Advertisement

Die Prüfungen öffentlicher Unternehmen durch die Verwaltung

Chapter
  • 37 Downloads

Zusammenfassung

Auf die Bedeutung der öffentlichen Unternehmen im Haushalt der Gemeinden ist bereits hingewiesen worden. In vielen Städten entfallen auf die Unternehmen über ein Drittel aller Ausgaben, Investitionen und Beschäftigten1. Der hohe Stellenwert legt eine Überwachung bei den Unternehmen durch die Finanzverwaltung der Gemeinde — die Kämmerei — nahe.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1).
    Bei der Stadt Dortmund hat sich z.B. das Beteiligungsvolumen in den letzten 10 Jahren verdreifacht. Das verdeutlicht das Wachstum dieses Bereichs in den vergangenen Jahren.Google Scholar
  2. 22).
    vgl. Scholz (1995), zu § 52 GmbHG RN 41. Die analoge Anwendung betrifft insbesondere die Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates sowie dessen innere Ordnung. Nicht anwendbar sind dagegen die Vorschriften über die Zusammensetzung, die Feststellung des JA nach Scholz (1995), zu § 52 GmbHG RN 43.Google Scholar
  3. 31).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.395, genauso ist Zeichner (1985), S.68 der Ansicht, daß Landesrecht nicht das Aktienrecht ändern kann und daher keine Weisungen möglich sind.Google Scholar
  4. 32).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.385, eine eher überholte Ansicht vertritt das BdJ (1955), S. 4.Google Scholar
  5. 33).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.396.Google Scholar
  6. 34).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.396.Google Scholar
  7. 35).
    So z.B.Schmidt-Aßmann/Ulmer (1988), Nesselmüller (1977), S.43 und Scheffler (1995), S. 209.Google Scholar
  8. 36).
    vgl. beispielsweise Schmalenbach-Gesellschaft (1995), S.1. Das Aufsichtsratsmitglied ist frei von Aufträgen und Weisungen und darf sich nicht vertreten lassen.Google Scholar
  9. 37).
    vgl. die Lberlegungen von Potthoff (1995), S.163 ff. zu einem Kodex für Aufsichtsräte.Google Scholar
  10. 38).
    Unter der Geltung des § 70 DGO wurde früher die Möglichkeit des Weisungsrechts diskutiert. Nach der h.M. gibt es heute kein Weisungsrecht gegenüber dem entsandten Aufsichtsrat - SchmidtAßmann/Ulmer (1988), S.4.Google Scholar
  11. 44).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.396. Zu berücksichtigen ist der § 55 S. 2 BBG, wonach der Beamte dazu verpflichtet ist, Anordnungen auszuführen, es sei denn, es handelt sich um Fälle, in denen er nach besonderer gesetzlicher Vorschrift an Weisungen nicht gebunden ist. Das Aktiengesetz, das die Unabhängigkeit von Aufsichtsräten fordert, stellt eine derartige geforderte gesetzliche Vorschrift dar.Google Scholar
  12. 45).
    Soweit das Aktienrecht zur Anwendung kommt. Dies wurde für den wesentlichen Teil der Aufsichtsräte angenommen.Google Scholar
  13. 51).
    vgl. Friedel (1989), S.307. Die Inhalte von § 103 Abs.2 GO können dem RPA entweder einzeln oder gesamt übertragen sein.Google Scholar
  14. 52).
    Nur in Ausnahmefällen sind die Aufgaben nicht übertragen, so daß diese Annahme gerechtfertigt ist.Google Scholar
  15. vgl. Klappstein (1992a), S.1617, Eichhorn (1967), S.272. spricht von laufender Überwachung der Fähigkeit der Werksleitung. Dies müßte um den Nebensatz - bei der Einhaltung des Wirtschaftsplans - ergänzt werden.Google Scholar
  16. 68).
    vgl. von Loebell (1992), § 62 GO a.F. RN 3.Google Scholar
  17. 69).
    vgl. von Loebell (1992), S.463, Held/Becker/Decker (1994), § 103 GO S. 3.Google Scholar
  18. 91).
    vgl. Lutter/Grunewald (1984), S.387, also erteilt nicht die öffentliche Hand den Prüfungsauftrag, sondern das betreffende Unternehmen, vertreten durch den Vorstand bzw. Geschäftsführer.Google Scholar
  19. 92).
    Das Recht ist nach Lutter/Grunewald (1984), S.387 vergleichbar mit dem Informationsanspruch eines GmbH-Gesellschafters nach § 51 a GmbHG.Google Scholar
  20. 96).
    Im Gegensatz zur stichtag¢bezogenen Jahresabschlußprüfung, vgl. Schöneweiß (1960), S.272/ PohlGoogle Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1997

Authors and Affiliations

There are no affiliations available

Personalised recommendations