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Kommunalpolitik — Der Bürger und die Machtstruktur

  • Thomas Ellwein
  • Ralf Zoll
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Zusammenfassung

Wie einleitend ausgeführt, wurde die Wertheim-Studie ursprünglich 1967 geplant. Die anschließenden Untersuchungen gingen von zwei Problemstellungen aus. Die eine zielte auf den politischen Charakter der kommunalen Selbstverwaltung, der nur gegeben erscheint, wenn für kommunale Entscheidungen ein genügend großer Handlungsspielraum bleibt und die Entscheidungen ‚autonom‘ zustande kommen. Autonomie bedeutet dabei nicht Unabhängigkeit, sondern — mit N. Luhmann — die Chance, auch Anregungen von außen nach eigenen Regeln und im Rahmen der eigenen (Zeit-)Planung zu übernehmen. Die zweite Problemstellung bezog sich auf die Möglichkeiten des Bürgers, an der Kommunalpolitik, wenn es sie in jenem Sinne gibt, aktiv mitzuwirken. Solche Möglichkeiten werden immer wieder behauptet, oft sogar als die Grundlage demokratischer Partizipation hingestellt. Eine Gemeindeuntersuchung muß klären, ob davon wirklich die Rede sein kann. Erst nach solcher Klärung lohnt sich die weitere Untersuchungsfrage, ob nämlich und in welchem Umfange von solchen Möglichkeiten Gebrauch gemacht wird.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Thomas Ellwein
  • Ralf Zoll

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