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Wahlsysteme und Systemwechsel

  • Tobias Krohn
Part of the Junge Demokratien book series (JUNGD, volume 9)

Zusammenfassung

Eingebettet ist die Untersuchung der Genese von Wahlsystemen in die allgemeinere und weiter gefasste Fragestellung des „constitutional engineering“ (Sartori 1997; Beyme 2001:6) oder der der „constitutional choices“ (Lijphart 1991), bzw. des „institutional design“ (Elster/Offe/Preuss 1998) von Demokratien. Insbesondere nach der letzten „Welle“ (Huntington 1991)1 von sich demokratisierenden Ländern ist die Literatur stark angewachsen, die sich mit Fragen beschäftigt, wie in sich demokratisierenden Ländern die Institutionenbildungsprozesse ablaufen2. Der Bereich des „constitutional engineering“ als Oberbegriff für die Institutionengenese ist jedoch problematisch, da die Institutionengenese an sich nicht unbedingt mit dem Prozess der Verfassungsgebung gleichzusetzen ist (siehe Grotz 2000:54, Fußnote 34). „Constitutional engineering“ kann jedoch als ein Teilbereich einer Forschungsrichtung in der Politischen Wissenschaft gelten, der sich mit den Transitionen, bzw. mit Demokratisierungen im allgemeinen beschäftigt. Insofern ist der Bereich eingebettet in den noch weiter gefassten Bereich der Demokratisierungsforschung, der sich nicht nur mit der „Schaffung von Verfassungen“ (Elster 1994; Elster/Offe/Preuß 1998:64ff.), sondern auch viel allgemeiner mit den Bedingungen für eine erfolgreiche Demokratisierung beschäftigt (vgl. CTDonnell/Schmitter 1986; Karl/Schmitter 1991).

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Literatur

  1. 1.
    Auch wenn über die Anzahl der „Wellen“ verschiedene Meinungen existieren (so rechnet Huntington (1991) alle empirischen Fälle dieser Untersuchung zur gleichen „Welle“ der Demokratisierung, auch wenn von Beyme (Beyme 1994:49) die Demokratisierungen Osteuropas zu einer vierten „Welle“ zählt), haben diese Unterscheidungen jedoch keine weiteren Auswirkungen auf die Herangehensweise an die Untersuchung der Wahlsystemgenesen.Google Scholar
  2. 2.
    Dies wiederum ist zu sehen im Kontext des „Neo-Institutionalismus“, der nach der behaviouralistischen und marxistischen Sichtweise in der Politikwissenschaft die Institutionen wieder in den Vordergrund brachte (vgl. dazu Goodin 1996a:11ff.; Beyme 2001:5f.).Google Scholar
  3. 3.
    So untersuchen zum Beispiel Blais/Dion (1990) den Einfluss von Wahlsystemen auf die Konsolidierung von Demokratien und kommen zu der These, dass Verhältniswahlsysteme anfälliger sind, d.h. in Ländern mit Verhältniswahlsystemen eher „coup d’états“ stattfinden und mehr „governmental instability“ herrscht. Damit führt André Biais nur das fort, was er schon seit längerem zeigen will: dass Mehrheitswahlsysteme effektiver sind (Blais/Carty 1987; 1988).Google Scholar
  4. 4.
    Vgl. zu Osteuropa u.a. auch Zielonka (2001).Google Scholar
  5. 5.
    Es ist aber schon in der früheren Wahlsystemforschung darauf hingewiesen worden, dass auch die kontextuellen Konstitutionsbedingungen von Wahlsystemen von Bedeutung für deren Funktionsweise sind (vgl. Grumm 1958; Nohlen 1978).Google Scholar
  6. 6.
    Hier sei besonders auf die beiden programmatischen Aufsätze von Juan Linz hingewiesen: „The Perils of Presidentialism“ (1990a) und „The Virtues of Parliamentarism“ (1990b). Hinzugefügt werden kann auch Sartoris „Comparative Constitutional Engineering“ (1997), in dem er aus seiner Analyse verschiedener Systeme auch zu einem „best of-System kommt (vgl. Sartori 1997:69ff.). Siehe auch den Kommentar zu André Biais in Fußnote 3.Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. hierzu auch von Beyme (2001).Google Scholar
  8. 8.
    Der Grund für diese Vorgehensweise liegt in der Methode dieser Untersuchung, die zwischen institutionellen Einflüssen und akteurszentrierten Einflüssen deutlich unterscheiden möchte (vgl. dazu ausführlicher unten Kap. 3.).Google Scholar
  9. 9.
    Vgl. dies auch mit dem Demokratiekonzept von Dahl (1971), auf welches in Kap. 2.1 oben verwiesen wurde (siehe auch Fußnote 3, Seite 32).Google Scholar
  10. 10.
    Von Beyme (1994:94) spricht hier von der „Revolution auf dem Verhandlungsweg“.Google Scholar
  11. 11.
    Bei von Beyme (1994:94) wird dies als „Implosion“ bezeichnet.Google Scholar
  12. 12.
    So besteht eine allumfassende Untersuchung von Wahlsystemen in der Demokratisierung aus der Analyse sowohl der vier Dimensionen der Wahlsysteme (formell-rechtlich, technisch-konsequentiell, multifaktorial und qualitativ) auf der einen Seite als auch aus den Betrachtungsebenen „Woher?“, „Wie?“ und „Wohin?“ auf der anderen Seite.Google Scholar
  13. 13.
    In Standardwerken über Politische Wissenschaft wurde dieser Aspekt zwar auch betont, aber dann nicht weiter verfolgt (vgl. Eckstein/Apter 1963:253; Bogdanor/Butler 1983:261).Google Scholar
  14. 14.
    In diesem Zusammenhang sind mit „alten“ und „neuen“ Parteien die Gruppen von Interessenaggregation und Machtausübung gemeint sind, die entweder sich neu formierten („neue“ Parteien) oder schon formiert waren („alte“ Parteien). In diesem Sinne müssen es nicht Parteien im modernen Sinne gewesen sein, sondern nur Gruppierungen, die bestimmte Interessen akkumulierten und nach außen vertraten. Zu den unterschiedlichen Organisationsformen von Parteien und deren Entwicklung in Europa vgl. auch Mair (1990).Google Scholar
  15. 15.
    Es ist jedoch anzumerken, dass es in diesen Fällen um die Ausweitung des Wahlrechts in bestehenden politischen Systemen ging, und nicht um die Schaffung von Wahlsystemstrukturen innerhalb eines Wechsels des politischen Systems, d.h. auch anderer politischer Strukturen.Google Scholar
  16. 16.
    Duverger (1954:240) unterscheidet deutlich zwischen relativer Mehrheitswahl und Mehrheitswahl mit zweitem Wahlgang („simple-majority system with second ballot“), denn das letztere habe durch den zweiten Wahlgang den großen Parteien eine Chance gelassen, auch nach einer Spaltung die Gesamtzahl der Sitze zu behalten. Die „under-representation“ von Parteien im relativen Mehrheitswahlsystem kommt daher zustande, dass ein „mechanischer Effekt“ des Wahlsystems die Partei mit weniger Stimmen benachteilige, so dass durch den „psychologischen“ Effekt die Wähler, die dies wissen, die kleinen Parteien gar nicht mehr wählen (vgl. Duverger 1954:226ff.; 246f.; Grumm 1958:358ff.).Google Scholar
  17. 17.
    „To a much greater extent in a multi-party system than in a two-party-system, wide disparities exist between the distribution of the vote and the distribution of the seats among the parties. The election gamble becomes one in which the odds are almost completely indeterminate, since their number of winning candidates that a party might have will bear a very uncertain relationship to its total vote“ (Grumm 1958:375).Google Scholar
  18. 18.
    So geht Misch hier vor allem auf Wahlreformen (224ff.), bzw. Forderungen nach Wahlsystemänderungen und-reformen (129ff.) ein, nicht auf die Schaffung komplett neuer Strukturen.Google Scholar
  19. 19.
    Damit geht er implizit auf das Verhältnis von Wahlsystem als auch abhängige Variable vom Parteiensystem und der parteipolitischen Struktur ein: „Als für die Wahlrechtsgestaltung nicht zu unterschätzenden Umstand muß registriert werden, daß die westlichen Besatzungsmächte in ihren Zonen nach 1945 Vielparteiensysteme etablierten. DadurchGoogle Scholar
  20. schufen sie bereits parteipolitische Strukturen, die eine interessenmäßige Affinität zum Proporzsystem aufwiesen“ (Lange 1975:764).Google Scholar
  21. 20.
    Hierbei nimmt er Bezug sowohl auf das Landtagswahlrecht wie auch auf das Kommunalwahlrecht.Google Scholar
  22. 21.
    Hier werden mögliche Variablen in einem statistischen Verfahren auf ihre Korrelation zu Wahlsystemtypen hin überprüft.Google Scholar
  23. 22.
    Eine vermutete Kausalität in anderer Richtung (ob die Wahl des Wahlsystems die makroökonomische Performanz eines Landes beeinflusst) untersucht Anderson (2001).Google Scholar
  24. 23.
    Die Hypothese ist hier, dass je stärker eine sozialistische Partei durch die Erweiterung des Wahlrechts auf gesellschaftliche Gruppierungen wird, die eher sozialistisch/sozialdemokratisch (Arbeiter, Besitzlose) wählen, desto stärker ist der Druck auf die alten Parteien, ihre eigene Repräsentation über ein Verhältniswahlsystem zu sichern. Sollte aber eine der alten Parteien dominant über die andere(n) sein, muss daraus nicht Verhältniswahl resultieren, sondern kann dies zu einer Neuorientierung eines Zwei-Lager-Wettbewerbs führen, wie dies in Großbritannien der Fall war, in der die Labour-Partei die Rolle der Liberalen einnahm, weil die Konservativen im Wettbewerb der alten Parteien gegenüber den Liberalen dominant war (Boix 1999:612).Google Scholar
  25. 24.
    Es sei aber darauf hingewiesen, dass er diese Ansätze aus den allgemeineneren Postulaten in der Literatur über Entstehung und Reform von Wahlsystemen zieht, nicht aus Werken, die sich explizit mit der Wahlsystemgenese beschäftigen, denn auch er sieht sich in einem Feld politikwissenschaftlicher Forschung, welches noch relativ wenig kultiviert wurde: „This article represents an initial attempt to address an earlier challenge for future research put forth by electoral systems scholars who noted the need for the analysis of electoral systems as a product of politics rather than merely as a factor affecting politics.“ (Ishiyama 1997:96).Google Scholar
  26. 25.
    Nohlen/Kasapovic (1996) weisen hinsichtlich dieser Vorgehensweise darauf hin, dass hierbei die Gefahr des „Diffusionismus“ besteht, das bedeutet die Übertragung von Hypothesen zu Wirkungszusammenhängen auf historisch-politische Situationen, die von den diesen Thesen zugrunde liegenden Vergleichsfällen markant abweichen (Nohlen/Kasapovic 1996:41f.).Google Scholar
  27. 26.
    Shugart 1992:221.Google Scholar
  28. 27.
    Das Wort „extrication“ bezeichnet hier die potentielle Exklusion der alten Eliten und bezieht sich dadurch auf die strukturellen Interaktionsmuster zwischen alten und neuen Eliten (vgl. Elster/Offe/Preuss 1998:58ff.).Google Scholar
  29. 28.
    Allerdings bietet die Studie von Elster/Offe/Preuss (1998) kaum Ansätze, die erklären, warum das jeweils spezifische Wahlsystem von den Akteuren gewählt wurde. Auch sie bleibt in den Kategorien „Mehrheitswahr und „Verhältniswahl“. Die Unterschiedlichkeit Prozesse in Polen und der Tschechoslowakei kann so schlecht erklärt werden.Google Scholar
  30. 29.
    Vgl. dazu Elster/Offe/Preuss (1998:61): „One mechanism by which the past makes itself felt in the present is socialization and cultural traditions…“Google Scholar
  31. 30.
    Vgl. dazu auch Brian Barry (1978), der den rational choice-Ansatz als Kontrast zum funktionalen Ansatz ansieht.Google Scholar
  32. 31.
    Hier im Besonderen Linz (1990a; 1990b); Lijphart (1991; 1992); Sartori (1997).Google Scholar
  33. 32.
    Vgl. zu dieser Problematik auch Nohlen (2000:373ff.).Google Scholar
  34. 33.
    So erkennt Lijphart (1994) in Hinblick auf Deutschland vier verschiedene Wahlsysteme. Allerdings kann für den deutschen Fall postuliert werden, dass das deutsche Wahlsystem vom Typus her stets das gleiche geblieben ist (personalisierte Verhältniswahl mit Sperrklausel).Google Scholar
  35. 34.
    Funktionalismus wird oft als Ausgangspunkt der in den Systemansätzen behandelten grundlegenden Fragestellung gesehen (vgl. z.B. Sartori 1997:27ff.).Google Scholar
  36. 35.
    Natürlich bestehen auch gravierende Unterschiede, da die beiden osteuropäischen Länder sich „fremden“ Monarchien unterordnen mussten, bzw. von ihnen usurpiert wurden, während die südeuropäischen Länder ihre „eigenen“ Monarchien hatten.Google Scholar
  37. 36.
    Siehe hierzu Mayntz/Scharpf (1973:68ff.).Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Tobias Krohn

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