Überlegungen zur Wirksamkeitskontrolle von Ombudsmännern

Zusammenfassung

Alle Organe des modernen Daseinsvorsorgestaates westlicher Prägung oder — präziser — alle Subsysteme der parlamentarischen Regierungssysteme in den westlichen Demokratien sehen sich vor die Notwendigkeit gestellt, ihre Existenzberechtigung immer wieder neu unter Beweis stellen zu müssen. Während sie sich in den siebziger Jahren vornehmlich kritischen Fragen nach ihrer demokratischen Legitimation stellen mußten, werden sie heute angesichts des nahezu universal diagnostizierbaren Übergangs zur restriktiven Haushaltspolitik vornehmlich mit Fragen nach ihrer Effizienz und Leistungsfähigkeit konfrontiert.¹ Die Kosten der Demokratie gelten nicht mehr als sakrosankt, und ineffizienten Organen oder Ämtern droht selbst dann die Schließung, wenn sie auf einwandfreie demokratische Legitimationsmuster verweisen können. Vor diesem Hintergrund geraten auch die Ombudsman-Ämter in aller Welt zunehmend in Bedrängnis. Als Instrument der parlamentarischen Verwaltungskontrolle fiel ihnen der Nachweis ihrer demokratischen Legitimation in den siebziger Jahren nicht schwer. Wie aber sieht es mit ihrer Effizienz aus, und wie läßt sich die Effizienz von Verwaltungskontrollsystemen überhaupt nachweisen? Diesen Fragen gilt es in den folgenden Überlegungen zu begegnen. Dabei ist zu bedenken, daß jeder Versuch, die Wirksamkeit von etablierten Systemen der Verwaltungskontrolle zu überprüfen, die Erarbeitung von operationalisierbaren Konzepten der Effizienz sowie die Entwicklung von Instrumentarien voraussetzt, mit deren Hilfe die Effizienz von Verwaltungskontrollsystemen gemessen werden kann. Deshalb erscheint es sinnvoll

• zunächst einmal die Bandbreite des allgemeinen Effizienzbegriffs auszuleuchten,

• den allgemeinen Effizienzbegriff auszudifferenzieren und operationalisierbare Partialeffizienz-Konzepte herauszuarbeiten und

• konkrete Vorschläge zur Messung dieser Partialeffizienzen vorzulegen.

Die folgenden Ausführungen sind im Rahmen eines Forschungsprojekts über den Ombudsman im föderalistischen Regierungssystem Kanadas entstanden, das von der Stiftung Volkswagenwerk finanziert und am Institut fürvergleichende Politikforschung der Universität Oldenburg durchgeführt wird.