Advertisement

Polen

  • Tobias Krohn
Part of the Junge Demokratien book series (JUNGD, volume 9)

Zusammenfassung

Auch in Hinblick auf die Wahlsystemgenese kann gelten, was Wiatr allgemein zur Demokratisierung Polens anmerkt. Die polnische Wahlsystemgenese entsprang dem parlamentarischen „Geschäft“. Denn weil bereits 1989 kompetitive Elemente in den Wahlen der Opposition die Möglichkeit boten, in das Parlament gewählt zu werden, und diese Möglichkeit in überwältigender Weise genutzt wurde1, konnte die polnische Transition auf die Möglichkeit parlamentarischer Arbeit zurückgreifen. Wird der Umbruch in Polen mit „transplacement“ beschrieben2, so trifft dies auch auf die parlamentarische Arbeit zu. Kräfte der Opposition und der alten Kader erarbeiteten zusammen ein demokratisches Institutionengefüge. Auch in Hinblick auf das Wahlsystem geschah dies im Parlament.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1.
    So gewann die Opposition die gesamten 161 der 460 Sitze des Sejm, die in freien Wahlen vergeben wurden, und im Senat 99 der 100 Sitze, die alle frei vergeben wurden (vgl. Grotz 2000:106).Google Scholar
  2. 2.
    Der „ausgehandelte Systemwechsel“ (von Beyme 1994) bezeichnet den Systemwechsel, bei dem sowohl alte wie auch neue Eliten entscheidend beteiligt waren (vgl. auch Huntington 1991:609; Nohlen/Kasapovic 1996).Google Scholar
  3. 3.
    Vgl. für einen guten Überblick über die polnische Transition Grotz (2000:91ff.).Google Scholar
  4. 4.
    Dieses Wahlsystem wurde in den Wahlen 1993 und 1997 angewandt und stellt daher hier das Untersuchungsobjekt dar. Die Wahlsystemreform in Polen im Jahre 2001 gilt somit als eine Wahlsystemreform in einer konsolidierten Demokratie, und nicht mehr als Teil der Wahlsystemgenese in der Transition (vgl. oben Kap. 1, Fn.4, Seite 21).Google Scholar
  5. 5.
    Vgl. Hoensch (1998:236).Google Scholar
  6. 6.
    So wurde im November 1892 die polnische Sozialistische Partei gegründet, außerdem gab es ab 1893 die von Rosa Luxemburg mitbegründete „Sozialdemokratie des Königreichs Polen“; das bürgerliche Lager hatte bereits 1887 die „Polnische Liga“ geschaffen und schließlich wurde 1897 die rechte „Nationaldemokratische Partei“ ins Leben gerufen (vgl. Hoensch 1998:222f.).Google Scholar
  7. 7.
    Die Grenzen der Polnischen Republik standen nach Abstimmungen der Volksgruppen über ihre gewünschte Zugehörigkeit einerseits und weiteren Kämpfen polnischer Einheiten erst im Oktober 1921 nach dem Frieden von Riga fest (Hoensch 1998:250ff.).Google Scholar
  8. 8.
    Zum Wahlgesetz siehe die näheren Erklärungen unter Kap. 6.1.4.Google Scholar
  9. 9.
    Pilsudski hatte sich 1923 auf sein Gut zurückgezogen und nicht erwogen, als Staatspräsident zu kandidieren, da dies Amt zu wenige Befugnisse mit sich brachte (Wereszycki 1979: 577; Hoensch 1998:260).Google Scholar
  10. 10.
    Durch diesen Zugewinn konnten die linken Parteien die Wahl ihres Kandidaten zum Sejm-Marschall durchsetzen. Das Amt des Sejm Marschalls entspricht dem des Bundestagspräsidenten, war jedoch von noch größerer politischer Bedeutung.Google Scholar
  11. 11.
    So stimmten 44.28% für die Pläne der Regierung und 46,28% für das als „polnische[s] Modell“ bezeichnete Paket mit u.a. der Reduktion der geplanten Preiserhöhungen (Hoensch 1998:346).Google Scholar
  12. 12.
    Die Institution des „Runden Tisches“ wird im Folgenden als feststehender Begriff für die Verhandlungen zwischen Opposition und Regierung benutzt (zur weiteren Erklärung siehe unten).Google Scholar
  13. 13.
    Die Zustimmung erfolgte aber erst nach der Drohung von Staats- und Parteichef Jaruzelski sowie der Minister Kiszczak und Siwicki, bei Ablehnung des Programms zurückzutreten (Hoensch 1998:348).Google Scholar
  14. 14.
    Da von den insgesamt 560 Abgeordneten der Nationalversammlung mit Sicherheit 299 der Regierungskoalition angehören würden, verfügte diese also über eine Stimmenmehrheit von über 53%.Google Scholar
  15. 15.
    Für eine umfassende Analyse der Wahlen vgl. Grotz 2000:102ff.Google Scholar
  16. 16.
    Nachdem er zuerst nicht kandidieren wollte, später jedoch einlenkte, wurde er auch dank der Abwesenheit von Abgeordneten des Bürgerkomitees gewählt, da ihm auf der anderen Seite auch etwa 10% der sozialistischen Abgeordneten ihre Stimme verweigerten (Grotz 2000:108f.).Google Scholar
  17. 17.
    Auch diese Wahl war unsicher, da die bisherige Blockpartei ZSL einer Regierung ohne Beteiligung des Bürgerkomitees nicht zustimmen wollte (Grotz 2000:108).Google Scholar
  18. 18.
    Mazowiecki war bereits vor 1981 unabhängiger katholischer Sejm-Abgeordneter gewesen, der sich für Liberalisierungen eingesetzt hatte, und er war seit 1980 enger Mitarbeiter Walesas.Google Scholar
  19. 19.
    Siehe dazu Macköw 1992:71 f.Google Scholar
  20. 20.
    Doch auch wenn ein Machtwechsel vollzogen wurde, zeigte sich der „transplacement“-Charakter des Systemwechsels in der Zusammensetzung des Kabinetts, in dem alte und neue Eliten die zukünftigen politischen Entscheidungen gemeinsam aushandeln mussten.Google Scholar
  21. 21.
    Jaruzelski, der ja erst im Juli für fünf Jahre gewählt worden war, verweigerte sich diesem Plan nicht.Google Scholar
  22. 22.
    Die nach der Auflösung der PZPR hervorgegangene SdRP (Socjaldemokracja Rzeczypospolitej Polskiej — Sozialdemokratie der Republik Polen) hatte sich mit kleineren post-kommunistischen Parteien zum SLD (Sojusz Lewicy Demokratycznej — Bündnis der Demokratischen Linken) zusammengeschlossen.Google Scholar
  23. 23.
    Die PSL (Polskie Stronnictwo Ludowe — Polnische Volks-(Bauern-)partei) war die umbenannte ZSL.Google Scholar
  24. 24.
    Dem Parlamentarischen Bürgerklub (OKP) gehörten in dieser Phase als wichtigste Gruppierungen unter anderem die PC (Zentrumsallianz), der Liberal-Demokratische Kongress (KLD) und die Christlich-Nationale Vereinigung (ZChN) an (vgl. Grotz 2000:110ff.).Google Scholar
  25. 25.
    Der Sejm hatte im Konflikt mit Walesa den Wahltermin von Mai auf Oktober verschoben (Taras 1995:176).Google Scholar
  26. 26.
    Grotz (2000:140) hebt hervor: „Die Ernennung Pawlaks stellte insofern eine qualitative Veränderung der bisherigen Interaktionsmuster dar, als erstmals seit Beginn des Systemwechsels ein nicht in der „S“-Tradition stehender Kandidat zum Regierungschef gekürt wurde.“Google Scholar
  27. 27.
    In Bezug auf das Wahlsystem wurde hier zum Beispiel das Repräsentationsprinzip Verhältniswahl festgeschrieben (zur Verfassungsgenese vgl. auch Macköw 1998).Google Scholar
  28. 28.
    Inwieweit das tatsächlich der Fall ist, bleibt nach der erneuten Neugründung einer Partei im Januar 2001, der Änderung des Wahlsystems im April 2001 und dem Scheitern der UW an der 5%-Klausel im September 2001 fraglich.Google Scholar
  29. 29.
    So hatte die Mitte-Rechts-Regierung in Polen im April 2001 das Wahlsystem geändert, damit es kleineren Parteien stärker zugute käme, die Wahl im September dann aber doch verloren (siehe dazu auch unten Kap. 6.2.6.).Google Scholar
  30. 30.
    Das Wahlrecht wurde auch als das „Fünf-Attribute Wahlrecht“ bezeichnet (Bernhard 1999:42).Google Scholar
  31. 31.
    Die PSL „Piast“ stellte neben ihrer Forderung nach einem Einerwahlkreissystem auch die auf, das Wahlrecht auf die Personen zu beschränken, die dem polnischen Staat Loyalität schwuren. Beide Manöver hatten zum Ziel, die Minderheitenrepräsentation zu begrenzen (Bernhard 1999:42).Google Scholar
  32. 32.
    Der Mechanismus war einfach: Über die nationale Zusatzliste sollten diejenigen Parteien zusätzliche Mandate bekommen, die auf nationaler Ebene am besten abgeschnitten hatten.Google Scholar
  33. 33.
    Waren mehr als ein Name nicht gestrichen, war der Stimmzettel ungültig (Nohlen/Kasapovic 1996:118).Google Scholar
  34. 34.
    Es ist eine absolute Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen, wobei der Wähler die Möglichkeit hat, in mehreren, zu einer geographischen Einheit zusammengefassten Einerwahlkreisen abzustimmen (vgl. dazu Grotz 2000:102).Google Scholar
  35. 35.
    Die Führung der „S“ lehnte es wegen des nicht-kompetitiven Charakters der Zusatzliste 1989 ab, ihre Führungselite über diese Liste in den Sejm wählen zu lassen (vgl. Grotz 2000:102).Google Scholar
  36. 36.
    Wie es Grotz (2000:186f.) beschreibt, gab es eine „polarisierte Elitenkonstellation“, die die Struktur des Parteiensystems mit prägte.Google Scholar
  37. 37.
    „Person“ wird hier im Gegensatz zu dem Konzept des politischen Agenten als Vertreter einer Partei angewandt.Google Scholar
  38. 38.
    Hierbei handelt es sich eher an Erinnerungen bzw. Traditionen vorautoritärer Strukturen, die zum historischen Kontext zählen.Google Scholar
  39. 39.
    Das Territorium Polens weicht aus den bekannten Gründen der politisch-militärischen Zusammenhänge des 19. Jahrhunderts vom Gebiet des vorautoritären ebenfalls deutlich ab.Google Scholar
  40. 40.
    1989 wurde — wie oben in Kap. 6.1.4 beschrieben — ein Mehrheitssystem der absoluten Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen angewandt.Google Scholar
  41. 41.
    Legt man der Berechnung die grobe Formel zur Errechnung der natürlichen Sperrklausel aus Kap. 2.2.1 zugrunde (v=1/2M*100%), kommt man bei 460 Mandaten auf gut 0,1% der Stimmen.Google Scholar
  42. 42.
    Man hätte einfach die administrativen Einheiten noch einmal in mehrere Wahlkreise aufteilen müssen.Google Scholar
  43. 43.
    Der streng antikommunistische ZChN hatte im Oktober 1990 noch zusammen mit den Postkommunisten den Vorschlag des OKP zu einem Grabensystem abgelehnt (Macköw 1992:89).Google Scholar
  44. 44.
    Dieser Antrag wurde mit 347 gegen 6 Stimmen vom Sejm angenommen (McQuaid 1991:13).Google Scholar
  45. 45.
    Die ROAD wollte vor allem die Mittelschicht und Industriearbeiter für die Regierungsarbeit der „S“ gewinnen (vgl. Hartmann 1991:339f). Diese Gruppierungen sahen sich auch als Gegenpol innerhalb der „S“ zu den katholisch-nationalen Tendenzen der PC (vgl. Ziemer 1992:321).Google Scholar
  46. 46.
    Im Senat wurde allerdings nur mit der knappen Mehrheit von 37–34 Stimmen beschlossen, keine Änderungsanträge einzubringen (McQuaid 1991:14).Google Scholar
  47. 47.
    Damit sollte — der überraschend aufgetretene „carpetbag“ (McQuaid 1991:14) — Tyminski ausgeschlossen werden, was aber auch den Ausschluss von vormaligen Emigranten wie Zdzislaw Najder, dem Vorsitzenden des Bürgerkomitees (KO) und Berater Walesas, bedeutete (McQuaid 1991:14; Tworzecki 1996:56f.).Google Scholar
  48. 48.
    Der Brief, der das Veto begleitete, wurde in PAP vom 10. Juni 1991 veröffentlicht.Google Scholar
  49. 49.
    Dies wurde wieder nach den Berechnungen zur natürlichen Sperrklause (vgl. oben Kap. 2.2.1) ermittelt.Google Scholar
  50. 50.
    Zu den Ergebnissen, siehe oben Kapitel 6.1.3.2.Google Scholar
  51. 51.
    Die PO (Bürgerplattform) gründete sich im Dezember 2000 aus dem wirtschaftsliberalen konservativen Flügel der AWS und einem Teil des wirtschaftsliberalen Flügels der UW (Schade 2001).Google Scholar
  52. 52.
    Damit steigt die durchschnittliche Wahlkreisgröße (ohne virtuellen Wahlkreis) von 7,2 auf 11,2 an, was die natürliche Sperrklausel von ca. 8% auf ca. 6% reduziert, wobei natürlich immer noch die nationale Sperrklausel gilt, von der auch weiterhin Parteien ethnischer Minderheiten ausgenommen sind.Google Scholar
  53. 53.
    Auch Kenner der polnischen Szene wie Prof. Klaus Ziemer gehen davon aus, dass die SLD-UD in den Wahlen im September 2001 nach dem alten Wahlsystem eine absolute Mehrheit der Sitze erzielt hätte (Korrespondenz mit dem Verfasser vom 17. Oktober 2001).Google Scholar
  54. 54.
    Hier kann allerdings nicht nachgewiesen werden, ob es das Amt oder die Persönlichkeit war, die den Einfluss dieses externen Akteurs schuf. Es lässt sich jedoch annehmen, dass die Verbindung der Persönlichkeit mit den Kompetenzen des Amtes den Einfluss ausmacht, der auf die Wahlsystemgenese wirkt.Google Scholar
  55. 55.
    So wurde zum Beispiel die Beibehaltung der Verrechnungsmethode nach Hare-Niemeyer in den Wahlkreisen vorgeschlagen und die Personalstimme weiterhin propagiert.Google Scholar
  56. 56.
    Eine unwesentliche Änderung ist zum Beispiel die Anwendung der Verrechnungsformel nach Hare-Niemeyer im Gegensatz zu Sainte Laguë in den mittleren und großen Wahlkreisen.Google Scholar
  57. 57.
    Der Magnitudendurchschnitt war bei 37 Wahlkreisen 12,43; bei 52 Wahlkreisen jedoch nur noch 8,85.Google Scholar
  58. 58.
    Diese starken Konsequenzen, so Grotz (2000:189ff), traten vor allem auf der „mechanischen“ Ebene der Konzentrationswirkung durch den Filtereffekt der Sperrklausel aufGoogle Scholar
  59. 59.
    Die Sperrklausel stellt noch immer einen solchen Effekt dar, was sicherlich die „Herausnahme“ anderer — in den offensichtlichen Konsequenzen eher untergeordneter — Filterelemente leichter vertretbar macht.Google Scholar
  60. 60.
    Vgl. hierzu oben Kap. 2.3.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Tobias Krohn

There are no affiliations available

Personalised recommendations