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Das Ende der sozialdemokratischen Hegemonie in Skandinavien?

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Part of the book series: Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit ((GESPOL,volume 16))

Zusammenfassung

Der Überblick über den Forschungsstand hat gezeigt, daß in einem Teil der Literatur das Erreichen der Vollbeschäftigung in kapitalistischen Demokratien auf die Machtfülle der Arbeiterbewegung zurückgeführt wird. Die sozialdemokratischen Hochburgen in Skandinavien dienten dabei durchweg als Beispiele fir diesen Erklärungsansatz. Die Hypothese liegt also nahe, den Anstieg der Arbeitslosigkeit in Skandinavien auf eine Erosion der sozialdemokratischen Hegemonie zurückzuführen. Daher soll in diesem Kapitel die Entwicklung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Machtressourcen von Arbeit und Kapital im historischen Längsschnitt untersucht werden. Im folgenden Abschnitt wird die Entwicklung der parlamentarischen Machtverhältnisse analysiert, bevor in einem zweiten Schritt die Veränderungen auf der Regierungsebene untersucht werden. Der dritte Abschnitt widmet sich den außerparlamentarischen Machtverhältnissen zwischen den Akteuren von Arbeit und Kapital sowie deren institutionelle Integration in den Prozeß der Politikformulierung und -implementation. Ein letzter Abschnitt faßt die Ergebnisse zusammen. Es wird deutlich, daß die sozialdemokratische Hegemonie in Nordeuropa in den achtziger Jahren in verschiedenen Hinsichten erodierte, womit eine zentrale Stütze des sozialdemokratischen Weges zur Vollbeschäftigung zumindest brüchig wurde.

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Literatur

  1. Der Ausdruck `bürgerliches’ Lager oder `bürgerliche’ Partei erfolgt nach der in Skandinavien üblichen Bezeichnung. Als bürgerliche Parteien werden alle Parteien verstanden, die nicht der Arbeiterbewegung entstammen.

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  2. Zur Bildung und Zuordnung dieser Parteienfamilien vgl. von Beyme (1982), Castles (1982); Lane Ersson (1994), Schmidt (1996), Wagschal ( 1996: 41–49 ).

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  3. Das finnische Parteiensystem kann auf eine zusätzlich wirksame kulturell-ethnische Konfliktlinie zurückgeführt werden. Die liberale Schwedische Volkspartei repräsentiert noch heute den Gegensatz, der zwischen schwedisch sprechender Elite und finnischer Bevölkerung zu Beginn des 20. Jahrhunderts prägend war (vgl. Petersson 1989: 45 f.).

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  4. In Dänemark erfolgte der Wandel des Parteiensystems äußerst abrupt durch die sogenannte „Erdrutschwahl“ 1973. Statt bis dato fünf Parteien erreichten insgesamt elf Parteien den Einzug in das dänische Folketing (vgl. Damgaard 1992; Eysell Henningsen 1992: 8; Lane et al. 1993: 209).

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  5. Finnland ist seit März 1995 das erste OECD-Land mit einem Grünen Minister auf nationalstaatlicher Ebene; seit Mai 1996 regiert auch ein Grüner Minister in Italien.

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  6. Der ideologische Abstand zwischen den einzelnen Parteien wird anhand von Selbsteinstufungen der jeweiligen Wählerschaft auf einer Skala von - in der Regel - 0 bis 10 ermittelt. Die Autoren greifen auf Daten der nationalen Wahlumfragen zurück (Gilljam Oscarsson 1996: 27).

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  7. Dieses Ergebnis wird von international vergleichenden Analysen bestätigt, die in den OECD-Ländern keinen Trend hin zu einer programmatischen Annäherung der Parteien ausmachen können (vgl. Schmidt 1996: 162–169).

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  8. Im Dezember 1996 haben auch die Zentrumsdemokraten die Regierung Rasmussen verlassen.

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  9. Die innenpolitische Rolle des finnischen Präsidenten als „consensus-builder“ (Arter 1987: 115) wurde durch die Verfassungsreform von 1992 ebenfalls eingeschränkt. Die Kompetenzen des - seit 1994 direkt gewählten - Präsidenten zur Parlamentsauflösung und zur alleinigen Berufung der Regierungen wurden deutlich beschnitten (Nousiainen 1994: 101). Auch dies ist ein Indiz dafür, daß die konsensbildenden Institutionen im Finnland der neunziger Jahre abgebaut wurden und der Parteienwettbewerb stärker zum Tragen kommen könnte.

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  10. Seit dem 20.03.1995 regiert eine sogenannte „Regenbogenkoalition“, bestehend aus Sozialdemokratischer Partei, Kommunistischer Partei, den Grünen, der liberalen schwedischen Volkspartei sowie der konservativen Nationalen Sammlungspartei.

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  11. Zur Entwicklung der schwedischen SAP und den Folgen ihrer Hegemonie für die schwedische Politik vergleiche den Sammelband von Misgeld et al. (1992).

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  12. Einen Überblick über die erste bürgerliche Regierungsphase nach dem Zweiten Weltkrieg geben Therborn et al. (1978) und Therborn (1991: 256–259).

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  13. Für 23 OECD-Staaten ergibt sich im Untersuchungszeitraum sogar ein deutlich positiver Zusammenhang zwischen der Regierungsbeteiligung von Linksparteien und dem Anstieg der Arbeitslosigkeit (r =,38), während der Anstieg der Arbeitslosigkeit tendenziell niedriger in den Ländern ist, die von konservativen Parteien regiert wurden (r = -,21). Nimmt man die Veränderung der Beschäftigungsquoten als abhängige Variable, widersprechen die Ergebnisse ebenfalls der Parteiendifferenzhypothese: die Beschäftigung ging tendenziell in linksregierten Ländern zurück (r = -,25) und stieg tendenziell in den konservativ regierten Ländern an (r =,14). Die statistischen Korrelationen sind insgesamt schwach ausgeprägt und insignifikant. Die Berechnung der Regierungsbeteiligung erfolgt nach dem Anteil der Kabinettssitze für die jeweiligen Parteienfamilien auf Tagesbasis [Quelle: Datenbank Schmidt: Regierungszusammensetzungen OECD; die Quellen der abhängigen Variablen: OECD (1994b, 1996a)].

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  14. Der Organisationsgrad stellt das prozentuale Verhältnis der Gewerkschaftsmitglieder zur Gesamtzahl der Beschäftigten bzw. zur Gesamtzahl der Erwerbspersonen dar (vgl. Armingeon 1989; Visser 1989; OECD 1994c: 167–194 ).

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  15. m Jahr 1988 lag der Organisationsgrad im öffentlichen Sektor in Finnland bei 85%, in Schweden bei 81%, in Norwegen bei 75% und in Dänemark bei 70%. Damit sind die nordischen Lander im OECD-Vergleich in der Spitzengruppe vertreten. Zum Vergleich betragen die Kennzahlen in Frankreich 26%, in der Bundesrepublik Deutschland 45% und den Niederlanden 49% (OECD 1991: 113 ).

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  16. Diese arbeitsteilige Interessenvertretung entspricht den Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland. Während der BDA (Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände) die Arbeitgeberinteressen in sozialpolitischer Hinsicht repräsentiert, verfolgt der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) die wirtschaftspolitischen Interessen (vgl. von Aleman 1989: 74–81).

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  17. Eine alternative Methode zur Messung der Einbeziehung der Gewerkschaften in den Prozeß der Politikformulierung wird von Compston (1995) präsentiert. Er kodiert für jedes Jahr die gewerkschaftliche Einbeziehung in den Prozeß der Politikformulierung auf einer Skala von 0 bis 10, wobei jedoch die Kriterien für seine Einstufungen unklar bleiben. Zudem weisen seine Daten eine hohe Abhängigkeit mit der parteipolitischen Regierungszusammensetzung auf. Demnach haben Gewerkschaften immer dann einen höheren Einfluß auf die Politikgestaltung, wenn sozialdemokratische Parteien die Regierungsverantwortung innehaben. Diese Annahme kann jedoch nicht im Vornherein gemacht werden, sondern sollte erst empirisch geprüft werden. Aufgrund dieser konzeptionellen Unklarheiten wird hier nicht auf diesen Indikator zurückgegriffen.

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© 1998 Springer Fachmedien Wiesbaden

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Jochem, S. (1998). Das Ende der sozialdemokratischen Hegemonie in Skandinavien?. In: Die skandinavischen Wege in die Arbeitslosigkeit. Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit, vol 16. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-09760-0_3

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  • Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden

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