
    Zudem gab es noch Salzsteuerämter und Zuckersteuerstellen; bei den Postämtern wurden Wechselstempelmarken und Wechselblankets erhoben.Google Scholar
  220. 57).
    Vgl. Anlage 36Google Scholar
  221. 58).
    Quelle: Anlage 37Google Scholar
  222. 59).
    Quelle: Anlage 38Google Scholar
  223. 60).
    Neun Monate in einem Amtsgericht und 21 Monate in der Finanzverwaltung.Google Scholar
  224. 61).
    Entsprechend dem heutigen RealschulabschluB.Google Scholar
  225. 62).
    Das waren Revisoren, Registratoren oder Kanzleiräte.Google Scholar
  226. 63).
    Genauer: als “aufsichtsftlhrende Zentralmittelinstanzen”; Leide] 1964:40Google Scholar
  227. 64).
    Die späteren Kammern der FinanzenGoogle Scholar
  228. 65).
    Durch das Edikt vom B. August 1808; Bay. RBI. 1808: 1869Google Scholar
  229. 66).
    Vgl. Leide) 1964:41Google Scholar
  230. 67).
    Bayerisches Einkommensteuergesetz Art. 49–64; vgl. Leidel 1964:41Google Scholar
  231. 68).
    Finanzdienstprüfung Abteilung I; Abteilung II galt für den niederen Kassendienst, an den geringere Anforderungen gestellt wurden. Gleiche Prüfungsbedingungen galten nach 1903 bei der Teilung in einen höheren und einen niederen Finanzdienst in Bayern; vgl. die `Bayerische Allerhöchste Verordnung, die Vorbedingungen für den höheren und mittleren Finanzdienst betr.’ vom 10. Mai 1903, abgedruckt im Finanzarchiv, (20. Jg.) 1903, Bd. 2, S. 443f.Google Scholar
  232. 69).
    Vgl. hierzu Leidel 1964:45Google Scholar
  233. 70).
    Vgl. Kap. 3.1Google Scholar
  234. 71).
    Nach den Absprachen in Art. II des Vertrages vom 22. März 1883 schickte Preußen zunächst solche Beamte nach München und Kassel, Bayern nach Köln, Magdeburg oder Erfurt, Württemberg nach Darmstadt, Kurhessen nach Münster und das Großherzogtum Hessen nach Stuttgart. (v.Aufseß 1873: 292) Nach dem Beitritt anderer deutscher Staaten zum Zollvereinsvertrag (Braunschweig, Schaumburg, Luxemburg) wurde die Verteilung geändert.Google Scholar
  235. 72).
    Zölle, die Salzabgabe, die Rübenzuckersteuer und die TabaksteuerGoogle Scholar
  236. 73).
    Vgl. dazu den folgenden Unterabschnitt.Google Scholar
  237. 74).
    Vgl. die Ausführungen hierzu in Kap. 3.1.1Google Scholar
  238. 75).
    Vgl. Bühler 1930:322f und Kap. 3.1.2Google Scholar
  239. 76).
    Neben dem Reichsschatzamt bestanden mit der Reichsschuldenverwaltung, der Verwaltung des Reichsinvalidenfonds, dem Rechnungshof des Deutschen Reiches und der Reichsschuldenkommission noch vier weitere selbständige Reichsfinanzbehörden (v.Heckel 1898:174), die aber sämtlich nicht mit der Verwaltung von Steuern befaßt waren.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1989

Authors and Affiliations

  • Ulrike Metzger
  • Joe Weingarten

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