Entwicklungstendenzen des defekten Parlamentarismus in der Ersten und Zweiten Russländischen Republik

Zusammenfassung

In den Jahren der Ersten Russländischen Republik von 1991 bis 1993 waren die Beziehungen zwischen Parlament und Präsident durch Wechselbäder gekennzeichnet. Der Volksdeputiertenkongress (VDK) nahm auf nahezu jeder seiner Sitzungen eine neue, oft widersprüchliche Haltung im Umgang mit dem Staatschef ein. Während der dritten Tagung im Frühjahr 1991 wollten die Abgeordneten Staatspräsident Boris Jelzin zunächst anklagen, billigten dann jedoch überraschend die Wahl des Präsidenten durch das Volk. Der fünfte Kongress übertrug Jelzin breite Vollmachten, der sechste befürwortete die Grundzüge von Oleg Rumjancevs Verfassungsentwurf, der den Kongress abschaffen und in ein Zweikammerparlament überführen wollte. Ein endgültiger Verfassungstext wurde aber nicht verabschiedet, was Jelzin erneut die Möglichkeit gab, den Entwurf zu beeinflussen. Der siebte Kongress stimmte für ein Referendum über das Vertrauen in den Präsidenten, der achte widerrief die Entscheidung und der neunte billigte das Referendum erneut. Die Hauptgründe für diesen Zickzackkurs lagen in dem vom Sowjetsystem übernommenen Zwei-Ebenen-Parlamentarismus. Jelzin kam zu dem treffenden Schluss: „Sowjets sind unvereinbar mit Demokratie“ (Remington 1996: 107). Vor Abschaffung des ständisch-korporativen Zwei-Ebenen-Systems konnte ein normal funktionierender Parlamentarismus nicht erwartet werden.