Schattenseiten: Kinderpornographie und -prostitution im Internet

Zusammenfassung

Schlagzeilen machen die neuen Medien nicht nur aufgrund des rasanten technischen Wandels der Kommunikationsmöglichkeiten. Die Schattenseiten der globalen Vernetzung liegen in neuartigen Erscheinungsformen alter Kriminalitätsbereiche wie Erpressung, Verbreitung extremistischer Schriften, Urkundenfälschung und Datenmißbrauch sowie der Verbreitung von pornographischem und kinderpornographischem Material und dem Handel damit. Der strafrechtliche Umgang mit diesen Delikten und mit den Verantwortlichkeiten ist problematisch und umstritten. Zu dieser Problematik gibt es ganz unterschiedliche Positionen, die aus verschiedenen Interessenslagen gespeist sein können. Zum einen wird nach neuen und härteren Gesetzen gerufen, auf der anderen Seite werden die bestehenden Gesetze als ausreichend angesehen und statt dessen wird auf die Gefahr einer zunehmenden staatlichen Kontrolle verwiesen. Für beide Positionen kann es Pro und Contra geben. Es kommt auf den konkreten Fall an. Beim Gesetz gegen die Kryptographie beispielsweise gehen die gesetzgeberischen Bemühungen dahin, eine solche Verschlüsselung gesetzlich zu verbieten oder zumindest dem Bundesnachrichtendienst die Möglichkeit zum Mitlesen des gesamten Datentransfers zu garantieren. Diese Forderung steht in der Tradition des „Großen Lauschangriffs“ und einer Zunahme staatlicher, restriktiver Kontrolle. Einer Ausweitung der Gesetze ist hier mit Vorsicht zu begegnen. Geht es andererseits um pornographisches Material, dem sexuelle Ausbeutung von Kindern zugrundeliegt und dessen Verbreitung mit der weltweiten Vernetzung eine neue Dimension erreicht hat, so erscheinen novellierte Gesetze und entschiedeneres Vorgehen angezeigt. Notwendig ist es, hier klar zu differenzieren und die mögliche Instrumentalisierung der Aufmerksamkeit gegenüber dem Phänomen der sexualisierten Gewalt im Internet herauszuarbeiten.