Regimestruktur: Die Prinzipien, der normative Rahmen, die Regeln und die Entscheidungsprozeduren des Waffenregisters

Zusammenfassung

Im Verlauf dieser Arbeit wurde dargestellt, daß ein Regelungsbedarf hinsichtlich des Transfers konventioneller Waffen besteht. Es wurde hierbei deutlich, daß dieser Regelungsbedarf in einen Sachbereich der internationalen Politik fällt, der über lange Zeit als hermetisch geschlossen galt und über den Informationen kaum zugänglich waren. Innerhalb dieses Sachbereichs — dem der Sicherheit — sind verschiedene rüstungspolitische Konzepte für eine Regelung angewandt worden. Den bislang letzten Versuch in dieser Hinsicht stellt das Waffenregister dar, welches als eine Kombination früherer Regelungsversuche angesehen werden kann. Da im folgenden die Funktion und Wirkung des Waffenregisters mittels der Regimeanalyse untersucht wird, soll zunächst geklärt werden, ob das Register den Minimalanforderungen der Regimedefinition der internationalen Beziehungen entspricht.