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Wahlsysteme

  • Tobias Krohn
Part of the Junge Demokratien book series (JUNGD, volume 9)

Zusammenfassung

Der Einrichtung zentraler politischer Institutionen in Systemwechselprozessen kommt eine erhebliche Bedeutung zu. Eine dieser zentralen Institution ist die des Wahlsystems: Es ist, auch wenn nicht notwendigerweise in der Verfassung eines Landes niedergeschrieben, „a most essential part of the workings of political systems“ (Sartori 1997:ix). Auch Lijphart schließt sich dieser Meinung an, hebt sie eher noch hervor: „The electoral system is the most fundamental element of representative democracy“ (Lijphart 1994:1). Die Literatur zu Wahlsystemen allgemein ist breit gefächert und besteht aus vielen unterschiedlichen Facetten: seien es technische Betrachtungen einzelner Wahlsysteme oder Wahlsystemelemente (vgl. Taagepera/Shugart 1989; Taagepera 1993; Pukelsheim 1998), sei es die Einbindung von Wahlsystemfragen in demokratietheoretische Fragestellungen (vgl. Bagehot 1971; Schumpeter 1976; Mill 1993; Popper 1988), oder die Untersuchung von konkreten, kontextbezogenen „Wahlsysteme[n] der Welt“ (Nohlen 1978).

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Literatur

  1. 1.
    Da dieses Postulat impliziert, dass den Akteuren bei der Institutionalisierung des Wahlsystems praktisch alle Möglichkeiten offen stehen, müssen die Ergebnisse der folgenden Kapitel zeigen, inwiefern dies empirischer Überprüfung standhält.Google Scholar
  2. 2.
    So könnte zum Beispiel die „Wahrhaftigkeit“ der portugiesischen Demokratie aufgrund ihrer stark militaristischen Verfassung von 1976 problematisiert werden. Unter Anwendung der Dahl’schen Definition ist dies jedoch problemlos möglich, da die Elemente „participation“ und „contestation“ auch trotz dieser Strukturen vorhanden sind (vgl. Thomashausen 1981).Google Scholar
  3. 3.
    Dies ist vor allem in Abgrenzung einer Beurteilung von realen Demokratien anhand noch weiterer „Dimensionen“ von Demokratien (neben der Legitimitätsdimension noch die Dimension der Gewaltenkontrolle und der exklusiven Ausübung politischer Macht (******wählte Akteure) zu sehen, bei der die nach den Dahl’schen Kriterien existierende***** lyarchien“ in unterschiedliche Demokratiebeschreibungen durch Adjektive (defekt, exklusiv, illiberal etc.) unterteilt werden (vgl. Merkel 1999b:363ff.).Google Scholar
  4. 4.
    Interessant ist für die vorliegende Untersuchung dennoch, dass die Entstehung der Wahlsysteme meist eingebettet ist bzw. verbunden ist mit der Genese des Wahlgesetzes, welches qua definitionem juristisch zum „Wahlrecht“ gehört. Zur Diskussion um die Verbindung von wahlsystemischen Elementen und Wahlrecht siehe auch Starck (1997). Zur Unterscheidung von Wahlrechts- und Wahlsystembegriff siehe auch Meyer, der beschreibt, wie sich der Wahlsystembegriff vom Wahlrechtsbegriff auch juristisch abheben lässt (Meyer 1973:152ff.).Google Scholar
  5. 5.
    Wie Grotz (2000:53f.) auch in Bezug auf Dahl (1996:185) erklärt, gewinnt hier der politikwissenschaftliche Institutionalismus in dem Sinne an Bedeutung, als in den Ländern in der Transition zur Demokratie nicht die Entscheidungsprozesse zur Optimierung der politischen Ergebnisse (policies), sondern oft die Ausgestaltung des politischen Systems (polity) an sich Auswirkungen auf die Grundstruktur der „politics“ haben (politischer Wettbewerb).Google Scholar
  6. 6.
    Zum Beispiel können wahlorganisatorische Aspekte (z.B. ein Unterschriftenquorum) den kleineren Parteien den Zugang zu Mandaten genauso erschweren, wie wahlsystematische Aspekte (z.B. eine Sperrklausel) — vgl. als Beispiel dazu auch Kap. 7.2.Google Scholar
  7. 7.
    Im Besonderen unterscheidet dieser Aspekt zwischen „mechanischen“ und „psychologischen“ Effekten (vgl. Duverger 1954), wobei „mechanisch“ die durch die Anwendung der Regeln zur Umrechnung von Stimmen in Mandate erhaltenen Effekte (Disproportionen, Anzahl an im Parlament vertretenen Parteien etc.) meint, „psychologisch“ die Effekte, die durch eine Antizipierung der „mechanischen“ Effekte eingetretenen Veränderungen des Wahlverhaltens (z. B. Wahl entgegen persönlicher erster Präferenzen durch Antizipation von „verschenkten“ Stimmen).Google Scholar
  8. 8.
    Hier geht es nur um formale Unterscheidungskriterien der Wahlsystemelemente.Google Scholar
  9. 9.
    Hiermit sind insbesondere die möglichen technischen Effekte von Wahlkreisanzahl und-größe; Sperrklausel und Verrechnungsformel gemeint (und somit die den formellen Regelungen inhärenten theoretischen Konsequenzen).Google Scholar
  10. 10.
    So würde das deutsche Wahlsystem trotz der gleichen technischen Konsequenzen in dem Falle einen wesentlich größeren Disproportionseffekt ausüben (also eine starke Konzentra-Google Scholar
  11. tion des Parteiensystems bedingen), wenn sowohl Bündnis 90/Die Grünen wie auch die FDP und die PDS mit jeweils knapp unter 5% der Stimmen an der Sperrklausel scheiterten.Google Scholar
  12. 11.
    Die Qualität der Zusammenhänge beschreibt so, ob die technischen Elemente mathemathi-sche Auswirkungen haben („mechanischer Effekt“), oder beispielsweise die Antizipierung möglicher Auswirkungen schon auf Kandidaturebene Effekte hat, d.h. ob das Wahlverhalten hierdurch beeinflusst wird (psychologischer Effekt), oder ob drittens bestimmte Auswirkungen erst durch die Kombination der Elemente in der speziellen Weise wirken (wie zum Beispiel die d’Hondtsche Formel kombiniert mit kleinen Wahlkreisen, in denen starre Listen kandidieren — „multifaktoriale Effekte“).Google Scholar
  13. 12.
    Allein die Wahlkreisgröße geht theoretisch gegen Unendlich, aber auch wenn man nur die Typologie „groß“, „mittel“, „klein“ betrachtet, gibt es hier schon 7 Kombinationsmöglichkeiten (nur große; nur kleine; nur mittlere; große und mittlere; große und klein; große, mittlere und kleine; mittlere und kleine), die dann mit der unterschiedlichen Anzahl der Wahlkreise multipliziert werden, was sehr viele theoretische Möglichkeiten bietet.Google Scholar
  14. 13.
    Die Argumentationsstruktur zur Artikulation von Präferenzen baut vielfach auf den Konsequenzen der system-formellen Regelungen auf. Da aber die Konsequenzen (insbesondere der multifaktorialen Dimension) unterschiedlich ausfallen können, da sie stark vom tatsächlichen Wahlverhalten abhängen (vierte Dimension), konzentriert sich die Studie hauptsächlich auf die formellen Regelungen und geht auf die Konsequenzen unterschiedlicher Systemelemente nur in Beziehung zur politischen Argumentation (im Sinne der Verifizierung oder Falsifizierung funktionaler Argumente der Akteure) ein.Google Scholar
  15. 14.
    Die Organisation von Wahlen war in mehreren der hier untersuchten Fälle ein Streitpunkt. Auch wenn dies nicht Teil der Fragestellung der Untersuchung ist, wird in den Länderkapiteln kurz auf solche Streitpunkte hingewiesen.Google Scholar
  16. 15.
    Dieser Punkt war einer der umstrittensten in der Genese des portugiesischen Wahlgesetzes 1974, als es um die Frage des aktiven und passiven Wahlrechts für Funktionäre des abgelösten autoritären Regimes ging (siehe dazu die Dissensmeinungen in Ministério da Administração Interna (M.A.I.) 1975).Google Scholar
  17. 16.
    Ein gutes Beispiel für die Untersuchung von kompetetivitäts-konsequentiellen Regeln sind die Studien zur Erweiterung des Wahlrechts von Rokkan (1967) oder Boix (1999); (vgl. auch Nohlen 2000:46ff.).Google Scholar
  18. 17.
    Magnitude bezeichnet die Anzahl der Abgeordneten im Wahlkreis, s.u., Kap. 2.2.1.Google Scholar
  19. 18.
    „Electoral systems are defined as those rules which govern the processes by which preferences are articulated as votes and by which these votes are translated into the election of decision-makers.“ (Blais 1988: 100).Google Scholar
  20. 19.
    Hiermit ist die ungleiche Zahl von Einwohner pro Abgeordneten in einem Wahlkreis gemeint: „...unequal voting populations...“ (Lijphart 1994:15)Google Scholar
  21. 20.
    Hiermit ist die Möglichkeit gemeint, dass sich mehrere Parteien/Bewegungen zur gemeinsamen Sitzverteilung zusammenschließen (Allianzen-/Koalitionenbildung auf Kandidaturenebene)Google Scholar
  22. 21.
    Anhand dieses Beispiels wird deutlich, wie wichtig die oben getroffene Unterscheidung des Gesamtgebildes „Wahlsystems“ ist, da hier Variablen zum Wahlsystem gezählt werden, die den organisations-formellen Regelungen (apparentement) bzw. dem politischen System (presidentialism) zugerechnet werden müssen, die nicht als Systembestandteil des Wahlsystems wirken, sondern in Abhängigkeit von anderen Variablen zu sehen sind.Google Scholar
  23. 22.
    Vorausgesetzt wird in diesem Falle natürlich, dass die Verrechnungsformel im Wahlkreis proportional istGoogle Scholar
  24. 23.
    Es wird wie folgt terminiert: V ist die Gesamtzahl der Stimmen im Wahlkreis, M die Gesamtzahl der Mandate, p die Zahl der Parteien im Wahlkreis, Vi die Stimmenzahl einer Partei im Wahlkreis und mi die Mandatszahl einer Partei im Wahlkreis, q ist die Wahlzahl.Google Scholar
  25. 24.
    Auch hier ist „p“ die Anzahl der Parteien im Wahlkreis; dies gilt aber nur für d’Hondt, da es bei anderen Verrechnungsformeln — mathematisch erwähnenswerte — leichte Abweichungen gibt.Google Scholar
  26. 25.
    Einen guten Überblick bietet hier der Appendix D3 von Taagepera und Shugart (1989:274ff.), für weitere mathematische Probleme von Wahlsystemen siehe auch Pukelsheim (1998; 2000).Google Scholar
  27. 26.
    Je unterschiedlicher der Repräsentationsschlüssel unterschiedlicher Wahlkreise, desto stärker ist das, was Lijphart (1994:15) „malapportionment“ nennt: die Überrepräsentation bestimmter Wahlberechtigter durch ihre Zugehörigkeit zu einem bestimmten Wahlkreis.Google Scholar
  28. 27.
    Siehe dazu auch die Regelungen, wie die tschechischen (tschechoslowakischen) Wähler ihre Präferenzen bestimmen können, bzw. welch hohe Hürden sie überkommen müssen (s.u. Kap. 7.2).Google Scholar
  29. 28.
    Siehe dazu auch unten Kap. 2.3.1.Google Scholar
  30. 29.
    Der Unterschied der beiden Verfahren hängt davon ab, wie man sich der nächsten ganzen Zahl nähert, ob von oben (Droop) oder von unten (Hagenbach-Bischoff); (siehe Taage-pera/Shugart 1989:30f.).Google Scholar
  31. 30.
    Umgeformt ist dies gleichzusetzen mit: m=v*M/VGoogle Scholar
  32. 31.
    Siehe dazu auch Taagepera/Shugart 1989:29ff., Pukelsheim 1998:10ff.Google Scholar
  33. 32.
    Zur näheren Erklärung möglicher Paradoxien verschiedener Verrechnungsmethoden vgl. Pukelsheim 1998:15ff.Google Scholar
  34. 33.
    Dieser besondere Charakter zeigte sich zum Beispiel in drastischer Weise in den polnischen Parlamentswahlen vom 23. September 2001, in der die beiden Regierungsparteien AWS und UW jeweils an den Sperrklauseln scheiterten und so aus einem fragmentierten, aber nicht polarisierten Parteiensystem ein polarisiertes Parteiensystem wurde, da die poli-Google Scholar
  35. tische Mitte an der Sperrklausel scheiterte (FAZ v. 27.09.2001, S. 9; FAZ v. 28.09.2001, S.9).Google Scholar
  36. 34.
    Solch „virtuelle“ Wahlkreise können natürlich auch unabhängig von der Reststimmenverwertung geschaffen werden, z.B. als neben den regionalen Wahlkreisen existierender nationaler Wahlkreis wie in Polen (vgl. auch Kap. 6.).Google Scholar
  37. 35.
    So wird zum Beispiel die Klassifizierung des deutschen Wahlsystems als „Mischwahlsystem“ („mixed electoral systems“, vgl. Norris 1997) seiner Bedeutung als personalisiertes Verhältniswahlsystem nicht gerecht.Google Scholar
  38. 36.
    Vgl. Nohlen 1978; Nohlen/Krennerich/Thibaut 1999, Nohlen 2000.Google Scholar
  39. 37.
    Die reine Verhältniswahl kommt je nach Größe des Wahlkreises dem Extrempol der „extremen Verhältniswahl“ mehr oder weniger nahe. Je größer der WK (und damit die Parlamentskammer), desto näher kommt das Wahlsystem dem Pol.Google Scholar
  40. 38.
    Die repräsentationale Komponente hebt als zentralen Punkt die Frage hervor, auf welcher Grundlage die Repräsentation des Bürgers durch das Wahlsystem determiniert wird (geographisch, nach Interessen, gerecht etc.). Die funktionale Komponente hebt die Funktion des Wahlsystems zur Bestimmung von Gremien hervor, die die Durchführung der Politik bestimmen.Google Scholar
  41. 39.
    Hier muss andererseits in besonderem Maße der sozio-politische und historische Kontext bedacht werden (vgl. dazu auch Matland 1998; Moser 2001).Google Scholar
  42. 40.
    Vgl. zu Fragen des Wahlsystems auch den Ansatz Sartoris (Sartori 1997); zu Fragen des Präsidentialismus vor allem Linz (1990a; 1990b).Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

  • Tobias Krohn

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