Der Privatisierungsprozeß in der Rußländischen Föderation

Zusammenfassung

Charakteristisch für die Privatisierung in der Rußländischen Föderation ist die Komplexität und geringe Transparenz des Prozesses. Nicht nur für den externen Beobachter wird das Verständnis der Privatisierung durch häufige Veränderungen in der Gesetzgebung, Sonder- und Ausnahmeregelungen sowie eine Flut an Gesetzestexten erschwert. Die Rahmenbedingungen der Privatisierung werden durch das Staatliche Vermögenskomitee in Abstimmung mit der Regierung gesetzt. Der Privatisierungsfonds ist für die Abwicklung der Privatisierung zuständig. Vermögenskomitee wie Privatisierungsfonds verfügen über regionale Vertretungen. Die dezentrale Organisationsstruktur des Staatlichen Vermögenskomitees ist stark hierarchisch aufgebaut. Im Vergleich zu manchen anderen staatlichen Organen hat das Staatliche Vermögenskomitee eine erstaunlich hohe Autorität.