Zusammenfassung
Der Gestaltungsmißbrauch im Steuerrecht oder — der Sache nach treffender ausgedrückt — die Steuerumgehung ist für alle vom Steuerrecht Betroffenen ein Dauerthema. Die Befassung mit dem Thema durch die Betroffenen gleicht einem Kreislauf, der manches mal wie ein Teufelskreis wirkt. Für die Steuerpflichtigen ist es ein Dauerthema, weil sie das ganz natürliche Bestreben haben, ihre persönlichen Verfügungsbeträge zu maximieren. Die Minimierung der Steuerlast dient diesem Ziel und ein Mittel zur Minimierung ist das steuergünstige Gestalten der eigenen Rechtsverhältnisse. Beim Gestalten stößt man allerdings irgendwann an die Grenze des ‘mißbräuchlichen’ Gestaltens, denn der Übergang zwischen erfolgreicher Steuervermeidung und steuerlich nicht anzuerkennender Steuerumgehung ist fließend.
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Literatur
Vgl. Kluge, Das Internationale Steuerrecht, Rdn. B 47
BGH NJW 1995, 3248, NJW 1992, 1110, 1112
Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 797
Hervorhebung im Original; Auf S. 799 aaO spricht Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung, sogar vom „nationalen Damoklesschwert des § 42 AO“ und Fischer, P., FR, 2001, 1, 3, resümiert, für § 42 AO gebe es eine „babylonische Definitionenvielfalt mit sich gegenseitig substituierenden Hilfsmerkmalen“
Dazu später ausführlich Teil 3 2. b) bb) Die Dublin-Docks-Urteile vom 19.01.2000
Lüdicke in FS Knobbe-Keuk S. 647
Dazu z.B. BFH v. 15.12.1999 (Dividendenstripping) IStR 2000, 177 ff. unter II. 3. b) sowie der Nichtanwendungserlaß zu diesem Urteil des BMF vom 06.10.2000, BB 2000, 2612.
Eine Ausnahme bildet das Verhältnis zur Hinzurechnungsbesteuerung im Internationalen Steuerrecht siehe oben Teil 3 2. b) Das Verhältnis zur Hinzurechnungsbesteuerung
Namentlich das Urteil des BFH v. 29.10.1997 BStB1. II 1998, 235
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Paschen, U. (2001). Einleitung. In: Steuerumgehung im nationalen und internationalen Steuerrecht. Ökonomische Analyse des Rechts. Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-08978-0_1
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