Demokratie und Öffentlichkeit: ein supranationales Dilemma

Zusammenfassung

Seit Anfang der 90er Jahre plagt die Politikwissenschaft sich mit dem,Demokratiedefizit’ der Europäischen Union herum (vgl. Abromeit 2001). Lösungen des Problems scheinen nirgendwo in Sicht. Der an und für sich ingeniöse Versuch, das Problem durch Verweis auf,output-Legitimierung’ zu entschärfen (z. B. Majone 1994; Scharpf 1999), wenn nicht gar gegenstandslos zu machen, scheitert am Mangel adäquater Kriterien: Welcher Art von output — und ab welchem Schwellenwert — wäre denn die legitimierende Wirkung zuzuschreiben; ist überall akzeptabel, was in einem Land als legitimierender output gelten mag, bzw. wie wäre Akzeptanz hier mit Nicht-Akzeptanz dort zu diskontieren; und bedarf es zur Beantwortung solcher Fragen nicht doch irgendeines „demokratie-ähnlichen’ inputschrw...? Vorschlägen wiederum, wie eine angemessene,input-Legitimierung’, sprich Demokratisierung aussehen könnte, wird zumeist — und mit einiger Berechtigung — der fehlende „Demos’ bzw. die fehlende Infrastruktur entgegengehalten.