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Die Lage ethnischer Minderheiten in der Bundesrepublik Deutschland

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Zusammenfassung

Eine adäquate gesellschaftliche Analyse der Situation der Migranten in der Gegenwart ist nur sinnnvoll und tragfähig im historischen Bezug und mit historisch gestützten Theorien und Begriffen. Diese Position sozialwissenschaftlicher Forschung als historische Gegenwartsanalyse bzw. als “der systematische Versuch einer Rekonstruktion der Gegenwart aus der Vergangenheit”258 führte — im Zusammenhang mit der gegenwärtigen gesellschaftlichen Umbruchsituation — zu einer Problematisierung des Verhältnisses von Bruch und Kontinuität, von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.

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Literatur

  1. 258.
    J. Habermas 1282, S. 142.Google Scholar
  2. 259.
    Vgl. D. Hoerder/D. Knauf 1992, S. 9rYGoogle Scholar
  3. 260.
    D. Hoerder/D. Knauf 1992, S. 12.Google Scholar
  4. 261.
    Vgl. E.J.Dittrich 1991, S. 16.Google Scholar
  5. 262.
    E.J. Dittrich 1992, S. 36.Google Scholar
  6. 263.
    S. Geiselberger 1972, S. 11.Google Scholar
  7. 264.
    S. Geiselberger 1972, S. 12.Google Scholar
  8. 265.
    Mehr dazu A. Treibel 1990, S. 23ff.Google Scholar
  9. 266.
    In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Arbeiten von K.J. Bade (Hrsg.): 1992, U. Herbert 1986 und, was den europäischen Vergleich betrifft, auf W.D. Just/A. Groth (Hrsg.): 1985.Google Scholar
  10. 267.
    St. Castles 1987, S. 24.Google Scholar
  11. 268.
    Vgl. dazu U. Herbert 1986. Er hat vor allem die kollektiven Erfahrungen, die die deutsche Gesellschaft in der Vergangenheit mit der massenhaften Beschäftigung von Arbeitsmigranten gemacht hat, und die Traditionen, die sich dabei herausgebildet haben, die Art und Weise des Umgangs mit den Arbeitsmigranten systematisch untersucht. Vgl. auch W.-D. Bukow 1993, S. 19ff.Google Scholar
  12. 269.
    Vgl. dazu K.J. Bade (Hrsg.): 1992.Google Scholar
  13. 270.
    Wenn die Zukunftsprognosen über Migrationsbewegungen stimmen, muß sich die Bundesrepublik Deutschland — von der Ost-West-Binnenwanderung ganz abgesehen — gefaßt machen auf einen anhaltenden Zuzug von Aussiedlern und auf steigende Mobilität im europäischen Binnenmarkt. Vor allem aber muß die Bundesrepublik mit einem wachsenden Zuwanderungsdruck in Ost-West- und Süd-Nord-Richtung rechnen: als Ergebnis des wirtschaftlichen Entwicklungsgefälles und der politischen Strukturkrise in den ehemaligen Ostblockländern sowie vor dem Hintergrund der sich dramatisch zuspitzenden ökonomischen, ökologischen und politischen Krisenentwicklung in der “Dritten Welt”. All das weckt bei der Mehrheit der einheimischen Bevölkerung allmählich diffuse “Einwanderungsangst”. Das reicht von der Angst vor einer Invasion der “fernen Fremden” aus den Elends- und Todeszonen der “Dritten Welt” und aus der Misere im Osten Europas bis hin zur neuen Skepsis gegenüber den schon längst niedergelassenen Minderheiten und Flüchtlingen im Alltag. Daher versucht man heute Lösungen auf die Herausforderungen durch das Wanderungsgeschehen zu finden. Die Änderung des Asylgesetzes wurde z.B. von vielen Politikern als eine Antwort auf die “berechtigten” Ängste der Bevölkerung, die man ernst nehmen müßte, interpretiert.Google Scholar
  14. 271.
    Unter migrationssoziologischer Perspektive betrachtet, ist im Kaiserreich ein beachtenswerter Wendepunkt zu registieren. Deutschland war in dieser Periode zunächst ein Auswanderungsland. Armut und politisch-religiöse Unterdrückung waren u.a. Faktoren, die Millionen Deutsche veranlaßten, insbesondere in die USA und nach Kanada auszuwandern. Auf dem Höhepunkt dieser Bewegung zwischen 1880 und 1893 wanderten ca. 1,8 Millionen in überseeische Gebiete aus. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts ist aber eine Phase eingetreten, in der Deutschland zunehmend mit der Einwanderung konfrontiert war. Daher wird Deutschland ab diesem Zeitpunkt als Einwanderungsland bezeichnet, obwohl dieses Faktum bis zum heutigen Tag offiziell nicht anerkannt wird. Die Ursachen der Einwanderung nach Deutschland werden ausführlich von Klaus Bade 1992 untersucht. J. Habermas konstatiert in diesem Zusammenhang zu Recht, daß Europa, vor allem Deutschland, “Nutznießer” dieser Wanderungsbewegungen gewesen sei.Google Scholar
  15. 272.
    K.J.Bade 1983, S. 8.Google Scholar
  16. 273.
    Auch heute bestimmt das Thema “Überfremdung” die Wahlkämpfe in der Bundesrepublik Deutschland. Der Begriff wird nicht nur von den rechtsradikalen Parteien verwendet, sondern auch zunehmend von den Unionsparteien.Google Scholar
  17. 274.
    Vgl. K.J. Bade 1983, S. 30ff.Google Scholar
  18. 275.
    K.J. Bade 1983, S. 32.Google Scholar
  19. 276.
    Näheres über Legitimationszwang und Karenzzeit siehe K.J. Bade 1983, S. 32ff.Google Scholar
  20. 277.
    Vgl. H. Katsoulis 1984, S. 20. Auch der durch das neue Ausländergesetz eingeschränkte Datenschutz für die ethnischen Minderheiten ist ein deutlicher Hinweis auf die Bemühungen der Bundesregierung, in die Privatsphäre der Minderheiten einzugreifen. Bei der einheimischen Bevölkerung ist die Privatsphäre weitgehend durch den Datenschutz verfassungsrechtlich geschützt. Obwohl viele Juristen auf die Verfassungswidrigkeit des Paragraphen über Datenerhebung und Übermittlung (§§ 75 AuslG) hingewiesen haben, blieb dessen Abschaffung bis zu heutigem Tag erfolglos; ausführlich zur Verfassungsmäßigkeit des AuslG F.Franz 1990.Google Scholar
  21. 278.
    Vgl. H. Freudendorff 1972, S. 30.Google Scholar
  22. 279.
    Vgl.K.Dohsel981, S.21.Google Scholar
  23. 280.
    Hier muß bemerkt werden, daß die Durchsetzung des politischen Gewaltsmonopols älter ist als die Konstitution der Nationalstaaten.Google Scholar
  24. 281.
    Vgl. R. Brubakar 1994.Google Scholar
  25. 282.
    Vgl. L. Hoffmann 1990. Die Neufassung des Ausländergesetzes vom Juli 1990 räumt begrenzten Gruppen von Migranten zwar Ansprüche auf Einbürgerung ein, das aber bei gleichzeitigem Fortbestehen dieser ethnischen Fundierung der Staatsbürgerschaft.Google Scholar
  26. 283.
    Vgl. D. Oberndörfer 1991, S. 32Google Scholar
  27. 284.
    Im Gegensatz zum deutschen “Volk” mit seiner vormodernen Nationalidee der “ethnischkulturellen Gemeinschaft”, setzte sich in Frankreich ein auf die französische Revolution zurückgeführtes rationales Gestaltungsprinzip durch, das dem Bürgersein, der citoyennete, eine höhere politische Qualität zubilligte als der vorpolitischen Volkszugehörigkeit. Während nämlich die französische Staatsbürgernation universalistischen Werten der (einen) Vernunft und der Aufklärung folge, beruhe die deutsche Volksnation auf einer Radikalisierung partikularistischer Vorurteile. Vgl. dazu R. von Thadden 1991, S. 493ff; ausführlich R. Brubaker 1994.Google Scholar
  28. 285.
    Vgl. U. Herbert 1986.Google Scholar
  29. 286.
    Ausführlich dazu vgl. K. A. Otto (Hrsg): 1990.Google Scholar
  30. 287.
    Vgl. U. Herbert 1986.Google Scholar
  31. 288.
    M. Weber entwickelt am Beispiel ethnischer Gemeinsamkeit, die “an sich nur (geglaubte) ‘Gemeinsamkeit’, nicht aber ‘Gemeinschaft’ ist”, einen “konstruktivistischen” Ansatz. Er wendet sich gegen den affirmativen, essential istischen Ethnosbegriff, also jenes immanente Verständnis völkischer Substanz, das dem Gemeinschaftshandeln von Wir-Gruppen vorausgesetzt sei, und auch gegen politisch-romantische Vorstellungen eines “Volksgeistes”. M. Weber 1972, S. 307; auch B. Anderson spricht von der Nation als “imaginäre Gemeinschaft”. B. Anderson 1988.Google Scholar
  32. 289.
    A. Dregger in: BT-Drucksache 9/1154, 1982, S. 4893Google Scholar
  33. 290.
    Vgl. E. Yildiz 1993, S. 111 ff.Google Scholar
  34. 291.
    Vg. E.J.Dittrich 1990, S. 5.Google Scholar
  35. 292.
    Vgl. E.J. Dittrich 1990, S. 5.Google Scholar
  36. 293.
    Vgl. U. Herbert 1986, S. 39.Google Scholar
  37. 294.
    Vgl. U. Herbert 1986, S. 117.Google Scholar
  38. 295.
    E.J.Dittrich 1990, S. 12.Google Scholar
  39. 296.
    Vgl. H.J. Hoffmann-Novotny 1973.Google Scholar
  40. 297.
    Ausführlich über Segregation der Migrantenbevölkerung R. Bauböck 1994, S. 247ff.Google Scholar
  41. 298.
    Vgl. W.-D. Bukow/R. Llaryora 1988, S. 51ff; E. Yildiz 1994, S. 42ff.Google Scholar
  42. 299.
    Ausführlich dazu der Abschnitt “nationale Identitäten”.Google Scholar
  43. 300.
    Vgl. W.-D. Bukow 1993, S. 86f.Google Scholar
  44. 301.
    Nach der Definition von William Graham Summer ist das Phänomen Ethnozentrismus “der technische Begriff für eine Sicht, in der die eigene Gruppe der Mittelpunkt aller Dinge ist und dementsprechend alle anderen beurteilt werden. (...) Ethnozentrismus läßt die Menschen die Eigenart ihrer Sitten und Gebräuche betonen und überbewertet ihre Differenz gegenüber anderen. In diesem Sinne stärkt er die Sitten und Gebräuche.” William Graham Summer: Folkways: A Study of the Sociological Importance of Usages, Manners, Customs, Mores, and Morals. Boston 1906, S. 13–15. Zitiert nach W. Sollors, S. 63.Google Scholar
  45. 302.
    Vgl. M. Foucault 1994, S. 33ff.Google Scholar
  46. 303.
    Vgl. M. Foucault 1994, S. 48ff.Google Scholar
  47. 304.
    Vgl. M. Fuchs/E. Berg 1993, S. 37.Google Scholar
  48. 305.
    Ausführlich dazu J. Puskeppeleit/D. Thränhardt 1990.Google Scholar
  49. 306.
    Vgl. D. Fuchs/J. Gerhards/E. Roller: Ethnozentrismus in den zwölf Ländern der europäischen Gemeinschaft. In: KZfSS S. 238 ff; hier S. 238.Google Scholar
  50. 307.
    H.Lutz 1991, S. 10.Google Scholar
  51. 308.
    Vgl. M. Foucault 1994.Google Scholar
  52. 309.
    M. Foucault: Power/Knowledge. Brighton 1980, S. 27; zitiert nach S. Hall 1994(e), S. 152.Google Scholar
  53. 310.
    H.Kimmerle 1991,S.20.Google Scholar
  54. 311.
    Vgl. G. Welz 1994, S. 80.Google Scholar
  55. 312.
    S. Hall 1994(e), S. 141.Google Scholar
  56. 313.
    W.-D. Bukow 1994(b), S. 15.Google Scholar
  57. 314.
    W.-D. Bukow 1994(b), Anm. 21, S. 15.Google Scholar
  58. 315.
    J. Habermas 1993, S. 161.Google Scholar
  59. 316.
    C. Butterwegge/S. Jäger (Hrsg.) 1993.Google Scholar
  60. 317.
    J. Habermas 1992(c), S. 632ff.Google Scholar
  61. 318.
    G. Kimmerle 1992, S. 148.Google Scholar
  62. 319.
    S. Hall weist daraufhin, daß Globalisierung kein neues, sondern der Moderne inhärentes Phänomen sei. Wie immer wieder behauptet wird, seien Nationalstaaten nie so autonom oder souverän. Vgl. S. Hall 1994(f), S. 209.Google Scholar
  63. 320.
    In diesem Zusammenhang beschreibt H. Kimmerle, welche Rolle der interkulturelle Dialog und “eine Inter- und Transdiskursivität” in der Philosophie gespielt hat. Vgl. H. Kimmerle 1991, S. 17ff.Google Scholar
  64. 321.
    Vgl. W.-D. Bukow 1992.Google Scholar
  65. 322.
    S. Hall 1994(f), S. 208; ausführlich zur Verdichtung von Raum und Zeit vgl. D. Harvey 1994, S. 48fF.Google Scholar
  66. 323.
    Welche Rolle der Ethnozentrismusdiskurs in der Bundesrepublik spielt, spiegelt sich in den parlamentarischen Debatten über Minderheiten, in der “Ausländerpolitik”, in der Wissenschaft insbesondere in der Ausländerforschung und pädagogik, in der interkulturellen Erziehung, aber auch im Alltag wider.Google Scholar
  67. 324.
    S. Hall 1994(c), S. 45.Google Scholar
  68. 325.
    Vgl. dazu H.J. Giegel 1989, S. 145fGoogle Scholar
  69. 326.
    Vgl. Eduard Said 1981. Wie bestimmte Weltbilder, Kollektivsymbole entstehen, hat E. Said in seinem Buch “Orientalismus” dargestellt. Er untersuchte anhand von ethnologischen Schriften und Reiseberichten, wie das heute im Okzident existierende Bild vom Orient entstanden ist und dessen Indikatoren, die zur Legitimierung und Etablierung dieses vor allem negativen Orientbildes im Westen geführt haben. Seine Auffassung nach ist der Orient nur eine westliche Imagination; Vgl. auch H.P. Rodenberg 1994. Er untersucht diese Konstruktionsprozesse in Bezug auf die Indianer.Google Scholar
  70. 327.
    Vgl. G. Welz 1994, S. 76.Google Scholar
  71. 328.
    Vgl. M. Fuchs/E. Berg, 1993 S. 36.Google Scholar
  72. 329.
    Vgl. V. Segalen 1983.Google Scholar
  73. 330.
    Ausführlich dazu M. Sahlins 1981. Die heute als “Integrationshemmnis” favorisierten “Kulturdifferenzen”, die ab Mitte der 70er Jahren zu einer Schwerpunktbildung in der Minderheitenforschung führten, kann man in diesem Zusammenhang betrachten.Google Scholar
  74. 331.
    Vgl. A. Treibel 1993, S. 136ff. Über Symbolischen Interaktionismus S. 107ff und über Ethnomethodologie S. 136 ff.Google Scholar
  75. 332.
    Vgl. A. Treibel, S. 137.Google Scholar
  76. 333.
    Vgl. H. Garfinkel 1973, S. 284.Google Scholar
  77. 334.
    Vgl. A. Schütz 1991.Google Scholar
  78. 335.
    A. Schütz 1991, S. 17.Google Scholar
  79. 336.
    Ausführlich dazu J. Baecker u.a. 1992, S. 116ff.Google Scholar
  80. 337.
    W. Schäuble 1994, S. 2 und 15.Google Scholar
  81. 338.
    E. Gofïman 1992, S. 170.Google Scholar
  82. 339.
    Vgl. dazu die herkömmlich-interpretativen und konstruktivistischen Ansätze bei G. Steiner-Ghamsi 1992.Google Scholar
  83. 340.
    In diesem Zusammenhang hat S. Hall herausgearbeitet, welchen Einfluß der Ethno- bzw. Eurozentrismusdiskurs auf die Wissenschaft, vor allem auf K. Marx und M. Weber ausgeübt hat. Erweist daraufhin, daß sowohl die Soziologie als auch der Marxismus durch “orientalische” Kategorien bzw. durch den Diskurs des “Westens” und des “Rests” wesentlich beeinflußt wurden. Ausführlich dazu S. Hall 1994(e), S. 174 ff.Google Scholar
  84. 341.
    Vgl. A. Treibel 1988, S. 314.Google Scholar
  85. 342.
    Vgl. dazu die umfangreiche und systematische Untersuchung zur Migrantenliteratur von A. Treibel 1988.Google Scholar
  86. 343.
    Vgl.W.-D.Bukowl991, S.6.Google Scholar
  87. 344.
    Vgl. dazu Fußnote 27.Google Scholar
  88. 345.
    E.Said 1981, S. 36/37.Google Scholar
  89. 346.
    Ausführlich dazu der von M. Lüders herausgegebene Sammelband. M. Lüders (Hrsg.) 1992.Google Scholar
  90. 347.
    Vgl. U. Gerhard/J. Link 1992, S. 277ff.Google Scholar
  91. 348.
    U. Gerhard/J. Link 1992, S. 287/288.Google Scholar
  92. 349.
    U. Gerhard/J. Link 1992, S. 295.Google Scholar
  93. 350.
    Ausführlich über Identität Abschnitt “Identität in der Postmoderne”.Google Scholar
  94. 351.
    U. Gerhard/J. Link 1992, S. 289.Google Scholar
  95. 352.
    H. Lutz 1991, S. 10.Google Scholar
  96. 353.
    Vgl. R. Walther 1994, S. 3.Google Scholar
  97. 354.
    Vgl.N.Elias 1969.Google Scholar
  98. 355.
    C. Lentz 1994, S. 10.Google Scholar
  99. 356.
    G. Kimmerle 1992, S. 152.Google Scholar
  100. 357.
    Vgl. R. Walther 1994.Google Scholar
  101. 358.
    Vgl. R. Walther 1994.Google Scholar
  102. 359.
    K.Imhofl993, S.329.Google Scholar
  103. 360.
    Vgl. H. Esser 1981, S.165ff; H. Esser 1988, S. 235ff.Google Scholar
  104. 361.
    Vgl. E. M. Schur 1975; P. Bourdieu 1974.Google Scholar
  105. 362.
    Vgl. E. Goffman 1992.Google Scholar
  106. 363.
    Vgl. P. Gstettner 1988, S. 40ff.Google Scholar
  107. 364.
    Vgl. J. Habermas 1992(a), S. 18.Google Scholar
  108. 365.
    D. Oberndörfer 1991, S. 29.Google Scholar
  109. 366.
    Vg. M. Brumlik 1990, S. 105.Google Scholar
  110. 367.
    Vgl. D. Elschenbroich 1986, S. 227.Google Scholar
  111. 368.
    Vgl. B. Anderson 1988.Google Scholar
  112. 369.
    Vgl. W. Welsch 1992(b), S. 70.Google Scholar
  113. 370.
    Vgl. W. Schmid 1992, S. 59.Google Scholar
  114. 371.
    Vgl. H.J. Heinrichs 1992.Google Scholar
  115. 372.
    Vgl. J. Kristeva 1990.Google Scholar
  116. 373.
    Vgl. Kommunalpolitisches Grundsatzprogramm der SPD, beschlossen auf dem Parteitag am 12.11.1975, S.lOf.Google Scholar
  117. 374.
    Vgl. Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion zur Ausländerpolitik vom 14. Dezember 1982. In: betrifft: Ausländerpolitik, Januar 1983, S. 18.Google Scholar
  118. 375.
    Vgl. SPD: Sozialdemokraten Service Presse-Funk-TV, Nr. 294/82,29.6. 1982, S. 4f.Google Scholar
  119. 376.
    Vgl. Das Präsidium der SPD, Mitteilung für die Presse, Service der SPD für Presse-Funk-TV, 7. Oktober 1987, 824/87.Google Scholar
  120. 377.
  121. 378.
    Vgl. Der SPD-Parteivorstand, 17. April 1989, Presseservice der SPD, 288/89.Google Scholar
  122. 379.
    Vgl. SPD-Parteitag in Essen, 9/10. Juni 1980. In: Vorstand der SPD (Hrsg.), Bd. 2.Google Scholar
  123. 380.
    Vgl. FDP: Beschluß des Bundeshauptausschusses der FDP vom 29. April 1978 in Berlin, Punkt 3.Google Scholar
  124. 381.
    Vgl. FDP: Ausländische Mitbürger, Beschluß der Bundesvertreterversammlung der FDP vom 3. Februar 1979 in Aachen.Google Scholar
  125. 382.
    Vgl. Leitlinien zur Ausländerpolitik der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 10. Juni 1982. In: betrifft: Ausländerpolitik, 1983, S. 19.Google Scholar
  126. 383.
    Vgl. Auszüge aus dem Gesetzentwurf der Grünen im Bundestag. In: BT-Drucksache 10/1356,25. April 1984.Google Scholar
  127. 384.
    Bei dieser polemischen Diskursformation handelt es sich vor allem um die Kritiker des Kommunalwahlrechts für Migranten.Google Scholar
  128. 385.
    Hier nehme ich Bezug auf W.-D. Bukow, der herausgearbeitet hat, wie diese drei Aspekte am Beispiel der Ethnizität — als ein Deutungsverfahren betrachtet — seinen Ausdruck finden. Vgl. W.-D. Bukow 1996(b), S. 134ff.Google Scholar
  129. 386.
    Hier beziehe ich mich auf den “Sozialkonstruktivismus”, vor allem auf J. Baecker u.a. 1992, S. 121ff.Google Scholar
  130. 387.
    Wenn man die Wahlprogramme der Parteien auf Bundes-, Landesebene und kommunaler Ebene genau analysiert, wird deutlich, wie der Kommunalwahlrechtsdiskurs in den Wahlkämpfen eingesetzt wird.Google Scholar
  131. 388.
    Nach einer vom Mannheimer Ipos-Institut erhobenen Befragung sprachen sich 19 Prozent für das Wahlrecht für Migranten aus; 80,6 Prozent äußerten, das Wahlrecht solle den Staatsangehörigen vorbehalten bleiben. In: Frankfurter Allgemeine vom 12.1.1989.Google Scholar
  132. 389.
    Ausführlich dazu D. Nohlen 1986, S. 28ff.Google Scholar
  133. 390.
    A. Dregger/M. Langner 1990, S. 13f.Google Scholar
  134. 391.
    Vgl. L. Hoffmann 1990, S. 25f.Google Scholar
  135. 392.
    Vgl. M. Zuleeg 19886, S. 20.Google Scholar
  136. 393.
    M. Zuleeg 1986, S. 25.Google Scholar
  137. 394.
    M. Zuleeg 1986, S. 29.Google Scholar
  138. 395.
    J. Habermas 1993, S. 169.Google Scholar
  139. 396.
    Vgl. M. Langner(CDU) 1989, S. 1.Google Scholar
  140. 397.
    Ausführlich dazu der Abschnitt “Ethnisierungsansatz”.Google Scholar
  141. 398.
    Vgl.R. Seiters/W. Bötsch 1989.Google Scholar
  142. 399.
    J. Gerster (CDU)1987.Google Scholar
  143. 400.
    Vgl. Kommunales Wahlrecht für Ausländer? (erstellt vom Bundespresseamt), Bonn, März 1988, S. 7.Google Scholar
  144. 401.
    F. Zimmermann in: BT-Drucksache 10/1356, Oktober 1984, S. 6580.Google Scholar
  145. 402.
    Kommunales Wahlrecht für Ausländer? (erstellt vom Bundespresseamt), Bonn, März 1988, S.6.Google Scholar
  146. 403.
    J. Gerster (CDU) 1987, S.2.Google Scholar
  147. 404.
    Vgl. Lummer: Gegen Wahlrecht für Ausländer. In: Berliner Morgenpost vom 1.Oktober 1980, zitiert nach: Deutscher Bundestag wissenschaftlicher Dienste, a.a.O. 1981, S. 24.Google Scholar
  148. 405.
    M. Lagner(CDU) 1989, S. 6.Google Scholar
  149. 406.
    Vgl. 37. Bundesparteitag der CDU in Bremen. Einführungsrede von Bundesinnenminister W. Schäuble: Wir wollen ein gutes Miteinander von Deutschen und Ausländern. In: CDU-Dokumentation 29/1989, S. 2f.Google Scholar
  150. 407.
    W. Schäuble: zitiert nach: Klaus Barwig/Klaus Lörcher/Christopf Schuhmacher (Hrsg.): 1989, S. 25.Google Scholar
  151. 408.
    Vgl. J. Habermas 1992(d), S. 600ff.Google Scholar
  152. 409.
    Vgl. H. Geißler 1990, S. 190f bzw. 206f, 212.Google Scholar
  153. 410.
    J.Habermas 1991, S. 40.Google Scholar
  154. 411.
    W. Schäuble: zitiert nach C. Wiedermann 1994, S. 5.Google Scholar
  155. 412.
    Vgl. C. Pfeiffer 1994, S. 53ff.Google Scholar
  156. 413.
    Vgl. Das Programm der FDP zur Bundestagswahl 1994. Liberal denken — Leistung wählen. Bonn 1994, S. 47ff.Google Scholar
  157. 414.
    W. Schäuble 1989, S. 3.Google Scholar
  158. 415.
    Vgl. dazu ausführlich U. Tekin 1991.Google Scholar
  159. 416.
    Vgl. C. Pfeiffer 1994, S. 56.Google Scholar
  160. 417.
    C. Pfeiffer 1994, S. 56f.Google Scholar
  161. 418.
    Vgl. K. Jünschke/C. Mertens 1994, S. 9f.Google Scholar
  162. 419.
    Vgl. ausführlich den Teil “Niederlande”.Google Scholar
  163. 420.
    Vgl. R. Brubaker 1994.Google Scholar
  164. 421.
    Vgl. dazu den Teil “Geschichte der Migration”.Google Scholar
  165. 422.
    Ausführlich dazu B. Giesen 1993.Google Scholar
  166. 423.
    Ausführlich dazu R. Brubaker 1994.Google Scholar
  167. 424.
    Vgl. W. Schäuble 1989, S. 3.Google Scholar
  168. 425.
    B. Ostendorf (Hrsg.): 1994 (Einführung), S. 1.Google Scholar
  169. 426.
    Dr. Jentsch in: BT-Drucksache 9/1574, S. 6055.Google Scholar
  170. 427.
    Vgl. Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Aufzeichnung zur Ausländerpolitik und zum Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Bonn 1993, S. 36.Google Scholar
  171. 428.
    J. Gerster: Brief an Herrn Zech vom 1. März 1993, ID 423/53 Sc, S. 5.Google Scholar
  172. 429.
    Vgl. Dr. Jentsch in: BT-Drucksache 9/1574, 9. Wahlperiode, 100. Sitzung, Bonn, 13. Mai 1982, Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit, S. 6055.Google Scholar
  173. 430.
    Vgl. dazu Bundesministerium des Innern (Hrsg.) 1993, S. 4f.Google Scholar
  174. 431.
    J. Habermas: Anerkennungskämpfe im demokratischen Rechtsstaat 1993, S. 183.Google Scholar
  175. 432.
    J. Habermas 1993, S. 181.Google Scholar
  176. 433.
    Vgl. A. Treibel: Engagement und Distanzierung 1988.Google Scholar
  177. 434.
    Mehr zu Intellektuellen und die Nation, B.Giesen 1993; Ober vergleichende Analysen, B. Giesen (Hrsg.): 1991.Google Scholar
  178. 435.
    J. Habermas 1993, S. 191.Google Scholar
  179. 436.
    Die CSU hat ihren Europawahlkampfund die Bundestagswahl 1994 mit dem Thema “deutsche Identität und Überfremdung” geführt.Google Scholar
  180. 437.
    Vgl. L. Hoffmann 1994.Google Scholar
  181. 438.
    Vgl. R. Bauböck 1993.Google Scholar
  182. 439.
    Hierzu J. Habermas 1992(c), S. 632ff.; D. Cohn-Bendit/Thomas Schmid 1992.Google Scholar
  183. 440.
    Vgl. dazu Abschnitt “Niederlande”.Google Scholar
  184. 441.
    Vgl. J. Habermas 1993, S. 186f; ausführlich zur Geschichte der Wanderbewegungen K. Bade (Hrsg.): 1992.Google Scholar
  185. 442.
    Ausführlich zur Integrationsproblematik in der modernen Gesellschaft Abschnitt “System-und Sozial integration”.Google Scholar
  186. 443.
    Nach der nationalkonservativen Sichtweise wird die Staatsbürgerschaft als Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kultur- oder Schicksalsgemeinschaft definiert.Google Scholar
  187. 444.
    R. Bauböck 1993, S. 2.Google Scholar
  188. 445.
    J. Habermas 1992(c), S. 653.Google Scholar
  189. 446.
    R. Bauböck 1993, S. 2.Google Scholar
  190. 447.
    R. Bauböck behauptet, daß historisch das Gegenteil richtig sei. “Das ius soli war in seinen Wurzeln vor allem ein feudaler und später imperialer Grundsatz, nach dem die Untertanenschaft durch Geburt im beherrschten Territorium bestimmt wurde. Die Stadtrepubliken der griechischen und römischen Antike bestimmten den Kreis der Bürger dagegen durch ein meist sehr restriktives Abstammungsprinzip (vielfach mußten beide Eltenteile Staatsbürger sein). In der Epoche des Nationalismus und der demokratischen Revolutionen paßte die Selbstreproduktion des Volkes aufgrund des ius sanguinis eher zum Anspruch auf Selbstbestimmung als die automatische Zuordnung der Bürger aufgrund ihrer Unterordnung unter die jeweiligen Gebietsherrschaft.” R. Bauböck 1993, S. 3.Google Scholar
  191. 448.
    R. Bauböck 1993, S. 4.Google Scholar
  192. 449.
    Vgl. D. Thränhardt 1987, S. 13ff.Google Scholar
  193. 450.
    Vgl. Doppelte Staatsbürgerschaft. CDU-Dokumentation 1994.Google Scholar
  194. 451.
    Vgl. H. Keskin. Perspektiven für eine zukunftsorientierte Politik für Minderheiten in Deutschland am Beipiel der Türken. In: H.J. Buchkremer u.a. (Hrsg.): Zukunft kultureller Minderheiten in Europa? Aachen/Mainz 1992, S. 15ff.Google Scholar
  195. 452.
    R. Bauböck 1993, S. 5.Google Scholar
  196. 453.
    Vgl. R. Bauböck 1993, S. 6. ;R. Bauböck 1994, S. 237ff.Google Scholar
  197. 454.
    Vgl. Abschnitt “Wahlrecht für Minderheiten in der politischen Diskussion”.Google Scholar
  198. 455.
    R. Bauböck 1993, S. 7.Google Scholar
  199. 456.
    Vgl. R. Bauböck 1993, S. 7.Google Scholar
  200. 457.
    R. Bauböck 1993, S. 7.Google Scholar
  201. 458.
    Die nicht konsequent durchgeführte Entkoppelung des normativen Sinnes der Staatsangehörigkeit von askriptiven Merkmalen ist als eine Hauptursache für dieses Scheitern anzusehen. Art. 116 GG führt beispielweise den sog. Statusdeutschen ein, der nach Maßgabe des objektiv bestätigten “Bekenntnisses zur Kulturgemeinschaft” dem deutschen Volk zugehört, ohne deutscher Staatsangehöriger zu sein; er genießt ein (heute allerdings verfassungspolitisch umstrittenes) Privileg auf Einbürgerung.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1997

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