Auf dem Weg zur „Umweltunion“

Zusammenfassung

Vernetzte ökologische Systeme sind in ihrer multiplen Interdependenz nicht abhängig von territorialen Grenzziehuigen, die aufgrund politischer, nicht ökologischer Imperative erfolgen. Insofern ist grenzüberschreitende Umweltkooperation zwischen staatlichen und nicht-staatlichen nationalen und transnationalen Akteuren — in bezug auf ihre institutionelle Verfassung — immer eine abhängige Variable der politischen Rahmenbedingungen. Denn kaum irgendwo sind die biologischen Strukturen so vernetzt wie in Deutschland. Umweltsünden auf der einen Seite schlagen sich unwillkürlich auch auf der anderen Seite nieder. Im Fall der deutsch-deutschen Umweltkooperation, soweit man überhaupt von einer solchen sprechen kann, war diese einige Jahre lang Teil der Umweltaußenpolitik nach dem 3. Oktober 1990 wird sie ein Bestandteil der Innenpolitik. Doch Unterscheidungen wie diese werden hinfällig in einer Zeit, in der umweltpolitische Normen und Standards auf der supranationalen Ebene der Europäischen Gemeinschaft ausgehandelt werden, was unmittelbar geltendes innerstaatliches Recht schaffen kann (Strübel 1990). Hinzu kommt die kaum mehr überschaubare Fülle von internationalen Abmachungen und Verträgen, die beide deutsche Staaten unterzeichnet und ratifiziert haben, mögen sie nun den Artenschutz berühren oder bei der Verwendung von Treibhausgasen die Staaten in die Pflicht nehmen.