Grundbedingungen, Richtlinien und Empfehlungen für die Gestaltung von IT-Vorhaben in der öffentlichen Verwaltung

Zusammenfassung

Das staatliche Rechnungswesen ist in Deutschland traditionell auf die Rechenschaftslegung über den Haushaltsvollzug ausgelegt. Es orientiert sich an den verfassungsmäßigen Informations- und Kontrollbefugnissen parlamentarischer Institutionen. Das System der das Haushaltswesen dominierenden Verwaltungskameralistik ist ein rein zahlungsorientiertes Rechnungskonzept. Die Haushaltsrechtsreform der Jahre 1969–1974 in Bund, Ländern und Kommunen hat hier nichts geändert, da sie sich vorwiegend an gesamtwirtschaftlichen Erfordernissen orientierte.⁶³ Für die einzelwirtschaftlich notwendige Steuerung des Mitteleinsatzes in den einzelnen Verwaltungsteilen ist ein rein zahlungsorientiertes Rechnungskonzept jedoch völlig unzureichend. Gerade für die im Zusammenhang mit IT-Vorhaben geforderten Kriterien Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandelns ist die Rechenschaftsführung über finanzwirtschaftliche Aspekte notwendig, aber nicht hinreichend. Vielmehr werden Informationen über Mitteleinsatz und das Leistungsergebnis im Prozeß der öffentlichen Aufgabenerfüllung benötigt.⁶⁴