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Die Publizität

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Zusammenfassung

Als Ziele der Publizität bei öffentlichen Unternehmen sind die folgenden drei Punkte zu untersuchen:
  1. 1.

    Die Transparenz des Verwaltungshandelns mit öffentlichen Unternehmen gegenüber der Öffentlichkeit

     
  2. 2.

    Die Rechtfertigung für öffentliche Unternehmen durch die Verwaltung

     
  3. 3.

    Die Unterstützung der Prüfungen durch die Öffentlichkeit

     

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Literatur

  1. 1).
    Siehe auch Schumacher (1995), S.45, Schwarting (1992), S.174.Google Scholar
  2. 2).
    Ähnlich auch Reuter (1987), S.430.Google Scholar
  3. 3).
    vgl. von Arnim (1983a), S.674.Google Scholar
  4. 4).
    vgl. von Caemmerer (1962), S.154.Google Scholar
  5. 5).
    In der Regel wird von Kontrolle gesprochen, unter der bereits genannte Definition handelt es sich aber um Prüfungen.Google Scholar
  6. 10).
    vgl. v. Arnim (1981), S.28.Google Scholar
  7. 11).
    vgl. Reding (1981) S.195 spricht von einer erzieherischen Wirkung auf die Verwaltung, genauso Schwark (1978), S.272.Google Scholar
  8. 12).
    Nach V.Arnim (1981) S.52 ist die Publizität von Prüfungsberichten unerläßlich, um ein Mindestmaß an Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu erreichen.Google Scholar
  9. 13).
    Auch die kritischen Anmerkungen von Lutter zur Verwendung der Jahresabschlüsse und Geschäftsberichte, vgl. Lutter (1994), S.347.Google Scholar
  10. 14).
    vgl. von Zwehl/Zupancic (1990a), S.224 und auch von Zwehl/Zupancic (1990b), S.266.Google Scholar
  11. 15).
    vgl. Goerdeler (1992), S.249.Google Scholar
  12. 16).
    Im weitesten Sinne angelehnt an Bolsenkötter - Kirkerup (1987), S.97.Google Scholar
  13. 18).
    vgl. Streitferdt/Kruse (1987), S.322.Google Scholar
  14. 19).
    vgl. Streitferdt/Kruse (1987), S.322.Google Scholar
  15. 20).
    vgl. Picot (1985), S.960, der hierfür insbesondere die fehlende Regulierung durch den Kapitalmarkt und auch die Absatzmärkte öffentlicher Unternehmen verantwortlich macht.Google Scholar
  16. 21).
    vgl. Laux (1990), S.4.Google Scholar
  17. 22).
    vgl. Schwark (1978), 5.270.Google Scholar
  18. 23).
    vgl. von Caemmerer (1962), S.159.Google Scholar
  19. 24).
    vgl. von Caemmerer (1962), S.167.Google Scholar
  20. 25).
    vgl. Kaiser (1962), S.95.Google Scholar
  21. 26).
    Auch Schmalenbach hat schon festgestellt, daß das Rechnungswesen eine Kontrolle ermöglicht, und diese um so bedeutender wird, je größer das Unternehmen ist, vgl. Schmalenbach (1929), S.10.Google Scholar
  22. 27).
    vgl. Kaiser (1962), S.95.Google Scholar
  23. 28).
    Verfügungsrechte ermöglichen demjenigen, der sie erhält, die Nutzung, Veränderung und Übertragung von Gütern, vgl. Picot (1981), 5.156. Wenger (1993), S.4495 definiert ähnlich, daß ein gesellschaftlich sanktionierten Anspruch darauf besteht, aus einer abgegrenzten Menge von Handlungsmöglichkeiten nach eigenen Vorteilsabwägungen auswählen zu dürfen.Google Scholar
  24. 32).
    Baerns leitet daraus das Auskunftsverlangen der Presse über derartige Unternehmen ab, vgl. Baerns (1984) S.185.Google Scholar
  25. 33).
    vgl. von Arnim (1983a), S.674, der gleichen Ansicht ist auch v.Zwehl/Zupancic (1990) S.225.Google Scholar
  26. 34).
    Goerdeler (1992), S.240.Google Scholar
  27. 35).
    vgl. Goerdeler (1992), S.240, der diese Entwicldung mit einem gewandelten Demokratieverständnis begründet.Google Scholar
  28. 36).
    Angelehnt an Goerdeler (1992), S.240.Google Scholar
  29. 37).
    Daß die Entscheidungsprozesse über die öffentliche Aufgabenwahrnehmung in Unternehmen nicht unter Öffentlichkeitsbeteiligung ausgetragen werden, gibt Heuer (1995), S.95 ff. Anlaß dazu, die Ausgliederung von öffentlichen Unternehmen insbesondere in privatrechtlicher Rechtsform selbst in Frage zu stellen. Fraglich ist aber, ob hier nicht die Einbeziehung der Öffentlichkeit verbessert werden sollte, anstatt die Aufgabenwahrnehmung in öffentlichen Unternehmen selbst zu kritisieren.Google Scholar
  30. 40).
    Hieraus muß aber der Vorschlag für die Verwendung des Ergebnisses ersichtlich sein.Google Scholar
  31. 41).
    z.B. in Form der Geschäftsberichte - die Veröffentlichung hat nach § 328 HGB richtig zu sein, so daß die Publizität nicht richtiger Information unterbunden wirdGoogle Scholar
  32. 49).
    Die Ergebnisse der Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes sind nach § 101 Abs.3 GO zusammenzufassen und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich lediglich um den - allgemeinen Berichtsteil -. Problematisch hieran ist darüber hinaus, daß keine Unterscheidung zwischen den Prüfungsergebnissen über die Verwaltung und die Unternehmen getroffen wird.Google Scholar
  33. 64).
    Ausführungen dazu z.B. bei Gans/Quick (1995), S.306–312.Google Scholar
  34. 65).
    Sogar die Verordnung über die Durchführung von JA-Prüfungen bei Eigenbetrieben ermöglicht in § 2 Abs.6 ausdrücklich dem Prüfer, daß er bereits vor Ablauf des Wirtschaftsjahres Prüfungen vornehmen kann.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1997

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